TTIP

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

Letzte Nacht hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" die Drei-Millionen-Marke an gesammelten Unterschriften überschritten. Sie ist damit die erfolgreichste Bürgerinitative in der Geschichte dieses Instruments der Europäischen Demokratie. Ein Unterschreiben ist noch bis zum Dienstag, 6. Oktober 23:59 möglich. Die Europäische Bürgerbewegung gegen TTIP ruft für den 10. Oktober zu einer zentralen Demonstration in Berlin und vielen anderen Städten europaweit auf. Ein...

MdB Petra Hinz (SPD) hatte zu einem Wahlkreis-Treff zum Thema TTIP ins Lighthouse in Frohnhausen eingeladen. Dirk Wiese, MdB (Referent der Veranstaltung) informierte über den aktuellen Sachstand zu TTIP und gab Einblicke aus erster Hand. Ein interessanter Abend der erkennen ließ, dass die Sorgen und Befürchtungen der Menschen in Deutschland, unsere hohen Standards in vielen Lebenslagen könnten durch TTIP eine Abschwächung und Aushebelung erfahren, durchaus ernst genommen werden.

Am 18. April findet der diesjährige bundesweite TTIP- Aktionstag statt. Die GRÜNEN wollen noch einmal mit einer Aktion in der Essener Innenstadt gegen den Abbau von Umwelt- und Sozialstandards, gegen undemokratische und intransparente Verhandlungen und gegen Schiedsgerichtsverfahren mobilisieren und als Grüne Position zu beziehen. Gemeinsam mit unserer OB-Kandidatin Gönül Eğlence wollen GRÜNE noch mehr Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA sammeln, um demnächst...

Am Mittwoch, den 29.10.2014 ab 13:30 Uhr sammeln die GRÜNEN mit, Sven Giegold (MdEP) am Rüttenscheider Stern für die selbst organisierte europaweite Bürgerinitiative gegen die geheim ausgehandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA Unterschriften. Die Freihandelsabkommen sehen internationale Schiedsstellen vor, in denen Konzerne gegen mögliche Beeinträchtigungen ihrer Gewinnmöglichkeiten klagen können. Damit droht die deutsche, wie die europäische Gerichtsbarkeit ausgehebelt zu werden. Hiesige...

Zahlreiche Unterstützer aus verschiedenen Organisationen und Initiativen waren am 11. Oktober auf der Porschekanzel, um über die weitgehend im Geheimen verhandelten Handelsabkommen wie TTIP (Abkommen mit den USA) zu informieren und Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen mit Kanada zu sammeln. Insgesamt konnte an diesem bundesweiten Aktionstag die Marke von 400.000 Unterschriften erreicht werden. Nachdem die EU-Kommision...

Für den kommenden Samstag rufen Attac Essen, verdi Essen, die Initiative Umweltgewerkschaft Essen und der BUND Essen zu einer Kundgebung auf der Porschekanzel in der City auf (11.00-14.00 Uhr). Anlass ist ein Aktionstag gegen Freihandelsabkommen TTIP, CETA & Co. sowie der weltweite Anti-Fracking-Tag. Das kommunale Wahlbündnis "Essen steht AUF unterstützt diese Aktion und ruft zur Beteiligung auf. Nachfolgend der Aufruf zum Aktionstag. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) hat den 11. Oktober...

Joly Talukder, Vorsitzende der Textilarbeiterinnengewerkschaft GWTUC von Bangladesh ist im Oktober zwei Wochen beim Frauenverband Courage Essen zu Gast. Über ein Jahr ist vergangen seit der schlimmsten Katastrophe der Textilindustrie in Bangladesh mit 1130 Toten und 1650 Verletzten. Von angemessener Entschädigung keine Spur. Stattdessen wurde Frau Talukder bei einem Hungerstreik verhaftet, den sie durchführte, um ausstehende Löhne einzufordern. Aufgrund der internationalen Proteste wurde sie...