Ukraine

Beiträge zum Thema Ukraine

Politik
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Schade! Düsseldorf verspielt Friedenschance

"Schade, dass sowohl der Düsseldorfer Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller, als auch sein Kollege aus Czernowitz, Roman Klitschuk heute in ihren Reden nicht über Friedensgespräche oder Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine gesprochen haben. Nachdem sich dieser Krieg nun leider schon im zweiten Jahr befindet, muss doch möglichst schnell weiteres Leiden und Sterben enden," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER. Fotos:...

  • Düsseldorf
  • 09.03.23
Politik
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Landeshauptstadt Düsseldorf - Erfreuliches
Botschafter der Ukraine zu Gast in Düsseldorf

14.11.2022 Zu Gast im Rathaus Seit dem 17. Oktober 2022...ist Oleksii Makeiev Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland. Nun kam er zu seinem Antrittsbesuch in das Düsseldorfer Rathaus. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller hat den Botschafter am Montag, 14. November, im Jan-Wellem-Saal des Rathauses empfangen. Im Rahmen seines Besuches hat sich Oleksii Makeiev auch in das Goldene Buch der Stadt eintragen. Ein Video zu diesem Thema wird im Laufe des Tages auf YouTube...

  • Düsseldorf
  • 16.11.22
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Politik

"Winnetou"-Kinderbücher
Düsseldorf nicht zuständig – hier kein Problem

Ende August hat ein Verlag nach Rassismus-Vorwürfen zwei "Winnetou"-Kinderbücher aus dem Programm genommen. „Da OB Keller Ende Februar unverzüglich handelte und nach dem Angriff auf die Ukraine die Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzte, fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie hier nun gehandelt wurde in städtischen Büchereien, Kindergärten, Tageseinrichten und Schulen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige...

  • Düsseldorf
  • 21.09.22
Politik

Haushaltswirtschaftliche Schieflage
Herr Oberbürgermeister, wohin führen Sie Düsseldorf?

Die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf informiert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über die haushalts- und personalwirtschaftliche Lage der Stadt. Dazu bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Danke an Frau Schneider, dass sie in klaren Worten die Realität schildert: 1.) Erhebliche Kostensteigerungen im Baubereich belasten ebenso wie 2.) der Anstieg der Energiepreise, 3.) das gestiegene Zinsniveau, welches innerhalb...

  • Düsseldorf
  • 28.08.22
Politik

Alle Moskau-Schilder entfernt
OB Keller – ohne Weitsicht!

Die Stadt Düsseldorf hat in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass nun alle Moskau-Schilder, die auf die Städtepartnerschaft hinweisen, abmontiert wurden. OB Dr. Stephan Keller erklärte: „Ich habe daher auch die übrigen Schilder abnehmen lassen. Solange die Städtepartnerschaft mit Moskau ruht, werden sie eingelagert." „Ganz anders beurteilt dies sein Amtsvorgänger“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der offenen Bürgersitzung...

  • Düsseldorf
  • 16.08.22
Politik
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Hilfe für Düsseldorfs Partnerstadt Czernowitz
"Putin-Wagen" von Jacques Tilly: Symbolische Versteigerung gestartet - Aktion Flüchtlingshilfe ♥

19.07.2022 Flüchtlinge So etwas lese ich gerne... und leite es dann weiter: Am Dienstag, 19. Juli 2022...ist die symbolische Versteigerung des „Putin-Wagens“ von Jacques Tilly im Rahmen eines Pressetermins vor dem Düsseldorfer Rathaus gestartet. Der Erlös geht an das von der Stadt Düsseldorf eingerichtete Konto zugunsten der Hilfe für Düsseldorfs Partnerstadt Czernowitz. Mit dabei waren unter anderem Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, der die Schirmherrschaft über die Aktion übernommen hat,...

  • Düsseldorf
  • 20.07.22
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Politik

Steuermehreinnahmen durch Rheinmetall
Keine Verwendung für die Ukraine

Rheinmetall wird einen erheblichen Umsatzanteil an dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen-Programm erhalten. Die Umsatzsteigerung führt auch zu steigenden Steuereinnahmen. „Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie die Stadt mit diesen Steuermehreinnahmen umgehen wird und ob diese nicht im allgemeinen Stadthaushalt zur Erledigung aller Aufgaben vereinnahmt werden, sondern speziell für die Ukraine, für die Ukraine-Hilfen in Düsseldorf oder/und für die Städtepartnerstadt Czernowitz,“...

  • Düsseldorf
  • 03.06.22
Politik

Schilder Partnerstädte
Erst Sachbeschädigung – dann körperliche Übergriffe?

Am 24. Februar 2022, heute vor 95 Tagen, begann der Krieg in der Ukraine. OB Keller erklärte schon am nächsten Tag: „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte und werde mich dazu am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Düsseldorfer Politik austauschen. Der russische Angriff ist eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft. Es ist wichtig, dass der zwischenmenschliche Kontakt zwischen Bürgerinnen und...

  • Düsseldorf
  • 31.05.22
Politik

Anfrage zum Kfz-Buchstaben „Z“
Welche positiven Auswirkungen hat das für das Klima des Zusammenleben aller, die in Düsseldorf leben?

Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die Unabhängigkeit der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk an. Am 24. Februar begann der großangelegte Überfall Russlands auf die Ukraine. Wenige Tage später erklärte Oberbürgermeister Dr. Keller, dass, vor diesem Hintergrund, die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte. Am 10. März hat der Stadtrat eine Städtepartnerschaft mit Czernowitz, Ukraine, beschlossen. Am 12. April teilte die Stadtverwaltung in einer...

  • Düsseldorf
  • 15.05.22
Politik

Zur Städtepartnerschaft mit Moskau
Wie unterstützt Düsseldorf diejenigen, die dort zivil gesellschaftlich wirken wollen und den Krieg klar verurteilen?

Oberbürgermeister hat die Städtepartnerschaft mit Moskau auf Eis gelegt. Zu den Fragen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER antwortete er in der letzten Ratsversammlung, dass „der russische Angriff auf die Ukraine eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft [ist]. Vor dem Hintergrund eines militärischen Angriffs Russlands auf einen souveränen europäischen Staat ist die Möglichkeit einer deeskalierenden Städtediplomatie nicht gegeben. Auf der Ebene der Kommune ist das Aussetzen einer...

  • Düsseldorf
  • 14.03.22
Politik

Düsseldorfer im Ukraine-Krieg
Ist man auf dem rechten Auge blind?

Seit Ende Februar fahren Bürger aus ganz Europa in die Ukraine, um dort, gemeinsam mit dem Militär gegen die Truppen von Wladimir Putin zu kämpfen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Stadtverwaltung Düsseldorf, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und Beteiligungen von Bürgern mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg vor, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und...

  • Düsseldorf
  • 12.03.22
Politik
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Zur Absage der Deutschen Oper
Wie bleibt zivilgesellschaftlicher und kultureller Austausch erhalten?

Die Presse berichtet, dass die Deutsche Oper die für Mitte Mai geplante Premiere von Umberto Giordanos Oper "Andrea Chénier" in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman, abgesagt hat. Es ginge nicht gegen den Künstler, sondern eine Zusammenarbeit mit einer offiziellen Kulturinstitution des russischen Staates sei derzeit nicht möglich. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung aus aktuellem Anlass die Verwaltung, 1.)...

  • Düsseldorf
  • 04.03.22
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Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass im Rat
Erfolgt nun die sofortige Rück-Aussetzung der Städtepartnerschaft mit Moskau?

Im gestrigen Phoenix Tagesgespräch erläutert Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes: „Mit Blick auf die rund 130 deutsch-russischen Städtepartnerschaften mahnte Gerd Landsberg zu einer differenzierten und bedachten Herangehensweise, und nicht einfach alles auszusetzen. „Man muss differenzieren zwischen den Russen und der russischen Regierung insbesondere dem Präsidenten. Es ist keineswegs so, dass die Städte, mit denen wir Partnerschaften haben, dass alles toll...

  • Düsseldorf
  • 04.03.22
Politik

Städtepartnerschaft Moskau – OB Keller
Aufgebaute Mauer wieder einreißen!

Am frühen Morgen des 24. Februar begannen die Streitkräfte der Russischen Föderation mit der Invasion der Ukraine. Stunden später war in der Presse (Quelle 1) zu lesen: „Mit Blick auf die seit 30 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen der Stadt Düsseldorf und Moskau will man weiter im Austausch mit der Bevölkerung in Russlands Hauptstadt bleiben. "Der bewaffnete Angriff auf ein Nachbarland ist aber auf jeden Fall eine schwere Belastung auch für städtepartnerschaftliche Kontakte", so...

  • Düsseldorf
  • 27.02.22
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