Verbot der AfD

Beiträge zum Thema Verbot der AfD

Politik

Verbot der AfD
Überwachung durch Verfassungsschutz reicht nicht

Ich komme zurück auf meinen Beitrag vom 14.5.24 -Volltreffer für die AfD Das Oberverwaltungsgericht Münster hat zwar entschieden, dass die AfD jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Das reicht jedoch nicht aus, um deren Demagogie weiterzuverbreiten. Außerdem ist der Verfassungsschutz selbst sehr kritisch zu sehen, ob er überhaupt an der Beobachtung der Aktivitäten der AfD ausreichend mitwirkt - siehe damaligen NSU-Skandal. Unabhängig davon hat am Mittwoch das  Landgericht Halle den...

  • Bochum
  • 17.05.24
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Politik
Eindrucksvolle Kundgebung der Herner Montagsdemo am 5.2.24 | Foto: www.montagsdemo-herne.de

Herner Montagsdemo
Demonstranten richteten Dank an Antifaschist-innen

Von der Herner Montagsdemo erreichte mich soeben folgende Mitteilung: Heute war Kundgebung (5.2.24)  auf dem Robert-Brauner-Platz in der Herner Innenstadt, auf der ein sofortiges Verbot der AfD gefordert wurde. Mehrere Demonstrant-innen kamen auch aus Bochum, Marl und sogar Münster und unterstützten die Montagsdemo mit. Einhellig positionierten sich die Gäste gegen AfD und Faschismus, wofür sich die Herner ausdrücklich bedankten. "Wir sind die Brandmauer - noAfD -gegenRechts gegen dieAfD...

  • Herne
  • 07.02.24
  • 2
Politik
7 Bilder

Ca. 350 Leute kamen zu
Kundgebung & Demonstration gegen Faschismus und AfD

Aufgerufen hatte das Internationalistische Bündnis, im Rahmen der Montagsdemonstration unter dem Motto "Nie wieder heißt: Verbot der AfD!" zu demonstrieren. Mit ca. 350 (Korrektur durch Veranstalter lt. Zählung zum Start) Teilnehmern waren Kundgebung und Demonstration für einen Februar-Abend gut besucht. Sowohl Redner der Veranstalter wie auch spontane Beiträge am "Offenen Mikrophon" begrüßten, daß so viele auf die Straße gegangen sein - wichtig sei aber, darüber hinaus im Wohnviertel, im...

  • Duisburg
  • 05.02.24
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Politik

Demo gegen Rechts in Duisburg
Nie wieder heißt: Verbot der AfD!

Am 31.1.24 veröffentlichte die WAZ folgenden Aufruf zu Demonstration und Kundgebung am kommenden Montag, den 5.2.2024 um 17:30 Uhr am Livesaver-Brunnen. Dem möchte ich mich hiermit anschließen: Demo gegen Rechts in Duisburg - Protest will AfD-VerbotEin Bündnis ruft zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in der Duisburger Innenstadt auf. Das fordern die Macher des Protestes. Nach den vielen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus im Ruhrgebiet und am Niederrhein soll es in Duisburg eine...

  • Duisburg
  • 02.02.24
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