USF

Beiträge zum Thema USF

Politik

Ratssitzung 24.04.2012

Heute war mal zur Abwechslung eine wenig spektakuläre Ratssitzung, dazu auch noch verhältnismäßig kurz, um 18:30 Uhr war schon Schluss. TOP3 sah die Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Position eines Schulpsychologen für Menden vor, Antragsteller war Thomas Thiesmann (Einzelratsmitglied/ Die Linke.). Da die Stelle aber nie von der Stadt Menden, sondern vom Kreis geschaffen wurde, konnte der Antrag nur abgelehnt werden. Bis auf Herrn Thiesmann stimmten bei Enthaltung der GAL alle...

  • Menden-Lendringsen
  • 24.04.12
  • 2
Politik
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Sparpaket ist beschlossen!

Das „Kommunale Beratungskonzept“ ist beschlossene Sache! Gegen die Stimmen von GAL, USF und Thomas Thiesmann (Die Linke) wurde das Konzept am späten Dienstagabend vom Stadtrat abgesegnet. Allerdings unter anderem Namen: Es heißt jetzt „Haushalts-Sanierungsplan“. Sowohl CDU, als auch FDP hatten im Laufe der Beratungen „große Bauchschmerzen“ Steuererhöhungen zuzustimmen, haben es aber dennoch getan. Allerdings soll die Anhebung der Grundsteuer B um 15 Punkte auf 455 zum 30. Juni kommenden Jahres...

  • Menden (Sauerland)
  • 13.12.11
  • 9
Politik
Die Weichen für das Projekt "Bahnhof" von Investor Gerhard List wurden soeben im Bauausschuss gestellt.

Bebauungsplan "Bahnhof" beschlossen

Mit großer Mehrheit - nur mit zwei Gegenstimmen der USF - hat der Mendener Bauausschuss soeben die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 190 "Bahnhof" beschlossen. Die USF hatte "erhebliche Bedenken" bezüglich der Erschließung Obere und Untere Promenade sowie bei der Verkehrssituation an der Kreuzung Bahnhofstraße/Walramstraße angemeldet. Die CDU-Fraktion, die zuvor bereits bei der Änderung des entsprechenden Flächennutzungsplans des Bahnhofgeländes (wurde bei zwei Enthaltungen...

  • Menden (Sauerland)
  • 14.07.11
  • 3
Politik
Nach Auskunft aus den Fraktion herrscht eine positive Stimmung im Vorfeld der Bauausschusssitzung. Am Montag finden Fraktionssitzungen statt, bei denen offene Fragen diskutiert werden. Auch Fachleute der Verwaltung nehmen daran teil.

Politik bleibt bei "pro" zum Bahnhof!

In der Bauausschusssitzung der kommenden Woche sollen endgültig die Weichen für die Bahnhofsbebauung gestellt werden. Da war, angesichts der Tatsache, dass eine „Feinabstimmung“ der Investoren der Projekte „Bahnhof“ und „Galerie Nordwall“ eine Sortimentsergänzung verspricht, statt Konkurrenz, das Gerücht verstörend, dass es seitens der Politik plötzlich Gegenwind für die Bahnhofs-Pläne geben könnte. Der Stadtspiegel befragte die Fraktionsvorsitzenden. „Die Parallelentwicklung ‚Bahnhof‘ und...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.07.11
  • 5
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