Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Politik
Bei der ersten Veranstaltung begrüßte Oberbürgermeister Daniel Schranz (Mitte) den ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (r.) und den Vertrauensforscher Martin K.W. Schweer. | Foto: Stadt Oberhausen/Tom Thöne

Diskussion
Rechtsstaat und Verfassung: Oberbürgermeister Schranz lädt zur Diskussion

Das Grundgesetz ist in diesem Jahr 75 Jahre alt, es ist ein Fundament unseres gesellschaftlichen Miteinanders und unserer Demokratie. Nur wenn die im Grundgesetz verankerten Werte gelebt und erlebt werden, kann Vertrauen in Recht und Gesetz, in unsere Verfassung und in unseren Staat stabil sein. Im zweiten Teil der Diskussionsreihe „Eine Frage des Vertrauens“ lädt Oberbürgermeister Daniel Schranz am Mittwoch, 9. Oktober 2024, wieder in den Ratssaal: Dann geht es darum, inwieweit Bürgerinnen und...

  • Oberhausen
  • 02.10.24
  • 1
Politik
Die Stimmung unter der türkischen Bevölkerung vor dem Referendum ist aufgeheizt. | Foto: von Armagan TEKDONER (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia Commons
2 Bilder

Referendum in der Türkei: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Knapp die Hälfte aller wahlberechtigten Türken in Deutschland hat sich entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum in der Türkei fiel in den vergangenen zwei Wochen erwartungsgemäß hoch aus. 'Referendum' - ein Schlagwort, das uns in den letzten Wochen fast täglich in den Medien begegnet. Die Abstimmung um die Änderung der türkischen Verfassung sorgt derzeit für viel Aufsehen, gleichzeitig wirft dieses Thema eine Menge Fragen auf. Über welche Änderungen in der...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.17
  • 8
  • 1
Politik

Der nächste Verfassungsbruch - Bundestrojaner ist längst im Einsatz

Vergangene Nacht eskalierten meine Nachrichtenkanäle regelrecht. Der CCC (ChaosComputerClub-Deutschland) hatte kurz zuvor eine Meldung veröffentlicht, die große politische Sprengkraft inne hat. Kurz: Trotz eindeutigstem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht wird die früher mal geplante, staatliche Schnüffelsoftware (genannt 'Bundestrojaner') von Behörden längst eingesetzt. Schlimmer noch, denn diese Software kann noch viel mehr, als die schlimmsten Befürchtungen nahelegten. Sie kann bei...

  • Wesel
  • 09.10.11
  • 49
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen