Völkerrechtsbruch

Beiträge zum Thema Völkerrechtsbruch

Politik
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Wissenschaftliche Dienst des Bundestags, Luftangriffe gegen Syrien waren völkerrechtswidrig

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat den von Deutschland unterstützten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig eingestuft. Aus der Begründung Völkerrechtliche Repressalien (Gegenmaßnahmen in Form von militärischen Vergeltungsschlägen) gegen einen Staat sind grundsätzlich unzulässig. Dies gilt auch dann, wenn eine Regierung eine zentrale Norm des Völkerrechts verletzt hat, die einen Staat gegenüber allen anderen Mitgliedern der...

  • Marl
  • 20.04.18
  • 1
Politik
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Attac * Syrien braucht Frieden, Selbstbestimmung und Demokratie

Die folgende Erklärung von Attac Deutschland zumKrieg in Syrien, ist  am heutigen Samstag von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des bundesweiten Attac-Ratschlags in Bamberg verabschiedet worden..* Syrien braucht Frieden, Selbstbestimmung und Demokratie Mit ihrem Angriff auf Afrin eskaliert die türkische Regierung unter Recep Tayyip Erdogan den Krieg in Syrien. Damit wird ein gelebter Traum von Demokratie, Selbstbestimmung und Solidarität zerstört. Attac Deutschland verurteilt den türkischen...

  • Marl
  • 24.03.18
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