Verbot

Die Entscheidung ist gefallen: Ab dem 1. Mai 2013 gilt auch in den gastronomischen Betrieben in Gladbeck ein - nahezu - komplettes Rauchverbot. Die „Traumtänzer“, die auf eine eher locker gefasste Gesetzesvariante gehofft hatten, stehen nun der knallharten Realität gegenüber. Damit sind auch die vielen Protestaktionen der Gastronomen ohne Erfolg geblieben. Vielmehr hat man aus Düsseldorf unmissverständlich signalisiert, dass auch die so genannten „Elektro-Zigaretten“ unter das Verbot fallen....

Reiner Lange und Michael Everts sind sauer auf Ministerin Steffens: Durch den inzwischen aufgehobenen Verbotserlass der E-Zigaretten sind den beiden Geschäftsleuten vom Smoker-Point an der Aktienstraße 163 rund 35.000 Euro Schaden entstanden. Am 16. Januar sprach das Steffens-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ein Verbot der nikoinhaltigen Liquids, der Füllung der E-Zigaretten, aus. Die Ministerin wertete das Nikotin als Medikament und verbot den Verkauf dieser Liquids....

Das Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigaretten. In einer Pressemitteilung des OVG heißt es: Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium vor nikotinhaltigen E-Zigaretten...

Es ist eine kleine Meldung, doch sie sorgt für Wirbel bei den Fans der E-Zigarette in Lünen und Selm: Vor Gericht gibt es offensichtlich einen ersten Erfolg für die E-Zigarette. Ein Händler für E-Zigaretten aus Köln war vor das Oberverwaltungsgericht in Münster gezogen, um hier die Einstufung der E-Zigaretten als Genussmittel zu erreichen. Denn nach Ansicht des Gesundheitsministeriums NRW sollen die nikotinhaltigen Liquids, die Flüssigkeiten mit denen der Verdampfer der elektronischen Zigarette...

Sie dampften zufrieden vor sich hin - bis die E-Zigaretten ins Visier der Behörden gerieten. Der eDampf-Shop Lünen bekam nun Post vom Kreis Unna. Ziel: Liquids mit Nikotin für die E-Zigaretten sollen hier nicht mehr über die Ladentheke gehen. "Ein Verkaufsverbot gibt es nicht", betont Markus Thiesen, Mitinhaber im eDampf-Shop im Lüner Lippezentrum, der das Schreiben mit dem sperrigen Titel "Einleitung eines Verfahrens zum Verbot des Inverkehrbringens von nikotinhaltigen Liquids" bekommen hat....

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...

In den letzten Wochen häufen sich die Schlagzeilen rund ums Rauchen. Sei es nun die Diskussion um das Verbot der E-Zigarette, den Umgang mit Rauchern am Arbeitsplatz oder das drohende Aus der Raucherkneipe, der Spaß am Glimmstengel wird immer weiter eingeschränkt. Die gleiche Diskussion gibt es in Oberhausen Hier geht es um Eckkneipen. Ist das viel Rauch um nichts oder sollten die Privilegien der Raucher zu Recht weiter beschnitten werden?

Wie es scheint haben die Verantwortlichen der zuständigen Gesundheitsämter der Städte Mülheim, Oberhausen und Essen mit der Faust auf den Tisch gehauen und dem wochenlange Hin und Her ein Ende bereitet: Alle betroffenen Händler sind aufgefordert, den Verkauf nikotinhaltiger Liquids einzustellen. Verstöße gegen den Verkauf von E-Zigarette und Zubehör würden ab sofort überprüft, gegebenfalls würden ordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Mülheim....

Eine Bemerkung vorab: Dies soll kein „Werbeartikel“ für die Elektro-Zigarette sein. Absicht dieser Berichterstattung ist, nachdem in der Presselandschaft bislang überwiegend Berichte der Landesregierung beziehungsweise der Kreisverwaltungen erschienen sind, einmal die andere Seite zu Wort kommen zu lassen. Zur „anderen Seite“ gehört zum Beispiel die Mendenerin Gina Alt, Mitbegründerin der neuen „Interessengemeinschaft E-Dampfen“. Sie nennt zum Thema „Propylenglykol“, einem der kritisierten...