TTIP

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

Das Berliner Institut für Protest- und Bewegungsforschung (ipb) hat Teilnehmende am 10.Oktober 2015 in Berlin, die gegen die Freihandelsverträge TTIP und CETA demonstrierten, nach ihren Motiven befragt. Am 10. Oktober erlebte Berlin die größte Demonstration seit dem Protest gegen den Irakkrieg am 15. Februar 2003. Mittlerweile sind die Ergebnisse der Befragung ausgewertet (siehe weiterführende links und anlage). An der TTIP-Befragung war auch die RUB- Juniorprofessorin am Institut für soziale...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Mit mehr als 1000 Delegierten und Gästen ist die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Dresden eröffnet worden. Für die Bochumer Linksfraktion ist Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, vor Ort. „Es ist gut, dass der Städtetag mehr Druck auf den Bund und die Länder machen will“, sagt Horst Hohmeier. „Die Finanzkrise bei uns in Bochum bekommen wir dauerhaft nur in den Griff,...

Liebe Leserin, lieber Leser, wer geglaubt hat, wegen der Osterferien würde es im April in der Bochumer Politik etwas ruhiger zugehen, die/den müssen wir enttäuschen. Flüchtlingspolitik, Streiks, unsoziale Vorschläge zur Haushaltskrise, Protest gegen TTIP: In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung des Auschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 23. April, von unseren sonstigen Aktivitäten und von einigen mehr oder weniger denkwürdigen Antworten auf unsere Anfragen. Die Themen im...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Die Linke in Bochum beteiligt sich am globalen Aktionstag gegen TTIP & Co. Zusammen mit vielen anderen Bochumer Organisationen und Initiativen ist die Partei an diesem Samstag, den 18. April, auf dem Bongard-Boulevard präsent. Von 12 bis 15 Uhr werden die beteiligten Gruppen dort im Rahmen eines Aktionsmarktes Infostände aufbauen und kreative Aktivitäten durchführen. „Bei diesen Freihandelsabkommen geht es um eine Machtverschiebung...

Wie in jedem Jahr endete auch diesmal die Fahrradetappe des Ostermarsches Rhein- Ruhr am Ostersonntag im Bahnhof Langendreer. Dort erwarteten die friedensbewegten RadfahrerInnen ein reichhaltiges Buffet, die Infotische verschiedener Initiativen und ein fundierter Vortrag des Kölner Wirtschaftswissenschaflers Werner Rügemer zum Thema "TTIP und Rüstung".

In ihrem newsletter berichtet die Linksfraktion über die gestrige Ratssitzung und weitere Ereignisse aus ihrer Arbeit. Der newsletter: »Eine turbulente und ereignisreiche Ratssitzung liegt hinter uns. Eine ganz große rot-schwarz-grüne Koalition hat am Donnerstag, den 19. Februar im typisch Bochumer Stil eine Reihe von Beschlüssen durchgesetzt, die wir für unsozial und kontraproduktiv halten. Aber es ging auch um unsere Anträge zu TTIP und zum Rats-TV. Außerdem liegen einige weitere bedeutsame...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung von Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer LINKEN: Zur kommenden Ratssitzung am 19.02.2015 hat die Bochumer Linksfraktion zusammen mit der Sozialen Liste beantragt, dass sich der Rat strikt gegen die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) ausspricht, sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA ablehnt. Auch soll Bochum der Initiative „10.000 Kommunen TTIP-frei!“ beitreten, die sich für die kommunale Selbstverwaltung und gegen das geplante...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN im Rat der Stadt Bochum: Am Donnerstag, den 19. Februar 2015 ist geht es im Bochumer Rat um das TTIP: Wir wollen, dass sich der Rat ausdrücklich gegen gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada ausspricht sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA ablehnt. Außerdem soll Bochum der Initiative „10.000 Kommunen TTIP-frei!“ beitreten. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir die Info-Broschüre “Links im Rat”: Sie beantwortet die Frage, was...

Occupy Bochum, das Friedensplenum, die Bochumer IG- Metall Jugend, ATTAC, die Soziale Liste, die Naturfreunde, die VVN- BdA und viele weitere Initiativen hatten zu einer kreativen Kundgebung auf dem Husemannplatz eingeladen, um über die geplanten Freihandelsabkommen zu informieren und Unterschriften für die "Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP" zu sammeln. Unweit davon, an der Drehscheibe beteiligen sich auch verschiedene Parteien an der Aktion. Hier gibt es Hintergründe zu TTIP und Co. und...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: Die Bochumer Linksfraktion unterstützt die Kundgebung von attac, der Occupy-Initiative, dem Bochumer Friedensplenum, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-BdA Bochum und der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen TTIP, CETA und TiSA am Samstag 11.Oktober 2014. DIE LINKE wird mit einem eigenen Informationsstand an der Bongardstraße i.H. Drehscheibe,...