Vielfalt

Beiträge zum Thema Vielfalt

Politik

5.000 Halterner gegen rechts
Haltern steht auf für Demokratie, Respekt und Vielfalt und gegen Rechts – Die AfD hat hier keine Chance mehr

Foto: Evelyn Stehl / Thomas Rath HALTERN AM SEE. Mit rund 5.000 Teilnehmenden – zehnmal so viel als angemeldet - war die Großdemo in Haltern am Holocaust-Gedenktag gegen politische Rechtstendenzen nicht nur die größte jemals in unserer 38.000-Einwohner-Stadt stattgefundene Demonstration. Sondern die Teilnehmerzahl übertraf erfreulicherweise sogar diejenige in viel größeren Nachbarstädten: Die 87.000-Einwohner-Stadt Marl brachte 4.000 Menschen auf die Beine, in Dülmen mit 47.000 Einwohnern waren...

Haltern
29.01.24
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Wilhelm Neurohr

Politik

„SPD-Landtags-Fraktions-Chef Römer geht es doch gar nicht um die angeblich gestörte Funktionsfähigkeit von Räten. Er trauert nur verlorenen absoluten Rathaus-Mehrheiten der SPD nach und will lästige politische Konkurrenz loswerden“, meint LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fragen OB nach Plänen für Sperrklausel

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...