Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Politik
Dr. Hans-Ulrich Krüger | Foto: privat

NSA-Untersuchungsausschuss: Hans-Ulrich Krüger fühlt den Amis auf den Zahn

Bei der ersten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses ist Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Krüger aus Voerde zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt worden. Er nimmt damit laut Mitteilung seines Büros in Berlin alle Rechte und Pflichten wahr, wenn der Vorsitzende abwesend ist. Hierzu gehöre vor allem die Leitung des Untersuchungsverfahrens. In der Pressemitteilung heißt es: Der Ausschuss wird prüfen, in welcher Weise und in welchem Umfang ausländische Geheimdienste Daten von Regierung,...

  • Wesel
  • 05.04.14
Politik

Am besten, Sie lesen dies nicht, weil . . . (*)

. . . es als eine Werbeform für die Rechten ausgelegt werden kann. Denn was ist es anderes, • wenn ständig vom versagenden Verfassungsschutz und den Morden der NSU zu lesen und zu hören ist, • die Morde der Rechten zelebriert werden, so dass sich zumindest in die Hirne einprägt, dass man damit hohe Beachtung erreichen kann und keine Angst zu haben braucht, weil eine echte Auseinandersetzung mit rechtem Gedankengut nicht geführt wird, • anhand von Fakten und Auslegungen der Versager des...

  • Alpen
  • 19.10.12
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