Verhältnismäßigkeit

Beiträge zum Thema Verhältnismäßigkeit

Sport
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Relevanz
Gehälter und andere Ungereimtheiten

Das Durchschnitt-Gehalt, der an der EM teilnehmenden deutschen Fußballnationalspieler liegt bei etwa 2 Millionen Euro brutto pro Jahr! Dass sind knapp 165000 Euro im Monat und knapp 5500 Euro am Tag…! Das Durchschnitt-Gehalt eines deutschen Krankenpfleger*in bspw. liegt derzeit bei 107 Euro brutto am Tag! Noch fragen zur Verhältnismäßigkeit unter Berücksichtigung gesamtgesellschaftlicher Relevanz?? Auch große Teile des oben zuletzt genannten Berufsstandes jubelt derzeit am Fernseher, beim...

  • Bottrop
  • 14.06.24
  • 17
  • 2
Politik
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung zurückgewiesen. | Foto: AJEL/Pixabay

Bundesverfassungsgericht urteilt
Ausgangssperren und Schulschließungen waren verhältnismäßig

Sowohl die Ausgangssperren als auch Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen im Frühjahr 2021 waren mit dem Grundgesetz vereinbar. Das urteilten die Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute.  Damit hat das Gericht Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen der "Bundesnotbremse" richteten. Die Richter vertreten die Auffassung: Die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten...

  • Velbert
  • 30.11.21
  • 6
  • 2
Politik

Das kann nicht unkommentiert bleiben!

In den Ausgaben der NRZ vom 10.02.2017 bzw. 11.02.2017 diese Artikel: Erst das Urteil zum Unfalltod von drei jungen Menschen – Bewährung, dann das Urteil zum Leid von 233 Hunden – ebenfalls Bewährung. Wer kann sich noch an das Urteil erinnern, "Oma Gerti" (87) wegen Schwarzfahrens wieder im Gefängnis“? ( http://www.derwesten.de/staedte/ennepetal/oma-gerti-87-wegen-schwarzfahrens-wieder-im-gefaengnis-id8767236.html ) Dieses fiel mir spontan ein und mein Rechtsbewusstsein bekommt mehr denn je...

  • Wesel
  • 11.02.17
  • 2
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