Völkerrecht

Beiträge zum Thema Völkerrecht

Politik
"Es liegt an der kommenden Bundesregierung, aber auch am Bundestag, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts keine leeren Worthülsen bleiben. Die gegenwärtige Rüstungsexportpolitik hat den Tod und das Leid von Menschen zur Folge. Wir fordern daher eine Wende hin zu Frieden und Abrüstung durch deutlich weniger Waffenexporte.", erklärt die Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel!

Rüstungsexportpolitik
Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!: Grundlegende Wende zu Abrüstung und Frieden durch weniger Rüstungsexporte

Die "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" bilanziert die Rüstungsexportpolitik der scheidenden Bundesregierung anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2023 und der vorläufigen Zahlen für das Jahr 2024: kein Rüstungsexportkontrollgesetz, weniger Transparenz und mehr Exporte in menschen- und völkerrechtsverletzende Staaten. "Die Regierung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist mit dem Vorhaben angetreten, ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, eine...

  • Dortmund
  • 23.01.25
  • 2
Politik
187 Staaten verurteilen die völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba.
2 Bilder

USA weltweit isoliert
Vereinte Nationen fordern Ende der US-Blockade gegen Kuba

Am Donnerstag (2. November 2023) hat die UN-Generalversammlung zum 31. Mal seit 1992 mit überwältigender Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre bedingungslose, sofortige Beendigung gefordert. Da die Beschlüsse der UN-Generalversammlung nicht bindend sind, wird sich aber vermutlich wieder nichts ändern. 187 Staaten votierten für das unverzügliche Ende der US-Blockade. Lediglich zwei Staaten waren für die Beibehaltung der Blockade (USA & Israel). Die Ukraine enthielt sich...

  • Dortmund
  • 03.11.23
  • 1
LK-Gemeinschaft
Klitschko in Essen | Foto: umbehaue

Soldaten mit Gewissen
Noch nie da gewesener Schulterschluss

Man kann es nicht glauben, was gerade in Europa und der Europäischen Gemeinschaft passiert. Ein nie dagewesener Schulterschluss, aller Mitglieder und darüber hinaus. Selbst Polen und Ungarn, die sonst eher ich eigenes Ding machen, erkennen die mögliche Gefahr und ziehen mit. Auch die Schweiz hat nun ihre Neutralität verlassen und schließt sich den Maßnahmen, gegen den Aggressor an. In allen Ländern gibt es unglaubliche Initiativen von Bürgern zur Unterstützung der Ukraine und deren...

  • Essen-Süd
  • 28.02.22
  • 1
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Politik

Ein paar Worte zur Friedensbewegung, zum Antikriegstag, zu den Montagsmahnwachen und dergleichen

Ich weiß, was Krieg ist, was Krieg bedeutet. Ich habe das zwei Mal erlebt. Als Soldat. Vom Sommer 1944 bis zum 7. Mai 45. Frankreich, Niederlande. Deutschland-West und Deutschland-Ost. Dann von 1951 bis 54 in Vietnam. Erfahrungen, die mich zum Pazifisten haben werden lassen. Vorbilder: Gandhi, Bertrand Russell, Gautama Buddha, Konfuzius, Laotse, Immanuel Kant, Tucholsky, Kurt Hiller… Anfangs war ich dezidierter Pazifist, bis ich einsah, dass, wo Menschen von Gewalt bedroht, wo Völkerrecht und...

  • Recklinghausen
  • 29.07.14
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