Unregelmäßigkeiten

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

Ausschlaggebend dafür sind die aktuellen Meldungen in den Medien über mögliche betrügerische Unregelmäßigkeiten durch Testzentrumsbetreiber. „Diese in den Medien dargestellten Vorwürfe werfen bei uns die Frage auf, ob Unregelmäßigkeiten für Betreiber von Testzentren in Gelsenkirchen auszuschließen sind. Das gilt insbesondere, weil das hauptsächlich im Fokus der Kritik stehende Unternehmen auch in Gelsenkirchen Testzentren betreibt", so Manfred Peters, gesundheitspolitischer Sprecher der...

Am Dienstag, 18. Februar, 16.30 Uhr, ging auf einer Duisburger Polizeiwache der Anruf eines Bankmitarbeiters ein, der davon berichtete, dass er verdächtige Kontobewegungen bei einem 70-Jährigen Duisburger festgestellt habe. Der Senior hatte in den zurückliegenden Wochen circa 40.000 Euro auf ein Konto in den USA überwiesen. Wie es dazu kam: Über eine Sex-Seite im Internet hatte er - nach Angaben der Polizei - eine amerikanische Frau kennengelernt, die in Kenia wohnen soll. In mehreren...

„ Die Mülheimer Bürgerschaft hat einen Anspruch auf umfassende Aufklärung in Sachen Geldverschwendung durch zumindest nachlässiges Verwaltungshandeln. Das kann nicht allein hinter verschlossenen Türen im Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen, zumal Informationen bereits an die Öffentlichkeit gelangt sind. Wer seinen Bürhgerinnen und Bürgern eine unverhältnismäßige Grundsteuererhöhung auferlegt, der muß Cent für Cent Rechenschaft darüber abgeben, wie er mit den öffentlichen Mitteln in der...

Wie die Stadt Duisburg mitteilt, ist es im Stimmbezirk 1002, Wahllokal Pfarrsaal St. Franziskus, Papiermühlenstraße, bei der Wahl zur Bezirksvertretung Meiderich/Beeck zu Unregelmäßigkeiten gekommen. In deren Folge wurden während der gesamten Wahlhandlung vom Wahlvorstand keine Stimmzettel an die Wähler ausgegeben. Der Wahlvorstand argumentierte zunächst, die Stimmzettel sollen im Wahllokal nicht vorgelegen haben und seien mehrmals erfolglos beim Wahlamt angefordert worden. Die Nachforschungen...