Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Natur + Garten
Die Wölfin GW954f wird nicht entnommen. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf | Foto: LK-Archiv

Wölfin GW954f: Verwaltungsgericht Düsseldorf weist Klage ab
Urteil ist noch nicht rechtskräftig

Die Wölfin GW954f wird nicht entnommen. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Donnerstag, 6. Mai. Das Gericht folgt damit der Auffassung des Kreises Wesel, des LANUV und des Umweltministeriums NRW. Landrat Ingo Brohl: „Durch das Urteil haben wir nun Rechtsklarheit. Bei allen berechtigten persönlichen Sichtweisen und der vorhandenen Emotionalität, mit der die Diskussion um die Wölfin geführt wird, trägt der Richterspruch hoffentlich zu einer gewissen Versachlichung bei.“ Das Urteil...

  • Dinslaken
  • 06.05.21
Ratgeber
Dieses Urteil könnte maßgebend sein für andere Kommunen in ganz NRW: Per Eilantrag hatte die Stadt Moers gefordert, die Maskenpflicht im Freien in der Innenstadt auszusetzen. | Foto: PR-Foto Köhring

Maskenpflicht im Freien in der Innenstadt gekippt
Stadt Moers setzt Eilantrag durch

Dieses Urteil könnte maßgebend sein für andere Kommunen in ganz NRW: Per Eilantrag hatte die Stadt Moers gefordert, die Maskenpflicht im Freien in der Innenstadt auszusetzen - zumindest für die Zeit des Lockdowns, wenn erwartungsgemäß deutlich weniger Personen dort unterwegs sind. Diesem Antrag hat das Verwaltungsgericht Aachen nun stattgegeben. In einem zweiten Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Münster zudem verfügt, dass auch im unmittelbaren Umfeld des Einzelhandels sowie auf den zum...

  • Moers
  • 16.02.21
Politik

Bis Sonntag, 5. Mai, ins Wählerverzeichnis eintragen lassen
Kreiswahlleiter zum "Inklusiven Wahlrecht" bei Europawahl

Kreiswahlleiter Dr. Rentmeister weist darauf hin, dass aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. April 2019 Wahlrechtsausschlüsse - für "in allen Angelegenheiten Betreute" und - für "wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Personen" bei der Europawahl 2019 nicht anzuwenden sind. Für diesen Personenkreis bestehe daher die Möglichkeit, sich bis Sonntag, 5. Mai, in das Wählerverzeichnis ihres Hauptwohnortes eintragen zu lassen. Der Antrag muss...

  • Wesel
  • 19.04.19
  • 1
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