Versammlungsrecht

Beiträge zum Thema Versammlungsrecht

Blaulicht
Anzahl der Versammlungen im Jahr 2020 auf hohem Niveau - Kommunalwahlkampf, Pandemie und Umweltschutz prägten das Jahr -Rückgang rechtsextremistischer Anmeldungen. | Foto: Archivfoto: Schmitz

Polizeirückblick auf Versammlungsgeschehen in Dortmund 2020
Viele Versammlungen trotz Virus

665 Versammlungen sind im vergangenen Jahr bei der Dortmunder Polizei für Dortmund und Lünen angemeldet worden. Obgleich Pandemie und die damit einhergehende und fortlaufend aktualisierte CoronaSchutzverordnungen wesentliche Änderungen und Beschränkungen vorgaben, erhöhte sich die Zahl der Anmeldungen in Dortmund und Lünen im Vergleich zum Vorjahr um 25. Worin bestanden die Unterschiede? Die SARS-CoV2-Pandemie verursachte bedeutsame Änderungen im Versammlungsgeschehen. Neben der Polizei als...

  • Dortmund-City
  • 28.01.21
Politik
"Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. | Foto: Gesellschaft für Freiheitsrechte/Paul Lovis Wagner

Gesellschaft für Freiheitsrechte & Greenpeace
Versammlungsrecht durch Corona-Maßnahmen unverhältnismäßig eingeschränkt: "Staat muss Versammlungen ermöglichen"

Die Versammlungsfreiheit ist durch die Corona-Maßnahmen einzelner Bundesländer unverhältnismäßig stark beschränkt – das ist das Ergebnis einer Kurzstudie, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) im Auftrag von Greenpeace anlässlich der abgesagten Ostermärsche erstellt hat. "Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. "Genau diese...

  • Dortmund
  • 12.04.20
  • 2
Politik
Foto: Archiv Schmitz

Polizei schützte 510 Versammlungen

Viele Parteiversammlungen, aber auch rechtsextreme Demonstrationen sorgten für einen Rekord im Jahr 2014. Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Versammlungen zu schützen und zu begleiten ist daher eine maßgebliche Aufgabe der Polizei. Dabei war das Jahr 2014 ein Rekordjahr - mit insgesamt 510 Versammlungen hatte die Polizei so viele Versammlungseinsätze zu bewältigen wie nie zuvor. Ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt, dass es seit 2008 einen...

  • Dortmund-City
  • 26.02.15
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