Umwelt

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Mit Besorgnis schaut die Herner CDU-Fraktion auf die Situation rund um den sogenannten Kanal-Tüv. Nachdem bei der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf angekommen war, dass sie mit der Forderung einer "Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlüsse" bei den Bürgern nicht punkten konnte, will sie die Vorschriften zur Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen lockern. Für die Betroffenen ist das Thema aber längst noch nicht vom Tisch, weil es den Kommunen zugeschoben werden soll. Diese sollen...

Mit Unverständnis und harter Kritik reagiert der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz, auf die geplante rot-grüne Dichtheitsprüfung. „Im Wahlkampf hatten SPD und Grüne eine bürgerfreundliche Lösung angekündigt. Kurze Zeit später zeigt sich: Das waren nur Worthülsen. Rot-Grün hat sein Versprechen gebrochen. Künftig wird jeder Eigenheimbesitzer unter Generalverdacht gestellt. Das ist ideologischer Unsinn und in keiner Weise gerechtfertigt. Vor allem aber kommt es...

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....