Verstoß

Die Beschäftigten der Führerscheinstelle des Ennepe-Ruhr-Kreises haben coronabedingt im Jahr 2020 rund 1.500 Anträge weniger als im Vorjahr bearbeitet. Insgesamt gingen rund 15.500 Wünsche auf das erstmalige Ausstellen einer Fahrerlaubnis oder den Umtausch älterer Führerscheinmodelle in den EU-Kartenführerschein, auf Verlängerungen für die Berechtigung, Lastkraftwagen lenken zu dürfen, oder Wünsche nach einem internationalen Führerschein über ihre Schreibtische. "Erfreulicherweise sind viele...

Durch den Außendienst der Ordnungsbehörde Heiligenhaus konnten am vergangenen Montag-Nachmittag in einem Café auf der unteren Hauptstraße Aktivitäten festgestellt werden, obwohl das Ladenlokal bereits am 30. Januar durch die Kollegen der Stadt-Wacht versiegelt wurde. Die hinzugerufenen Polizeikräfte konnten gemeinsam mit den Kollegen der Ordnungsbehörde den Betreiber beim Verlassen des Lokals festhalten, der unter der Jacke elektronische Geräte aus den dort vorhandenen Geldspielgeräten mit sich...

Auf einen  besseren Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus setzt das Land NRW mit der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Denn nachweislich schützen diese auch den Träger besser, als eine einfache Stoff-Maske. In Bussen und Bahnen von DSW21 hält die überwältigende Mehrheit der Fahrgäste die Maskenpflicht in Dortmund diszipliniert ein. Und auch die neue Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske wird weitestgehend befolgt....

Das Paar saß ohne Mund-Nasen-Schutz in der Straßenbahn. Und offenbar auch ohne Einsicht für die Notwendigkeit der Maßnahme. Die beiden leisteten am Mittwoch Mittag heftigen Widerstand gegen den Einsatz der zur Hilfe gerufenen Polizei. Die Fahrerin der Straßenbahn hatte die Beamten um Hilfe gebeten, weil ihr die Frau (30) und der Mann (53) ohne Mundschutz in der Bahn aufgefallen waren. Die Beamten mussten das Duo mehrfach auffordern, die Tram zu verlassen, bis es dieser Forderung aufgrund des...

Die Stadt Arnsberg appelliert an die BürgerInnen, sich weiter an die im Zuge der Corona-Krise geltenden Regeln zu halten: Trotz der derzeitigen Lockerungen der Coronaschutzverordnung sind Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen (Ausnahme Familienmitglieder) nach wie vor untersagt. "Seit Freigabe der Ladenöffnungen konnte beobachtet werden, dass sich Besucherinnen und Besucher insbesondere in den Einkaufsbereichen, u.a. in der Fußgängerzone in Neheim,...

Die Polizei im HSK bittet weiterhin um die Einhaltung der Kontaktregeln und geht konsequent gegen Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung vor. So geschehen am Donnerstagabend in Brilon. Im Rahmen der Streife bemerkten die Beamten drei junge Männer auf dem "Briloner Markt". Das Trio wurde kontrolliert. Hierbei fanden die Polizisten bei einem 22-jährigen Mann eine geringe Menge Cannabis. Die Drogen wurden sichergestellt und ein Strafverfahren eingeleitet. Ein weiterer 22-Jähriger aus der Gruppe...

Am frühen Mittwochmorgen (25. März, 1:25 Uhr) meldete ein Anrufer der Polizei, dass sich auf der Wilhelm-Tell-Straße einige Menschen in einer Gaststätte aufhalten und dadurch gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen würden. Beim Eintreffen der Polizisten stellten diese fest, dass die Rollladen herunter gelassen waren. Aus der Gaststätte heraus waren jedoch Stimmen zu vernehmen. Die Beamten konnten auf dem Hinterhof den Konzessionsinhaber antreffen und anschließend die Räumlichkeiten...

Vor Ermessensschranken machen Viren nicht halt, meint Norbert Dahmen, der Dortmunder Rechtsdezernent, warum die Stadt die Erlasse des Landes als Allgemeinverfügungen vor Ort umsetzt und auch streng kontrollieren will. "Wir greifen in das Grundrecht jedes Einzelnen ein und schränken das Leben in Dortmund ein. Alles rund um Freizeit ist geschlossen, das betrifft Kinos, Bäder, Kneipen", zählt Dahmen im Rathaus auf und wartet stündlich auf neue Anweisungen. "Unser Ziel ist es, den Erlass des Landes...