Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Politik

Bei der ersten Veranstaltung begrüßte Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte) den ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (r.) und den Vertrauensforscher Martin K.W. Schweer. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Diskussion
Rechtsstaat und Verfassung: Oberbürgermeister Schranz lädt zur Diskussion

Das Grundgesetz ist in diesem Jahr 75 Jahre alt, es ist ein Fundament unseres gesellschaftlichen Miteinanders und unserer Demokratie. Nur wenn die im Grundgesetz verankerten Werte gelebt und erlebt werden, kann Vertrauen in Recht und Gesetz, in unsere Verfassung und in unseren Staat stabil sein. Im zweiten Teil der Diskussionsreihe „Eine Frage des Vertrauens“ lädt Oberbürgermeister Daniel Schranz am Mittwoch, 9. Oktober 2024, wieder in den Ratssaal: Dann geht es darum, inwieweit Bürgerinnen und...

Oberhausen
02.10.24
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Stadt Oberhausen

Politik

Zur Diskussion frei gegeben: Illegale Regierung?

Das Bundesverfassungsgericht hat es sich ja in den vergangenen Monaten in regelmäßigen Abständen zur Gewohnheit gemacht, der Regierung Ohrfeigen zu verpassen. Jetzt haben die Richter in roten Roben mal eben das Wahlgesetz einkassiert. Das mit den vielen „Überhangmandaten“ war ihnen nicht geheuer. Bei dieser Meldung lief unser Freund, Nachbar Karl, wieder einmal zu großer Form auf. „Wenn die Berliner Truppe nach falschen Voraussetzungen gewählt wurde, ist dann die Regierung illegal?“, fragte er...