Ukraine

Vor über zwei Jahren begann der Krieg in der Ukraine. Vor fast einem halben Jahr der zwischen der Hamas und Israel. Außerdem gibt es noch viele weitere Kriege und Konfilkte weltweit. Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Bunker und besseren Schutz der Zivilbevölkerung. Da in der Düsseldorf der Sitz eines der größten deutschen Rüstungskonzere und Automobilzulieferer ist, könnte dies bei Kriegsbeteiligten eine Motivation sein, eines Tages vielleicht auch Düsseldorf ins Visier zu nehmen....

Vor dem Rathaus Düsseldorf wurde aufgrund des Angriffs Russlands auf die Ukraine die Flagge der Ukraine gehisst. Vor dem Rathaus Düsseldorf wurde aufgrund des Angriffs der Hamas auf Israel die Flagge Israels gehisst. Seit 2004 dauern der Südossetienkonflikt und der Huthi-Konflikt im Jemen an; seit 2006 der Drogenkrieg in Mexiko. Seit 2009 gibt es den Krieg gegen die Taliban in Pakistan; seit 2012 die Rebellion der Bewegung 23. März, Demokratische Republik Kongo sowie den Bürgerkrieg in der...

„In der letzten Ratssitzung teilte die Verwaltung auf meine Anfrage zur China-Reise mit, dass sie erst im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit detailliert über die Reise berichten werde,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Dieser Bericht wurde nun dort im Ausschuss vom China-Kompetenzzentrum der Wirtschaftsförderung gegeben. Ausschussmitglied Jürgen Krüger merkt dazu an: „Wie kann...

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

„Gegen die Stimme von Tierschutz / FREIE WÄHLER haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, LINKE und Die Partei/Klima den sechsmonatigen Versuch auf der Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Man kann ja für die Stärkung des Radverkehrs sein. Man kann ja argumentieren, dass der öffentliche Raum für alle Verkehrsteilnehmer gerechter verteilt werden soll. Aber...

„Es ist bekannt, dass verschiedene Zahlenkombinationen gerne von Rechtsextremen genutzt werden. 18 steht für den 1. und 8. Buchstaben des lateinischen Alphabets und wird als Synonym für die Initialen Adolf Hitlers verwendet. 28 steht für den 2. und 8. Buchstaben des Alphabetes und dient als Abkürzung für Blood and Honour; Blut und Ehre. 74 steht für den 7. und 4. Buchstaben des Alphabetes und dient als Abkürzung für „Großdeutschland“. 84 steht für den 8. und 4. Buchstaben des Alphabetes und...

„Die Landwirte in Düsseldorf sind durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Schwankungen im Grundwasser, im Rhein, gestörter Lieferketten uvwm. herausgefordert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete für den Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus das Dezernat 04, dass „von den insgesamt 21.714 ha Stadtgebiet die Flächennutzung Landwirtschaft einen Anteil von 3.871 ha und die Waldfläche einen...

„Seit rund einem Jahr fahren ukrainisch Geflüchtete in Düsseldorf mit ihren Fahrzeugen, ohne dass diese bis heute umgemeldet worden sind. Unsere diesbezügliche Anfrage hat die zuständige Beigeordnete, Britta Zur, heute im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beantwortet," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: Bis 31.05.2022 haben die deutschen Kfz-Haftpflichtversicherer Schäden reguliert. Seit dem 01.06.2022 konnten ukrainische Fahrzeughalter...

Am 24. Februar 2022 begann der Krieg in der Ukraine. Eine Folge dieses Krieges ist es, dass Menschen von dort nach Düsseldorf flüchteten, zum Teil mit ihren eigenen Fahrzeugen. Nun, nach rund einem Jahr, sind im Stadtgebiet doch häufiger Fahrzeuge mit ukrainischem Kennzeichen zu sehen. Viele, aus der Ukraine Geflüchtete möchten sicherlich noch immer gerne und schnellstmöglich in ihre Heimat zurückkehren. Auch deshalb wurden denklogisch keine An- bzw. Ummeldungen in Düsseldorf vorgenommen. Gemäß...

"Schade, dass sowohl der Düsseldorfer Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller, als auch sein Kollege aus Czernowitz, Roman Klitschuk heute in ihren Reden nicht über Friedensgespräche oder Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine gesprochen haben. Nachdem sich dieser Krieg nun leider schon im zweiten Jahr befindet, muss doch möglichst schnell weiteres Leiden und Sterben enden," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER. Fotos:...

Zum ersten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Niemand hat gedacht, dass dieser Krieg nun schon ein Jahr dauert und das ein Ende nicht in Sicht ist. Deshalb ist heute der Tag, Danke zu sagen. Danke an alle, die in Düsseldorf alles unternommen haben, geflüchteten Ukrainer zu helfen. Danke an alle Beschäftigten in der Stadtverwaltung die, angefangen vom Info-Point am Bertha-von-Suttner-Platz, über...

„Corona, Inflation und der Krieg in der Ukraine haben die Düsseldorfer Wirtschaft schwer gebeutelt. Andreas Schmitz, Präsident der IHK Düsseldorf, erklärte letztes Jahr: „Schlaraffenland ist abgebrannt.“ Der Industriestandort Düsseldorf muss und wird erhalten bleiben. Denn Industriearbeitsplätze sind der Garant für Wohlstand in der Landeshauptstadt und in der Region. In Düsseldorf sind rund.100.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der klassischen Industrie und den industrienahen...

Liebe Freunde, das Jahr 2022 stellte uns bekanntermaßen alle vor neue große Herausforderungen. War die Pandemische Krise nun langsam überstanden, folgte mit dem Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Nachwirkungen im Bereich Energie und Inflation, ein harter Einschnitt in unserem gewohnten Wohlstand. Die existenzbedrohenden letzten 2 Jahre haben den Menschen in unserem Land, in unserer Stadt schon viel abverlangt. Nun wurde noch eine Schüppe draufgelegt und wir hatten und haben ein weiteres...

„Bei der Kfz-Zulassungsstelle sind gewisse Zahlenkombinationen und auch der Einzelbuchstabe Z nicht mehr auswählbar, weil dies nationalsozialistische Bezüge oder dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine verherrlicht. Deshalb beantragen wir nun, dass die Zahlen 18, 28, 74, 84, 88 und 444 in der politischen Bearbeitung (Anfragen, Anträgen, Beschluss-, Informations- und Verwaltungsvorlagen, Tagesordnungspunkte, etc.) nicht mehr verwendet werden, „stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

„Wie bekannt, werden in Düsseldorf Nachts viele Gaslaternen ausgeschaltete, um Energie einzusparen,“ erinnert Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den letzten Wochen kamen in unserer Geschäftstelle Vorschläge von Bürgern an, zu denen in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses die Verwaltung gefragt wurde. Der Beigeordnete Jochen Kral teilte mit, dass Ampeln, auch in Außenbezirken Nachts nicht abgeschaltet werden, weil die Steuergeräte trotzdem...

Am 10.11. teilte man den karnevalistischen Traditionsgarden mit, dass sie am 11.11., also am nächsten Tag ohne Degen oder Hellebarden erscheinen müssten, denn die Waffenverbotszone in der Altstadt gelte. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt deshalb in der nächsten Ratsversammlung 1.) Aus welchen Abwägungen, Gründen und Überlegungen kam am 10.11.2022 der Hinweis an die karnevalistischen Traditionsgarden, die Waffen, die sie am 11.11. tragen wollen, nicht zu tragen, so dass diese sehr...

„Vor vier Jahren wurde anlässlich einer Anfrage von Tierschutz / FREIE WÄHLER im Stadtrat diskutiert, ob es auch in Düsseldorf möglich ist, dass Laternen Dank Hundekot leuchten bzw. Smartphones und Tabletts aufladen“, erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die damals zuständige Dezernentin erklärte, warum die Verwaltung 2018 von einem Einsatz abrate. Nun sind wir vier Jahre weiter. Corona, Ukraine, Inflation, stark gestiegene...

„In Düsseldorf wird immer wieder über verkaufsoffene Sonntage diskutiert,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „So auch in der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die einen sagen, Sonntags gehören Mama und Papa nicht ins Geschäft, sondern in den Kreis der Familie. Sechs Tage kann eingekauft werden, aber am siebten Tag soll man ruhen. Außerdem helfen geschlossene Geschäfte dem Energiesparen, dem Klima und setzen solidarische...

Ende August hat ein Verlag nach Rassismus-Vorwürfen zwei "Winnetou"-Kinderbücher aus dem Programm genommen. „Da OB Keller Ende Februar unverzüglich handelte und nach dem Angriff auf die Ukraine die Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzte, fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie hier nun gehandelt wurde in städtischen Büchereien, Kindergärten, Tageseinrichten und Schulen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige...

Die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf informiert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die haushalts- und personalwirtschaftliche Lage der Stadt. Dazu bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Danke an Frau Schneider, dass sie in klaren Worten die Realität schildert: 1.) Erhebliche Kostensteigerungen im Baubereich belasten ebenso wie 2.) der Anstieg der Energiepreise, 3.) das gestiegene Zinsniveau, welches innerhalb...

Die Stadt Düsseldorf hat in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass nun alle Moskau-Schilder, die auf die Städtepartnerschaft hinweisen, abmontiert wurden. OB Dr. Stephan Keller erklärte: „Ich habe daher auch die übrigen Schilder abnehmen lassen. Solange die Städtepartnerschaft mit Moskau ruht, werden sie eingelagert." „Ganz anders beurteilt dies sein Amtsvorgänger“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der offenen Bürgersitzung...

Rheinmetall wird einen erheblichen Umsatzanteil an dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen-Programm erhalten. Die Umsatzsteigerung führt auch zu steigenden Steuereinnahmen. „Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie die Stadt mit diesen Steuermehreinnahmen umgehen wird und ob diese nicht im allgemeinen Stadthaushalt zur Erledigung aller Aufgaben vereinnahmt werden, sondern speziell für die Ukraine, für die Ukraine-Hilfen in Düsseldorf oder/und für die Städtepartnerstadt Czernowitz,“...

Seit Mitte April sind in Düsseldorf Kfz-Zulassungen mit dem Solitärbuchstaben „Z“ nicht mehr möglich. Begründet wurde diese Sperrung mit einer möglichen symbolischen Unterstützung der Ukraine-Invasion über das amtliche Kennzeichen im Straßenbild. „Auf meine diesbezügliche Anfrage teilte der zuständige Beigeordnete Dr. Michael Rauterkus mit, dass keine Statistik über mögliche Reservierungsversuche geführt wird und auch keinerlei diesbezüglichen Anfragen oder Wünsche bekannt geworden sind. Da...

Am 24. Februar 2022, heute vor 95 Tagen, begann der Krieg in der Ukraine. OB Keller erklärte schon am nächsten Tag: „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte und werde mich dazu am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Düsseldorfer Politik austauschen. Der russische Angriff ist eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft. Es ist wichtig, dass der zwischenmenschliche Kontakt zwischen Bürgerinnen und...