Unterstützung

„Zu städtischen Töchtern und städtischen Wohnungsbaugesellschaften ist in der Kooperationsvereinbarung von CDU und Bündnis 90/Grünen zu lesen: „Um hier den Anteil regenerativer Energien an der Energieversorgung zu erhöhen, wollen wir ein neues Konzept entwickeln. Dies soll auch eine bessere Nutzung von Bundes- und Landes-Fördermitteln umfassen. An die Stelle von älteren Gebäuden soll moderner, energiesparender, aber nach wie vor bezahlbarer Wohnraum treten. Unter Umständen kann eine zusätzliche...

„Sowohl im Hofgarten, als auch in anderen städtischen Gärten und Parks ist eine adäquate Hilfe und Unterstützung der Tiere und ihrer menschlichen Helfer notwendig, da dies sowohl durch das Tierheim, als auch die Bediensteten der Fachämter nicht vollumfänglich geleistet werden kann,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Erfahrungen, z.B. bei der Übergabe der Arbeiten von Margarete Bonmariage auf die Stadt haben gezeigt, dass hier...

CDU und GRÜNE haben in ihrer Kooperationsvereinbarung zutreffend formuliert, dass „Düsseldorf eine erfolgreiche Wirtschaftsmetropole mit einer hohen Sichtbarkeit bis in die USA, nach Japan und China [ist]. Wir wollen auf den Stärken unserer Stadt aufsetzen, diese fördern und weiterentwickeln, Düsseldorf aber insbesondere fit machen für die neuen Anforderungen an einen Wirtschaftsstandort.“ „Soweit sogut, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Parallel zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021 hatte der Rat der Stadt Langenfeld in seiner Sitzung am 8. Dezember 2020 maßgebliche Entscheidungen für die mittelfristige Haushaltspolitik der Stadt auf den Weg zu bringen. Für erhebliche Diskussionen sorgte dabei insbesondere die durch Bürgermeister Frank Schneider vorgeschlagene Absenkung der Grundsteuern A um B und der Gewerbesteuer. Schneider wies in seiner Begründung darauf hin, dass sich die Steuererträge im laufenden Jahr, trotz der...

Jürgen Linz, CDU-Fraktionsvorsitzender, wendet sich mit folgendem Antrag (17.05.2019) an die Bürgermeisterin: "Mit Blick auf die Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes möchte ich noch einmal an meinen Antrag vom 02. Februar 2018 erinnern. Damals hatte ich ein Konzept "gründungsfreundliche Kommune" angeregt. Bislang hierzu jedoch nichts mehr gehört. Darf ich dies als gutes Zeichen werten, dass die Erarbeitung des Konzeptes bereits in Arbeit ist und lediglich noch ein wenig Zeit benötigt?...

„Das finanzielle Engagement des Bundes zugunsten der Länder und Kommunen wird mit insgesamt circa 95 Milliarden Euro zusätzlich in der laufenden Wahlperiode fortgesetzt“, teilt der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU) mit. Damit verbindet er die Aufforderung an das Land NRW, die entsprechenden Mittel vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. „Auch die Städte Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath benötigen Entlastung. Es ist nicht zu akzeptieren, dass sich einige Bundesländer, allen...

Die Stadtwerke Essen erneuern bis zum 30.09.2016 einen maroden, alten Entwässerungskanal auf der Sommerburgstraße. Im 1. Bauabschnitt ist die Sommerburgstraße in Fahrtrichtung Essen-Zentrum komplett gesperrt. In ca. 14 Tagen soll sie komplett gesperrt werden. Eine Umleitungsempfehlung über die „Lührmannstraße“ ist ausgeschildert. „Wir können nur an die Verkehrsteilnehmer appellieren, den gesamten Bereich großräumig zu umfahren. Ansonsten fordern wir die Polizei dringend auf, den Bereich zu...

Aufgrund von Anwohnerklagen über den Zustand der Regenablaufrinne im Ginsterweg wurde die Verwaltung tätig. Die Regenablaufrinne lag so tief, dass sich ein großes Schlagloch gebildet hatte, indem sich Regenwasser sammelte, welches nicht abfließen konnte. Die Verkehrssicherheit war gefährdet. „Ein Ortstermin bestätigte diese Klage. Die ohnehin schmale Straße konnte kaum befahren werden. Ein Anruf beim Regiedienst des Straßenverkehrsamtes sorgte schnell für Abhilfe. Hierüber freue ich mich sehr...

Das Problem stellt sich sehr schwierig dar. Wiederholt wurden Anträge zur dauerhaften Nutzung der WC-Anlage auf der Margarethenhöhe in der Bezirksvertretung III gestellt, zuletzt am 18.09.2014 durch die CDU. Dazu Brigitte Harti, Vorsitzende der CDU Margarethenhöhe: "Das Problem besteht stadtweit. Gerade in Stadtteilen mit Tourismus oder in Erholungsgebieten besteht ein starkes Bedürfnis nach öffentlichen Bedürfnisanlagen." Als Hindernis erweise sich der Ratsbeschluss vom 08.12.1993, wonach die...

Aus vier alten Bänken werden zwei neue! Eine Anwohnerin beklagte sich über den Zustand der Bänke in der Grünanlage hinter dem kleinen Einkaufszentrum. „Ein Ortstermin bestätigte diese Klage. Die vorhandenen vier Bänke waren verwittert, dreckig und bemoost. Keine Bänke, die zum Verweilen einladen. Ein Anruf beim Grünflächenbetrieb Süd-West sorgte schnell für Abhilfe. Hierüber freue ich mich sehr und richte meinen Dank an die Verwaltung“, so Brigitte Harti, Vorsitzende der CDU-Margarethenhöhe....

Gladbeck. Die Vorentscheidungen sind bereits gefallen und alles sieht nach einem "Zweikampf" zweier Gladbecker Politiker aus: Michael Hübner (SPD) und Andreas Willmes (CDU) treten für ihre Parteien als Kandidaten im Kampf um das Landtags-Direktmandat im Wahlkreis Gladbeck-Dorsten an. Bekanntlich wird die (vorgezogene) Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, stattfinden. Vorschusslorbeeren für Michael Hübner gibt es bereits vom Gladbecker SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Bennarend: „Michael Hübner...