Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik
Wer möchte das, Mauer und Todesstreifen? | Foto: umbehaue

Weckruf an die Politik
Gefahr aus dem Osten?

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

  • Essen-Süd
  • 20.06.23
  • 1
  • 1
Politik

Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

  • Essen-Nord
  • 08.02.20
  • 2
Politik

Das Maß ist voll...Herr Maaßen

Während erst gestern das Unsägliche hin- und her ,der Hetzjagd Aussage vom Chef des deutschen Verfassungsschutz mehr oder weniger  beigelegt wurde - und Seehofer diesem Herrn das Vertrauen aussprach, kommen heute ungeheure neue Vorwürfe auf den Tisch! LAUT RECHERCHEN von Kontraste, hat der Präsident des Bundesverfassungsschutz dem AFD Politiket Stephan Brandner am 13.6.2017 Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht  5 Wochen vor der Veröffentlichung genannt! Es ging um Zahlen über islamistische...

  • Essen-Steele
  • 13.09.18
  • 23
  • 11
Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

  • Essen-Nord
  • 09.09.18
  • 5
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
4 Bilder

"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Politik

Schwere Schlappe für Schlapphüte und Generalbundesanwalt

Nur einen Tag nach der Bekanntmachung von Ermittlungen wegen Landesverrat gegen das kritische Internetportal netzpolitik.org musste Generalbundesanwalt Range wegen massiver Proteste einen teilweisen Rückzieher machen und erklärte, das Ermittlungsverfahren vorläufig auf Eis zu legen. Netzpolitik.org hatte Dokumente veröffentlicht, die belegen, wie der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ künftig das Internet bespitzeln will. Die Ankündigung eines Verfahrens wegen Landesverrat hatte innerhalb...

  • Essen-Nord
  • 01.08.15
  • 20
  • 6
Politik

VHS-Veranstaltung am 1.6.: Systemversagen im Fall NSU – Brauchen wir den Verfassungsschutz?

Die Mordserie der Neonazis vom "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) förderte gravierende Erkenntnisse zutage: Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich versagt, da Polizei und Verfassungsschutz die rassistischen Straftaten des NSU lange Zeit unschuldigen Menschen zuordneten. Außerdem halfen V-Leute des Verfassungsschutzes den Tätern, unterzutauchen. Und nicht zuletzt zeigen die aktuellen Untersuchungen, dass in den Ämtern systematisch Spuren verwischt und Akten vernichtet wurden,...

  • Essen-Nord
  • 27.05.15
  • 16
Politik

Brauner Mob aus HoGeSa und Neonazis: Die wollen nur spielen???

Nach dem Terror eines rassistisch-faschistischen Mobs aus Hooligans und Neonazis am 26. Oktober in Köln bemühten sich NRW-Innenminister Jäger und Bundesinnenminister de Maiziere, das Ganze als „unpolitisch“ herunterzuspielen, so nach dem Motto „Die wollten nur spielen“. Assistiert wurde ihnen dabei vom Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“, dessen NRW-Präsident mit seinen verharmlosenden „Einschätzungen“ in allen Medien seine Nebelkerzen warf. Das können die gut: bis heute hintertreibt der...

  • Essen-Nord
  • 22.11.14
  • 2
Kultur

Offene Akademie in Gelsenkirchen: Fortschrittliche Wissenschaft und Kultur trifft sich mit engagierten Bürgern

Zum achten Mal öffnet die Offene Akademie vom 27. September bis 4. Oktober 2013 in Gelsenkirchen für eine Woche ihre Pforten. Ganz im Geiste einer „Offenen Universität“ treffen sich kritische fortschrittliche Wissenschaftler, Fachleute und Kulturschaffende mit einem interessierten Publikum auf gleicher Augenhöhe. Hier ist jeder Interessierte, gleich welchen Schulabschluss er hat, willkommen. Die Offene Akademie sollte ursprünglich mit einer Lesung des bekannten Schauspielers Rolf Becker am...

  • Essen-Nord
  • 25.09.13
Politik
2 Bilder

Was geht es den „Verfassungsschutz“ an ...

... was kritische und linke Menschen denken und tun? Am Samstag kam die skandalöse Bespitzelung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz auch im Lokalteil der WAZ an. Unter der wahnsinnig investigativen Fragestellung „Was bekäme der Verfassungsschutz eigentlich bei ihnen zu sehen, wenn er sie beobachtet?“ wurden fünf bekannte Essener Mitglieder der Linkspartei um Auskunft gebeten. Ich finde das Thema zu ernst, um es so oberflächlich zu behandeln, zumal die Fragestellung ja...

  • Essen-Nord
  • 29.01.12
  • 10
Politik
Gegen den Versammlungsleiter der Gegenkundgebung Eberhard Schweitzer (links) wird ermittelt.
4 Bilder

Protest gegen NPD am 9. November soll kriminalisiert werden

Am 9. November demonstrierten in Borbeck und am Weberplatz über 200 Antifaschisten gegen eine Kundgebung der faschistischen NPD, die zum wiederholten Male den Gedenktag an die faschistischen Pogrome gegen Juden verhöhnen wollten. Die Pogromnacht am 9. November 1938 war der Auftakt zur industriemäßigen Vernichtung der europäischen Juden durch den deutschen Faschismus. In den letzten zwei Jahren marschierten die NPD-Faschisten mit Fackeln in Borbeck auf. Die Polizei hatte so lange wie möglich...

  • Essen-Steele
  • 11.12.11
  • 15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.