Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Politik

Gedenktag 23. Mai
75 Jahre Grundgesetz und Wertewandel - eine ewige Baustelle der Tagespolitik

Das am 23. Mai 1949 in Kraft getretene und inzwischen 75-jährige Grundgesetz ruft im Jubiläumsjahr den Verfassungstext in Erinnerung. Dieser soll ja unseren gesellschaftlichen und politischen Konsens über unsere gemeinsam vereinbarten Grundrechte einerseits und das demokratische Staatsverständnis andererseits widerspiegeln. Wie aber sieht jenseits aller Sonntagsreden die gelebte Verfassungswirklichkeit und das Demokratieverständnis inzwischen aus? Bei den Grundrechten handelt es sich ja um die...

  • Haltern
  • 08.05.24
  • 1
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Politik

Verfassungsgebende Versammlung
Aufbereitung nach Corona vorbereiten

„Gerichte, Medien und Parlamente werden in Postkrisenzeiten die Entscheidungen nicht wirklich aufarbeiten.“ sagte Professor Dr. David Jungbluth, Professor für Recht an der Frankfurt University of Applied Sciences Politiker sich äußern: „Wenn die epidemische Lage so bleibt, wie sie jetzt ist, dann kann es keine neuen Freiheiten geben.“ Eine irrige Vorstellung ein Denken aus der Kaiserzeit zeigt sich. Freiheiten werden den Menschen nicht gnädig vom Staat gewährt, wenn und solange es mit den...

  • Düsseldorf
  • 15.03.21
Politik

Die Sendung "MONITOR" über TTIP

Wer die Sendung gestern verpasst hat, kann sie sich hier nochmal ansehen "MONITOR" über TTIP Ich fand die den Beitrag über TTIP gar nicht schlecht gemacht. Allerdings fehlte dort noch ein wichtiger Punkt: nämlich dass zukünftig US-Amerikanische Firmen das Recht haben europäische Staaten auf ... e n t g a n g e n e G e w i n n e zu verklagen, wenn unsere - durchaus bewährte Rechtssprechung - diesen entgangenen Gewinnen im Wege steht.

  • Wesel
  • 23.05.14
  • 51
  • 10
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