Verwaltung

Beiträge zum Thema Verwaltung

Politik

An- und Übergriffe auf Russischstämmige?
Verwaltung erklärt, ihr seien keine Vorfälle bekannt

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

  • Düsseldorf
  • 12.05.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Walk of Fame in Düsseldorf

„In Düsseldorf wurden und werden Frauen und Männer mit der Benennung von Straßen und Plätzen geehrt bzw. dadurch wird an sie erinnert. Da es jedoch viel mehr Menschen gibt, an die man sich erinnern möchte bzw. die geehrt werden sollten, ist die Einrichtung eines Walk of Fame eine gute und umsetzbare Idee. Sollte die Verwaltung sich für die dezentrale Lösung entscheiden, dann sollten diese Vorschläge in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

  • Düsseldorf
  • 13.04.23
Politik
2 Bilder

Aalschokker im Alten Hafenbecken
2023 müssen Entscheidungen zur Neugestaltung getroffen werden

„Zur Situation des Aalschokkers im Alten Hafenbecken antwortete im Kulturausschuss die zuständige Beigeordnete Miriam Koch,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Im Jahr 2017 gab das Schifffahrtsmuseum ein Gutachten zum Zustand des „Aalschokkers“ in Auftrag. Das Ergebnis ließ keinen Zweifel daran, dass sich das Schiff leider schon damals in einem sehr stark überholungsbedürftigen Zustand befand. Eine Sanierung wäre demnach äußerst...

  • Düsseldorf
  • 27.02.23
Politik

Anfrage in nächster Ratsversammlung
Wieviel Euro bezahlte die Verwaltung 2021 an die kommunale Politik?

„In der nächsten Ratsversammlung am 15. Dezember wird über den Stadthaushalt für das 2023 entschieden. Da in Düsseldorf auch immer wieder darüber diskutiert wird, was die kommunale Politik kostet und ob das angemessen ist und, da neben den Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen auch noch viele Ausschuss- oder Stadtratssitzungen vorbereitet werden, fragen wir die...

  • Düsseldorf
  • 06.12.22
Politik

Geschwindigkeitsreduzierungen vor drei KiTas
Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmt für die Mehrheit der Vor-Ort-Experten in der Bezirksvertretung 5

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

  • Düsseldorf
  • 23.10.22
Politik

Bezirksvertretung 8
OB Keller sagt kurzfristig ab

„Die morgige Sitzung der Bezirksvertretung 8 sollte, gemäß Einladung, mit einem Besuch und Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Keller beginnen,“ erklärt Torsten Lemmer, FREIE WÄHLER. Nun wurde dies plötzlich und kurzfristig von der Verwaltung mit der Begründung abgesagt, dass er in den Koalitionsverhandlungen eingebunden sei. Dazu Torsten Lemmer: „Als diese Absage gestern Abend bekannt wurde, erreichten mich per Telefon, WhatsApp, in der Geschäftsstelle und zu Hause heftige Reaktionen von...

  • Düsseldorf
  • 08.06.22
Politik

Bezirksvertretung 8
Wurde nach den Starkregenereignissen / Unwettern ab dem 20. Mai 2022 geholfen?

Am 20. Mai 2022 warnte die Stadt vor schweren Gewittern; dass Gartenamt war vorbereitet. Die Düsseldorfer Feuerwehr berichtete im Nachgang von rund 280 Einsätzen. Gemäß Presseberichten und Mitteilungen in sozialen Medien gab es auch im Stadtbezirk 8 vollgelaufene Keller und Unterführungen. „Deshalb frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8: 1.) Welche Schäden haben die Starkregenereignisse / Unwetter ab dem 20. Mai 2022 im Stadtbezirk 8 verursacht? 2.) Wie konkret werden bzw....

  • Düsseldorf
  • 08.06.22
Politik
Politik und Verwaltung müssen Hand in Hand arbeiten. Das sei der Schlüssel zum Erfolg, sind sich Georg Neven, Beate Lieske, Silke Lenzen und Monique Stensmann (v.l.) einig.
Foto: Reiner Terhorst

Bezirksamt Duisburg-Süd will reagieren und agieren
„Wir sind endlich wieder komplett!“

Um maximale Bürgerfreundlichkeit zu gestalten, braucht man auch die entsprechenden Leute.“ Beate Lieske, tief verwurzelte und engagierte Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, weiß, dass es schon mal „hakt“, wenn nicht alle Stellen besetzt sind. Jetzt hat ihr Gesicht wieder mehr Lach- als Sorgenfalten. „Wir sind endlich wieder komplett“, freut sie sich und ist felsenfest überzeugt, dass sich das sowohl bei den Bürgern als auch bei der Politik vor Ort bemerkbar machen wird. Mit Monique...

  • Duisburg
  • 06.03.22
  • 1
  • 2
Politik

OVA Ausschuss – Dank der Ratsgruppe
Vennstraße wird zur Tempo 30 Zone

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) stand unter TOP 5 der Antrag vom 06.12.2021, dass auch auf dem westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße die Tempo-30-Zone gelten solle. Die Verwaltung hat am 10.01.2022 eine inhaltsgleiche Beschlußvorlage zu dieser Sitzung unter TOP 12 zur Abstimmung eingestellt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Ausgehend von Anregungen...

  • Düsseldorf
  • 13.01.22
Politik
Vor Ort machten sich die Hamborner Bezirkspolitiker, allen voran Bezirksbürgermeisterin Martina Herrmann und ihr erster Stellvertreter Marcus Jungbauer (v.r.), ein Bild über den Zustand der Grünflächen rund um den August-Bebel-Platz.
Foto: Melanie Arndt

Bezirksvertreter vor Ort am August-Bebel-Platz
Mehr Farbe und Grün

Nicht selten machen sich, über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, Mitglieder der Bezirksvertretung Hamborn auf den Weg, ihnen angetragene Probleme, Hinweise und Anregungen persönlich vor Ort in Augenschein zu nehmen. Das war auch jetzt der Fall. Ziel waren die Grünbereiche rund um den August-Bebel-Platz und an der Friedrich-Engels-Straße in Marxloh. Neben den Bezirkspolitikern war auch Bezirksmanagerin Melanie Arndt mit ihrem Team dabei, begleitet von Vertretern der Wirtschaftsbetriebe...

  • Duisburg
  • 24.10.21
Politik
In der Bezirksvertretung Süd wird auch darüber diskutiert, ob es ein Parkverbot für Wohnmobile oder Wohnwagen an der Sechs-Seen-Platte geben soll.
Foto: Hans Blossey
2 Bilder

In der BV Süd geht es um Sanierungen, Kinder und „Chemie-Klos“
Handlungsbedarf in vielen Bereichen

Knapp 30 Tagesordnungspunkte haben die Mitglieder der Bezirksvertretung Duisburg-Süd (BV Süd) am Donnerstag, 26. August, ab- und durchzuarbeiten. Einige werden problemlos über die politische Bühne gehen, andere sorgen für Gesprächsbedarf. „In jedem Fall“, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske im Gespräch mit dem Lokalkurier, „stehen Entscheidungen an, die für die Zukunft unseres Stadtbezirks wichtig sind.“ Es geht in der Sitzung des Bezirksparlaments, die um 17 Uhr im großen Sitzungsaal des...

  • Düsseldorf
  • 25.08.21
Politik
Die Bezirksbürgermeisterin kann auch zupacken. Das bewies sie beim ersten Spatenstich für das neue Salzlager der Wirtschaftsbetriebe neben dem Recyclinghof Nord.
 | Foto: Archiv Terhorst
3 Bilder

Bezirksbürgermeisterin Martina Herrmann hatte wegen Corona einen holprigen Einstieg
Hamborns Zukunft fest im Blick

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

  • Duisburg
  • 13.08.21
Politik
Das Hamborner Rathaus.
Archivfoto: Terhorst

"Auf ein Wort" zur Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn
Marathon statt Sprint

Vieles ist im Corona-Lockdown liegen geblieben, wurde aufgeschoben und vertagt. Das gilt auch für das politische Leben im Stadtbezirk Hamborn. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. So kam jetzt die Bezirksvertretung nach langer Zwangspause und mitten in den Sommerferien endlich wieder zu einer Sitzung zusammen. Die fand allerdings nicht im Hamborner, sondern im Duisburger Rathaus statt. Der Hamborner Sitzungsaal ist einfach zu klein für die Bezirksvertreter, die begleitenden Ratsmitglieder...

  • Duisburg
  • 25.07.21
Politik
3 Bilder

Hakenkreuz-Vergleich in BV 4: Herr Schmittmann und die CDU müssen sich entschuldigen

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 4, in der auch über das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur St. Anna Kirche diskutiert und über die Fortführung des Verfahrens abgestimmt wurde, kam es zu einem Eklat. Michael Schmittmann, Bezirksvertreter für die CDU und von Beruf Rechtsanwalt in einer renomierten, Düsseldorfer Anwaltskanzlei, verglich die Z-Form des Gebäuderiegels mit einem Hakenkreuz. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Düsseldorf
  • 07.05.21
Politik
Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, will trotz Corona Probleme anpacken und Lösungen auf den Weg bringen.
Foto: SPD

Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske in ständigem Kontakt mit Politik und Verwaltung – BV-Sitzung für den 14. April geplant
„Die Arbeit muss ja schließlich weitergehen“

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

  • Düsseldorf
  • 24.03.21
  • 1
Politik
Foto: Stadt Bochum
2 Bilder

Das Wichtigste auf einen Blick
Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

  • Bochum
  • 27.09.20
  • 2
Politik
Dieses Schild erhitzte die Gemüter und führte schließlich zu einer Anfrage der Grünen in der Bezirksvertretung 3.        Foto: PR-Foto Köhring

Öffentliches Wegerecht oder Niemandsland?
Fußweg am Auberg erhitzt die Gemüter

Bei zahlreichen Bürgern in Saarn und Spaziergängern im Bereich Auberg herrscht eine Gemütslage zwischen Irritation, Unsicherheit und Verärgerung. „Ein jahrzehntelang genutzter Fußweg zwischen Sommerfeld und Voßbeckstraße soll plötzlich nicht mehr begehbar sein?“, wunderte man sich. Die Empörung war groß, so dass das Thema sogar auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung der zuständigen Bezirksvertretung 3 stand. Die Grünen hatten eine entsprechende Anfrage gestellt. „Mit der Antwort der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.03.20
Politik
Die Zukunft des Festplatzes in Schönebeck ist ungewiss. Der Mietvertrag für das Vereinsgelände läuft 2020 aus. | Foto: privat

Auch BV IV verabschiedet Antrag, der sich gegen die Bebauung der Flächen ausspricht
Schönebecker kämpfen für ihren Festplatz

Ende 2020 läuft der Pachtvertrag aus. Dann endet das Mietverhältnis zwischen dem Eigentümer der Fläche an der Schacht-Kronprinz-Straße und dem Verein Bergbaukolonie Schönebeck. Dass es eine Verlängerung gibt, dafür wollen die Vereinsmitglieder alles tun. Gespräche mit der lokalen Politik wurden bereits geführt, zuletzt in der vergangenen Woche. Und auch der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen in der BV IV sorgt wieder für ein wenig mehr Optimismus in den Reihen der Schönebecker. Mit der...

  • Essen-Borbeck
  • 20.06.19
  • 2
  • 1
Politik
Bald werden hier im Löwental wieder Kinder spielen.
Foto: Henschke
2 Bilder

Auf Granit gebissen

Bezirksbürgermeister gibt Widerstand gegen Kita im Löwental auf „Wenn Du merkst, es geht nicht mehr…“ Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann hatte es ein letztes Mal versucht. Doch er biss auf Granit. Das Werdener Löwental wird eine Kita bekommen. Im Prinzip gar nicht verkehrt, befanden die Lokalpolitiker. Doch sie fühlten sich übergangen, da sie erst sehr spät in die Pläne des Jugendamtes eingeweiht wurden. Die Bezirksvertretung hatte hier einen „Parforceritt der Verwaltung“ moniert und für...

  • Essen-Werden
  • 13.08.18
Politik
Parken im Löwental ist schon lange ein heikles Thema.  
Foto: Henschke
2 Bilder

Gravierende Fehler beheben

In der Bezirksvertretung wurde über die große Parkplatznot im Löwental diskutiert Am 29. Juni 2013 fand die feierliche Eröffnung des Sportparks im Löwental statt. Mit Prominenz aus Rat, Bezirksvertretung, Sportausschuss, Vertretern der Schulen und Vereine sowie Sponsoren. Bürgermeister Rudolf Jelinek eröffnete mit feierlichen Worten. Rund viereinhalb Jahre später wird immer offenkundiger, dass es sich die Verwaltung mit der Umsiedlung des immerhin viertgrößten Fußballvereins der Großstadt Essen...

  • Essen-Werden
  • 29.09.17
Politik
Neue Pläne für die Rote Schule in Schönebeck. Das Programm "Gute Schule 2020" macht´s möglich. | Foto: Debus-Gohl

Pläne für die Rote Schule in Schönebeck

Das Projekt Rote Schule in Schönebeck nimmt Fahrt auf. Die Grundschule an der Heißener Straße war in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung ein Thema. Das Schulgebäude, das seit August 2015 zum Schulverbund Eichendorffschule Schönebeck gehört, braucht dringend neue Toiletten. Die Modernisierung könnte jetzt allerdings gekippt werden. Denn der Toilettenneubau wird laut Plänen der Verwaltung zugunsten eines Anbaus zurückgestellt. Damit werden an der Heißener Straße gleich zwei Fliegen mit...

  • Essen-Borbeck
  • 21.03.17
Politik

Revierdienst für mehr Sicherheit: Bezirksvertretung Mengede will neue Wege gehen

Mit einem Revierdienst will die Mehrheit der Bezirksvertretung Mengede für mehr Sicherheit für die Schulgebäude im Stadtbezirk sorgen und damit in Dortmund neue Wege gehen. Ein Revierfahrer soll in den Abendstunden und an den Wochenenden zum Beispiel am Schulzentrum Nette regelmäßig seine Runden drehen. Die SPD in der Bezirksvertretung hat die Idee eines Revierdienstes auf den Weg gebracht. Anlass war der große Wasserschaden am Heinrich-Heine-Gymnasium Mitte September, der durch einen...

  • Dortmund-West
  • 24.11.16
Politik
Um die Toiletten der Ludgerusschule, hier das Provisorium, entfachte sich ein Streit.    Foto: Henschke

„Da müssen sie Prioritäten setzen!“

Toiletten der Ludgerusschule sorgen für Streit in der Bezirksvertretung Bei der Sitzung der Bezirksvertretung ging es um die Toiletten der Ludgerusschule. Hier hatte sich an einem geplatzten Ortstermin ein Streit zwischen Ortspolitik und städtischer Verwaltung entfacht. Die Schule geriet ungewollt und auch unverschuldet förmlich „zwischen die Fronten“. Die Toiletten mussten wegen Baufälligkeit geschlossen werden, da die WCs der Turnhalle alleine nicht ausreichten, wurden zwei Sanitär-Container...

  • Essen-Werden
  • 26.02.16
Ratgeber

KFZ Zulassungsstelle dicht: Kein Personal für Borbeck

Wer sein neues Auto zulassen wollte, eine Tempo 100-Plaktette für seinen Anhänger benötigte oder eine technische Änderung am Fahrzeug eintragen lassen wollte, war damit im Bürgeramt Borbeck an der Rudolf-Heinrich-Straße an der richtigen Adresse. Denn all diese Dinge fielen in den Zuständigkeitsbereich eines der vor Ort arbeitenden dreiköpfigen ServiceTeams. Die Vergangenheitsform ist bei Aufzählung der Dienstleistungen bewusst gewählt. Denn seit Dienstag, 10. Juni, ist die Nebenstelle der...

  • Essen-Borbeck
  • 04.07.14
  • 1
  • 2
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