Verordnung

Die SPD Holsterhausen fordert für Essen eine erhebliche Verbesserung der E-Scooter-Verordnung von 2019, um das Elektrovehikel als sinnvolle Ergänzung im Straßenverkehr anzusehen. Das Image der Elektroflitzer ist wegen verantwortungslosem Verhalten der Nutzer*innen stark ramponiert. In Paris sollen sie ganz verboten werden, dazu sollte es in Essen nicht kommen. (https://essen.de/leben/mobilitaet/escooter_in_essen.de.html). Nach Meinung der Holsterhauser Sozialdemokrat*innen müssen die Verleiher...

25.01.2022, 11:40 Uhr: Bund und Länder haben gestern beschlossen, die bisher geltenden Regeln beizubehalten und vorerst weder Lockerungen noch Verschärfungen vorzunehmen. Angesichts der Überlastung von Laboren aufgrund der steigenden Infektionszahlen, sollen bei Engpässen künftig bestimmte Personengruppen bei PCR-Tests priorisiert werden: Hochrisikopatient*innen wie Ältere oder immunsupprimierte Patient*innen, Personal in Krankenhäusern, Praxen, der Pflege, in Einrichtungen der...

17.01.2022, 19:10 Uhr: Neue Regelungen zu Quarantänen und 2G-plus-Angeboten: Am letzten Freitag, 14. Januar, hatten der Bundesrat und das Robert Koch-Institut (RKI) Änderungen der bundesweiten Regelungen und Empfehlungen auf den Weg gebracht, unter anderem wurde die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung geändert. Damit wird bundeseinheitlich festgelegt, wer als "geimpft", "genesen" oder "geboostert" gilt. Da diese Ausnahmeverordnung weitreichende Konsequenzen für andere Corona-Regeln...

– wieder mehr Einschränkungen im Alltag: Seit Freitag, 23. Juli, liegt die 7-Tage-Inzidenz in Essen laut Robert Koch-Institut über 10. Damit überschreitet die Stadt heute (30.07.) den achten Tag in Folge diesen Grenzwert für die Inzidenzstufe 0, die derzeit in Essen gilt. Gemäß Coronaschutzverordnung NRW erfolgt daher ein Rückschritt in die nächsthöhere Stufe ab dem übernächsten Tag: Somit gilt ab Sonntag, 1. August, für Essen – wie bereits auf Landesebene in NRW – die Inzidenzstufe 1. Damit...

Das Land NRW hat die Coronaschutzverordnung vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz aktualisiert. Am heutigen Montag, 22. Februar, tritt die überarbeitete Verordnung in Kraft, wobei bis vorerst 8. März die bisherigen Regelungen im Wesentlichen bestehen bleiben und es nur leichte Anpassungen sowie kleinere Öffnungsschritte gibt. Medizinische Masken Medizinische Masken wurden von der Landesregierung konkreter definiert: So sind medizinische Masken im Sinne der Verordnung die...

Endlich wieder: Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie werden einige Fans der Rot-Weissen aus Essen wieder ein Fußballspiel live an der Hafenstraße erleben können.  20 Handvoll Rot-Weisse werden nach sechs Monaten Zuschauerabstinenz endlich wieder den langersehnten Mythos Hafenstraße genießen dürfen. Das gab der Regionalliga-Club jetzt bekannt. Die glücklichen 100 Zuschauer für den Erstrunden-Pokalabend gegen Arminia Bielefeld (Montag, 14. September um 18.30 Uhr) werden hierbei unter allen...

Dieses Wort hat eine echte Chance auf den Titel "Unwort des Jahres 2018": EU-Datenschutz-Grundverordnung, kurz: DSGVO. Am 25. Mai tritt sie in Kraft. Besonders die Betreiber kleiner Firmen bekommen derzeit das kalte Grauen. Denn: Wer seinen Informationspflichten nicht nachkommt, der muss künftig mit Bußgeldern bis zu 20 Millionen Euro rechnen. Zahlt man ja locker aus der Portokasse... Nun ist es ja durchaus sinnvoll, die Bürgerinnen und Bürger vor wildem Handel mit persönlichen Daten zu...

Ratsherr Guntmar Kipphardt schlägt Alarm! Die angekündigten Dichtheitsprüfungen der Abwasserleitungen und die drohenden Sanierungskosten könnten Kettwiger Bürger finanziell extrem belasten. „Noch vor der Landtagswahl hatte die SPD versprochen, beim Thema Dichtheitsprüfung und Sanierung von Grundleitungen eine bürgerfreundliche Lösung zu finden. Nun stellt der grüne Umweltminister Remmel per Verordnung alle Grundstückseigentümer unter Generalverdacht. Schon bis Ende 2015 müssen alle...