Verbot

"Charakter zeigt sich in der Krise". Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte diesen Ausspruch. Angesichts der Verhältnisse in den Höhenlagen Nordrhein-Westfalens am vergangenen Wochenende muss hier vielen Zeitgenossen ein massives Defizit attestiert werden.  Schnee im Sauerland und in der Eifel. So etwas lockt immer an und in pandemiefreien Zeiten ist es gut für Liftbetreiber, Gastronomie oder Einzelhandel, die sich an den Wochenenden auf die Tagestouristen freuen. Im Januar 2021 sind...

Am heutigen Mittwoch sind 14 positive Testergebnisse dazu gekommen. Somit liegen in Dortmund aktuell insgesamt 76 positive Tests vor. Heute wurden im Gesundheitsamt weitere 90 Abstriche durchgeführt. Mit den Ergebnissen wird morgen oder übermorgen gerechnet. Laut Allgemeinverfügung gilt, dass Rückkehrer aus  Risikogebieten nach RKI-Klassifizierung für den Zeitraum von 14 Tagen nach ihrem Aufenthalt Gemeinschaftseinrichtungen wie KItas,  Heilpädagogische Kitas, und auch Krankenhäuser, Vorsorge-...

Jeder Unfall ist einer zu viel: Selfies im Gleis und Klettern auf abgestellte Züge sind nicht cool, sondern lebensgefährlich. DB und Bundespolizei engagieren sich seit vielen Jahren, um Unfälle zu vermeiden. Endlich – in Nordrhein-Westfalen haben die Sommerferien begonnen! Zeit, sich zu verabreden, die Seele baumeln zu lassen und Abenteuer zu erleben. „Gerade unsere Anlagen, Gleise und Züge üben auf junge Menschen oft eine große Faszination aus und wecken die Neugierde. Es ist uns daher ein...

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

Für den Dortmunder Süden gilt weiterhin: Das Betreten der Wälder ist nach dem Orkantief "Friederike" komplett verboten. Die untere Forstbehörde Regionalforstamt Ruhrgebiet hat das Verbot, das vorerst bis zum 28. Januar galt, verlängert bis zum 18. Februar. Dabei ist das Dortmunder Stadtgebiet unterteilt worden. Waldspaziergänge sind demnach in Dortmund südlich der B1 bis Sonntag, 18. Februar, 24 Uhr, komplett verboten. Nördlich der B1 dürfen die Wälder wieder betreten werden, allerdings nur auf...

Für die einen gehört sie zur lebendigen Großstadt, andere sind genervt: Straßenmusik kommt nicht bei jedem gut an. Der Verwaltungsvorstand der Stadt schlägt vor, einen Bereich der Fußgängerzone zu einer straßenmusikfreien Zone zu erklären. Außerhalb dieses Bereichs sollen die aktuellen Spielregeln unverändert weiter gelten. Dieser Vorschlag wird jetzt an die Ausschüsse weitergeleitet. Derzeit darf beginnend mit der vollen Stunde jeweils nur eine halbe Stunde lang auf der Straße musiziert...

Knapp zwei Monate, nachdem Sturmtief Ela an Pfingsten schwere Verwüstungen in den Waldgebieten angerichtet hat, zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. Das Regionalforstamt Ruhrgebiet hat das Komplett-Betretungsverbot für die Waldgebiete auch im Dortmunder Westen aufgehoben. Ab sofort ist das „Betreten des Waldes zum Zweck der Erholung gestattet, aber auf Waldwege beschränkt“, heißt es in der aktuellen Verordnung des Regionalforstamtes für Dortmund.

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Dortmunder Polizeipräsidenten für die geplanten Naziaufmärsche am Abend des 30. April sowie am 1.Mai in Dortmund aufgehoben. Polizeipräsident Gregor Lange hat diese Entscheidung zur Kenntnis genmommen - und nun seinerseits beim Oberverwaltungsgericht Münster als nächster Instanz Beschwerde gegen den Beschluss eingereicht. Unabhängig von der Revisionsentschiedung setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen...

Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....