Ukraine

Marl steuert auf finanzielle Krise zu 63 Millionen Euro Fehlbetrag Die Corona-Pandemie, die Flüchtlingswelle und dem zusätzlichen Krieg in der Ukraine haben die Stadt Marl im Jahr 2020/21 und jetzt 2022 zusätzlich finanziell schwer belastet. Die daraus resultierende Rezession erschwerte den finanziellen Ausgleich noch zusätzlich, sodass nur durch ein Hilfspaket von Bund und Ländern eine flächendeckende Haushaltskrise bisher abgewendet werden konnte. Angesichts der finanziellen Notlage haben der...

Wer nur die „offizielle“ deutsche Außenpolitik kennt, könnte glauben, für den Frieden seien ausgerechnet Soldaten zuständig. „Friedenstruppen“ treffen da „friedensbildende Maßnahmen“ und Deutschland „engagierte“ sich bisher mit seiner Bundeswehr weltweit ausschließlich für „Frieden“. Pazifisten bezweifeln dagegen, dass Mordskerle in Uniform dafür geeignet sind. Soldaten sollen kämpfen und töten, Polizeiaufgaben dagegen sollten von Polizisten ausgeübt und Sandsäcke von Katastrophenschützern wie...

Weil die Grünen ihre Wurzeln vergessen haben, werden sie von links daran erinnert. Sahra Wagenknecht via Facebook: „Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass die Grünen einst als Friedenspartei begonnen haben.“ Keine der Parteien der BRD betreibt derzeit eine größere Kriegshetze als die Grünen – und das von den meisten unbemerkt und unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“. „Was ist nur aus der einstigen Friedens- und Umweltpartei DIE GRÜNEN geworden, fragt sich die  Bürgerfraktion-Marl?...

Seit dem Frühjahr 2021 kommt es zu einer massiven Aufrüstung russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze, um die 100.000 Soldaten sollen mittlerweile dort stationiert sein. Die westliche Staatengemeinschaft warnt Russland vor einer Verletzung der Grenzen und ruft zur Deeskalation auf. Es droht ein neuer Kalter Krieg. Wie wird es weitergehen? Diese Frage haben wir uns als Bürgerfraktion-Marl auch schon oft gestellt. Angesichts dessen haben wir für die kommende 9. Ratssitzung am 03.02.2022...