Torsten Lemmer

Beiträge zum Thema Torsten Lemmer

Politik

Pragmatische Sachpolitik für die Düsseldorfer Bürger bleibt unser Auftrag

In der letzten Ratsversammlung hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zu verschiedensten Themen Fragen an die Fachverwaltung gestellt, die diese in unterschiedlicher Intensität beantwortete. Deshalb stellten wir noch Nachfragen, die nun auch beantwortet wurden. Zu verschobenen Behandlungen bzw. Operationen in Düsseldorfer Krankenhäusern: 1.) In der Antwort zur Frage 1 wird erklärt, dass „laut Rückmeldungen der Kliniken es sich bei allen verschobenen bzw. abgesetzten Behandlungen und...

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  • 29.03.22
Politik

Landtagswahlergebnis Saarland
Herzlichen Glückwunsch: 4 % für Tierschutz und Freie Wähler

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

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  • 28.03.22
Politik

SCHADE - Keine Umbenennung von Amts- und Ämterbezeichnungen entsprechend der Gleichstellung und Diversität

Zum 1. Mai 2021 wurde das Gleichstellungsbüro in das Amt für Gleichstellung umgewandelt. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller erklärte dazu: "Die Umbenennung verdeutlicht die Wertschätzung der erfolgreichen Arbeit, die die Gleichstellungsbeauftragte und ihr Team für mehr Geschlechtergerechtigkeit in unserer Stadt leisten. Die inhaltliche Erweiterung der Aufgaben ist notwendig und bedeutet eine Stärkung des Fachbereichs für die Wahrnehmung der wichtigen Aufgaben insbesondere im Bereich...

  • Düsseldorf
  • 25.03.22
  • 2
Politik

Nebenvereinbarungen CDU und Bündnis 90/Grüne?
OB Keller: Der Verwaltung sind keine Nebenvereinbarungen Nebenabreden bekannt

Seit Jahren ist es üblich, dass Koalitions- oder Kooperationspartner neben dem offiziellen Papier auch in Nebenvereinbarungen Absprachen treffen. Erinnert sei beispielsweise an die Verabredungen zwischen ÖVP und GRÜNEN in Sidelettern in Österreich, an Nebenabreden beim Koalitionsvertrag von Bündnis 90 / Grüne und CDU in Baden-Württemberg oder an die Vereinbarungen von SPD, Bündnis 90 / Grünen und FDP in Düsseldorf, 2014 bis 2020. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

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  • 22.03.22
Politik

Stadtwerke Düsseldorf kündigen Altverträge
Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld?

Anfang des Monats wurde bekannt, dass die Stadtwerke Düsseldorf tausenden Kunden außerhalb von Düsseldorf Altverträge gekündigt haben. „Wenn berücksichtigt wird, dass diese Kündigungen schon vor dem Ukraine-Krieg und den damit verbundenen Unsicherheiten und Preiserhöhungen ausgesprochen worden sind , ergeben sich zwangsläufig Fragen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Welche Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf...

  • Düsseldorf
  • 21.03.22
Politik
4 Bilder

Freilaufender Hund reißt Gans im Hofgarten
Skandal: Stadtverwaltung und OB Keller tun gar nichts!

„Schon wieder wurde im Hofgarten eine Gans von einem freilaufender Hund gerissen,“ stellt Hofgartenfotograf Walter Hermanns Tierschutz /FREIE WÄHLER wütend und traurig zugleich fest. „Als Frau Bonmarige morgens in den Park kam, saß die Gans „Mimi“ hinter einem Baum. Frau Bonmariage hat sie sich direkt geschnappt und mit den Einkaufsrolly zum Tierarzt gefahren. Von der Stadt und vom Gartenamt war keiner da bzw. bereit, das Tier mit Frau Bonmariage zum Arzt zu fahren. Was sind die Zusagen der...

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  • 21.03.22
Politik
3 Bilder

Antwort der Verwaltung dauert noch
Wann ist ein Baum ein Baum?

Bäume und Baumpflanzungen bewegen aus nachvollziehbaren Gründen viele Düsseldorfer seit Jahren. OB Keller schrieb dazu im Januar 2022 etwas auf seiner Facebookseite und in der Stadtratssitzung am 3. Februar antwortete die zuständige Beigeordnete, Helga Stulgies auf eine Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Diese Antworten führten zu weiteren Fragen, die die Verwaltung heute im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz hätte beantworten sollen. Der Sitzungsleiter, Ratsherr...

  • Düsseldorf
  • 18.03.22
  • 1
Politik

Küchenkräfte der Stadt zu teuer?
CDU und GRÜNE wollen nur noch Mindestlöhner bezahlen

In der Personalversammlung der Landeshauptstadt Düsseldorf beklagt sich der Personalrat, dass der Stadt die Küchenkräfte wohl zu teuer sind. Diese werden in Entgeltgruppe 2 entlohnt und sollen nun durch Mitarbeitende der Zukunftswerkstatt ersetzt werden, die nur Mindestlohn erhalten. Das bedeutet bei 35 Stunden in der Woche einen Nettolohn von 800,- Euro! Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das ist UNGLAUBLICH. Ist das christlich, liebe...

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  • 18.03.22
Politik

"FREIE WÄHLER - EFFEKT" wirkt
Flossis müssen unverzüglich wieder präsentiert werden - CDU und GRÜNE hinken hinterher

Seit 2018 sind die Flossis in Düsseldorf nicht mehr zu sehen. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER am 7. März für die nächste Sitzung des Kulturausschusses den Antrag gestellt, dass mit dem Schenker bzw. den Nachkommen/Erben der Künstlerin unverzüglich das weitere Vorgehen zu besprechen,einen geeigneten, witterungsgeschützten Ort zur Präsentation der Flossis zu finden,die von der Künstlerin Rosalie geschaffenen Flossis fach-und sachgerecht zu konservieren bzw. restaurieren zu...

  • Düsseldorf
  • 17.03.22
Politik
3 Bilder

Zu Hundeauslauf- und -freilaufflächen
Nur eine freiwillige Leistung der Stadt – Hundebesitzer müssen sich kümmern

Der Zustand der Hundeauslauf- und -freilaufflächen in Düsseldorf wird von Hundeliebhaber immer wieder kritisch kommentiert. Auf die diesbezügliche Anfrage in der letzten Stadtratssitzung antwortete die zuständige Beigeordente, Helga Stulgies, dass das Garten-, Friedhofs- und Forstamt für den Erhalt eines funktionalen Zustands zuständig ist und mit Beginn der Vegetationszeit diese auch gärtnerisch bearbeitet und kleinere Reparaturen durchführt. Da Hundeauslaufflächen ein freiwilliges Angebot der...

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  • 16.03.22
Politik

Zur Städtepartnerschaft mit Moskau
Wie unterstützt Düsseldorf diejenigen, die dort zivil gesellschaftlich wirken wollen und den Krieg klar verurteilen?

Oberbürgermeister hat die Städtepartnerschaft mit Moskau auf Eis gelegt. Zu den Fragen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER antwortete er in der letzten Ratsversammlung, dass „der russische Angriff auf die Ukraine eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft [ist]. Vor dem Hintergrund eines militärischen Angriffs Russlands auf einen souveränen europäischen Staat ist die Möglichkeit einer deeskalierenden Städtediplomatie nicht gegeben. Auf der Ebene der Kommune ist das Aussetzen einer...

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  • 14.03.22
Politik
3 Bilder

Bisher verschobene Behandlungen bzw. Operationen
Corona: Gut aufgestellt ist anders

Seit zwei Jahren hat COVID 19 das Leben massiv verändert. Zum Komplex verschobener Behandlungen bzw. Operationen in Düsseldorf teilte der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, in der letzten Ratsversammlung mit, dass „von zehn angefragten Krankenhäusern haben fünf Krankenhäuser eine Rückmeldung gegeben. Eine genaue Erfassung der abgesetzten bzw. verschobenen Operationen und Behandlungen ist nicht möglich, da diese nicht Bestandteil einer Datenerfassung in den Kliniken ist. Die Kliniken...

  • Düsseldorf
  • 13.03.22
Politik

Skandal zur getöteten Schwänin
Einschläfern vor Erhalt aller Untersuchungsergebnisse?

Am 7. März wurde bekannt, dass eine im Hofgarten lebende, humpelnde Schwänin von der Feuerwehr in die Tierklinik gebracht und dort eingeschläfert wurde. Deshalb fragte Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, die Verwaltung, Warum waren die im Hofgarten mit der humpelnden Schwänin beauftragten Feuerwehrleute nicht über die wiederholt von Frau Margarete Bonmariage vorgetragenen Hinweise informiert, dass diese Schwänin ansonsten körperlich und geistig gesund ist/war, Aus...

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  • 12.03.22
Politik

Düsseldorfer im Ukraine-Krieg
Ist man auf dem rechten Auge blind?

Seit Ende Februar fahren Bürger aus ganz Europa in die Ukraine, um dort, gemeinsam mit dem Militär gegen die Truppen von Wladimir Putin zu kämpfen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Stadtverwaltung Düsseldorf, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und Beteiligungen von Bürgern mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg vor, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und...

  • Düsseldorf
  • 12.03.22
Politik
5 Bilder

Schwänin Bianca tot
Warum haben Stadt und Feuerwehr so versagt?

Seit vielen Jahren lebte im Düsseldorfer Hofgarten ein humpelnder Schwan. Dazu erklärt der Hofgartenfotograf Walter Hermanns: „Diese Schwänin war ansonsten körperlich und geistig völlig gesund, Teil der Schwanfamilie und völlig anerkannt. Vorgestern riefen aufgeregte Bürger die Feuerwehr an – sie kam sofort und brachte das Tier in eine Tierklinik. Dort wurde es eingeschläfert.“ Die Schwanenmutter, Margarete Bonmariage ergänzt: „Das ist so unendlich traurig, so sinnlos. Die von uns auf den Namen...

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  • 09.03.22
Politik
2 Bilder

Ukraine-Hilfe
Großartige Spendenaktion binnen dreier Tage

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat in den letzten Tagen Baby- und Kindernahrung, Windeln, Drogerieartikel aller Art, Husten- und Schmerzmittel, Erste-Hilfe-Sets, Kerzen, Streichhölzer und vieles weitere gesammelt und heute bei der Humnaitären Hilfe Ukraine abgegeben. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Namen derer, die diese Hilfsmittel dringend benötigen, bedanke ich mich bei allen Spenderinnen und Spendern. Es ist großartig und...

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  • 09.03.22
Politik

10 Initiativen zur Ratsversammlung
Es gibt für Tierschutz und FREIE WÄHLER wieder sehr viel zu tun

In der morgigen Ratssitzung hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER Folgendes auf die Tagesordnung setzen lassen: 1.) Anfragen aus aktuellen Anlässen zur Aussetzung der Städtepartnerschaft mit Moskau,zur Absage der Oper Andrea Chénier in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman,zu Beteiligungen von Rechtsextremisten mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg,zu Kündigungen der Stadtwerke Düsseldorf von Kunden mit Altverträgen und zur getöteten Schwänin...

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  • 09.03.22
Politik

Zu Kündigungen der Stadtwerke Düsseldorf
Wie haben sich die politischen Verteter in die Gremien der Stadtwerke Düsseldorf dazu verhalten?

Die Presse berichtet, dass tausenen Kunden außerhalb von Düsseldorf Altverträge gekündigt wurden und, laut Aussage eines Stadtwerke-Sprechers „ein Folgeangebot für einen fair kalkulierten neuen Tarif erhalten haben... Auf jeden Fall müssen die Kunden mehr zahlen als bislang.“ Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung: 1.) Welche Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf darüber vor, bei wie vielen Kunden der...

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  • 08.03.22
Politik

Wann und wie wird der Zustand der Hundeauslauf- und Hundfreiflächen in Düsseldorf verbessert?

Seit Jahren beschweren sich Hundeliebhaber immer wieder über den Zustand von Hundeauslauf- und Hundfreiflächen in Düsseldorf. Vor Kurzem war in der Presse zu lesen, dass Hundebesitzer den Zustand vieler Hunde-Auslaufareale in der Stadt kritisieren, wie z.B. Ostpark, Nordpark, Florapark oder in Eller. Wörtlich: „Sie moniert schlammige Plätze, tiefe Löcher, daraus resultierend „riesige Pfützen“ nach starken Regenfällen, defekte Zäune, verwitterte Sitzgelegenheiten oder Unkraut-Wucherungen. Im...

  • Düsseldorf
  • 07.03.22
  • 1
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Politik

Rat aktuell
Kämpfen Düsseldorfer Rechtsextremisten in der Ukraine?

In der Presse wird berichtet, dass aus ganz Europa Bürger in die Ukraine fahren, um mit der dortigen Armee im Kampf gegen die russischen Truppen die Freiheit der Bürger und die Unabhängigkeit des Landes zu erhalten. Von solchen Aufrufen fühlen sich bestimmt auch Deutsche Neo-Nazis und Rechtsaußen angezogen. Wie man bei näherer Recherche erfährt, sind unter den Kämpfern aus anderen Ländern auch Rechtsextremisten. Da Düsseldorfer Rechtsaußen immer wieder auffällig geworden sind, fragt der Experte...

  • Düsseldorf
  • 06.03.22
  • 1
Politik
2 Bilder

Zur Absage der Deutschen Oper
Wie bleibt zivilgesellschaftlicher und kultureller Austausch erhalten?

Die Presse berichtet, dass die Deutsche Oper die für Mitte Mai geplante Premiere von Umberto Giordanos Oper "Andrea Chénier" in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman, abgesagt hat. Es ginge nicht gegen den Künstler, sondern eine Zusammenarbeit mit einer offiziellen Kulturinstitution des russischen Staates sei derzeit nicht möglich. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung aus aktuellem Anlass die Verwaltung, 1.)...

  • Düsseldorf
  • 04.03.22
  • 1
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass im Rat
Erfolgt nun die sofortige Rück-Aussetzung der Städtepartnerschaft mit Moskau?

Im gestrigen Phoenix Tagesgespräch erläutert Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes: „Mit Blick auf die rund 130 deutsch-russischen Städtepartnerschaften mahnte Gerd Landsberg zu einer differenzierten und bedachten Herangehensweise, und nicht einfach alles auszusetzen. „Man muss differenzieren zwischen den Russen und der russischen Regierung insbesondere dem Präsidenten. Es ist keineswegs so, dass die Städte, mit denen wir Partnerschaften haben, dass alles toll...

  • Düsseldorf
  • 04.03.22
Politik

Nächste Ratsversammlung
Welche Auswirkungen hatte der Anstieg von COVID-19-Patienten in Krankenhäusern?

Seit Monaten warnen das RKI, Ärzte und Wissenschaftler davor, dass durch den Anstieg von Corona-Infizierten und dem sich daraus ergebenden Anstieg von Patienten in Krankenhäusern (Normal- und Intensivstationen) einerseits sowie dem Rückgang von Krankenhausbetten und dem erforderlichen Arzt- bzw. Pflegepersonal andere, planbare Behandlungen bzw. Operationen verschoben werden müssen. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie...

  • Düsseldorf
  • 02.03.22
Politik

Städtepartnerschaft Moskau – OB Keller
Aufgebaute Mauer wieder einreißen!

Am frühen Morgen des 24. Februar begannen die Streitkräfte der Russischen Föderation mit der Invasion der Ukraine. Stunden später war in der Presse (Quelle 1) zu lesen: „Mit Blick auf die seit 30 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen der Stadt Düsseldorf und Moskau will man weiter im Austausch mit der Bevölkerung in Russlands Hauptstadt bleiben. "Der bewaffnete Angriff auf ein Nachbarland ist aber auf jeden Fall eine schwere Belastung auch für städtepartnerschaftliche Kontakte", so...

  • Düsseldorf
  • 27.02.22
  • 1
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