Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Politik
Hunderttausende haben in Österreich bereits erfolgreich für ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TISA, TTIP und CETA gestimmt. In den beiden deutschen Bundesländern Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wollen es ihnen zwei Volksinitiativen gleichtun. | Foto: Nicola Quarz | CC BY-SA 2.0
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Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten ist.", schätzt die überregionale Tageszeitung "junge welt" aus Berlin das...

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.17
Politik
Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, ist gegen das Turbo-Abitur und macht sich für das Volksbegehren gegen G8 stark. Foto: privat

Volksbegehren für G9: Wo kann ich meine Stimme abgeben?

Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt nach dem Start der Listenauslegung für das Volksbegehren G9: „Die Menschen in NRW wollen das Turbo-Abi am Gymnasium nicht. Es ist Aufgabe der Politik, diesen Willen zu respektieren und entsprechend zu handeln. Wir werden uns weiterhin für die Wiedereinführung des G9 zum nächsten Schuljahr einsetzen." Insgesamt werden in NRW 1.060.963 Unterschriften von deutschen Staatsbürgern ab 18 Jahren benötigt. Wahlberechtigte...

  • Kamen
  • 03.02.17
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