Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Angezettelt - Warum wir trotz aller Gleichgültigkeits- und Nerveffekte wählen sollten ...
Über wichtige Facetten demokratischer Chancen

Über die Gestaltung von Wahlplakaten sowie die Qualität der Fotos und erst recht die der verwendeten Slogans lässt sich trefflich streiten. Schaut sich überhaupt jemand diese Dinger an? Oder sind wir alle nur genervt von der inhaltlichen Tristesse des Wahlkampfes? Merken Sie's? Wir stecken bis zum Hals in einem Luxusproblem: Wir streiten über Kandidat(inn)en, Fotos und Slogans und über die Frage, ob wir an der Wahl teilnehmen oder nicht. Klar, dass inzwischen - vor allem auf Bundesebene - nicht...

  • Wesel
  • 22.09.21
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Politik

Hat die AfD begründete Angst vor dem Verfassungsschutz?
Gauland und Meuthen stutzen scheinbar Höcke den rechten Flügel

Wenn man genau hinschaut und hinhört, passieren diese Woche noch andere Dinge in der Welt. Sogar in Deutschland gibt es nicht nur das Thema "Corona". Meuthen und Gauland sind sich in den letzten Tagen anscheinend einig gewesen, der eigenen Partei eine Überwachung vom Verfassungsschutz doch lieber ersparen zu wollen. Man weiß vielleicht auch nicht, was dabei alles rauskommen würde, seit dem Maaßen der Ermittlungsbehörde nicht mehr vorsteht. Möglicherweise wäre dann eine kommende Schlagzeile der...

  • Schermbeck
  • 22.03.20
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Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
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Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
4 Bilder

"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
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Kultur

Wir tolerieren auf dem Lokalkompass keine Hetze!

Heute Nacht bzw. im Laufe der Morgenstunden hat jemand auf unserer Plattform Lokalkompass.de/dorsten gegen Flüchtlinge gehetzt. Hintergrund: Er hat einen Einbruch in einen Kindergarten erfunden und gleichzeitig Flüchtlinge, die Polizei, sowie die Dorstener Presse in Misskredit gebracht. Als verantwortlicher Redakteur habe ich den Eintrag aus dem Lokalkompass entfernt. Versuche, gegen andere Menschen zu hetzen, tolerieren wir nicht. Nicht nur, dass die Informationen jeglicher Grundlage...

  • Dorsten
  • 16.09.15
  • 3
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