Untersagung

Beiträge zum Thema Untersagung

Politik

Zur Ratsversammlung
Acht Ratsinitiativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

In der morgigen Ratsversammlung stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Stadtverwaltung Anfragen aus aktuellem Anlass zu folgenden Themen: zur Anweisungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorfzu einer Frau aus Serbien im Transitbereich des Flughafens Düsseldorfzu Anzeigen der Polizei gegen Teilnehmer an Gegenprotesten am 29.01.2022 Desweiteren stehen folgende Anfragen auf der Tagesordnung: zur Untersagung des Aufzugs am 8. Januar 2022zum Videoformat „Frag den OB“zur...

  • Düsseldorf
  • 02.02.22
Politik
Der Blumen- und Gartenmarkt wird stattfinden. Umstritten ist, ob am Sonntag die Geschäfte öffnen. | Foto: Gerd Kaemper

Doch verkaufsoffener Sonntag in GE

UPDATE: Zum Blumen- und Gartenmarkt am Sonntag, 8. April, können die Geschäfte in der Gelsenkirchener Innenstadt nun doch öffnen. Die Stadt Gelsenkirchen begrüßt, dass das Oberverwaltungsgericht in Münster soeben die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom Donnerstag, 5. April 2018, gekippt hat. Alle Besucher des Blumen- und Gartenmarktes haben dadurch am Sonntag wie geplant die Möglichkeit zum Shopping und Erledigen von Besorgungen. Ende Februar hatte der Rat der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 05.04.18
  • 1
Politik

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Arnsberg

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat folgende Pressemitteilung zum Thema "2. Gesamtschule in Hennen" zukommen lassen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Für eine zukunftsfähige Schullandschaft“ haben sich im vorläufigen Rechtsschutz mit Erfolg gegen den Beschluss des Rates der Stadt Iserlohn vom 3. Juli 2012, im Ortsteil Hennen eine zweite städtische Gesamtschule zu errichten, zur Wehr gesetzt. Mit Beschluss vom 28. Dezember 2012 hat die 12. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg der Stadt...

  • Iserlohn
  • 03.01.13
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