Torsten Lemmer

Beiträge zum Thema Torsten Lemmer

Politik

Fortsetzung: Streit um Ausländerbehörde
Was sagt die langjährige Amtsleiterin und nun zuständige Dezernentin, Miriam Koch dazu?

Zu dem Zeitungsartikel „Streit um Ausländerbehörde geht in die nächste Runde“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Schön, dass der derzeitige Vizeamtsleiter dem Ehrenamtler geantwortet hat. Schade, dass das erst geschah, als es einen offenen Brief gab. Und nun? Trotzdem wird beklagt, dass ein dirketer Kontakt zwischen dem Welcome Point und dem zuständigen Amt kaum noch stattfindet. Wann endlich werden Anrufe, Anfragen, Anträge im Amt...

  • Düsseldorf
  • 07.10.22
Politik

Rheinbahn on demand in Düsseldorf
Inklusiv für alle Fahrgäste – von Anfang an

„Nachdem heute in der Presse zu lesen war, dass die Rheinbahn Sammeltaxis im Düsseldorfer Osten nur über eine App buchbar anbieten, beschwerten sich Düsseldorfer in unserer Geschäftsstelle“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr wir uns freuen, dass es ein weiteres Angebot gibt, so sehr teilen wir die Kritik von Betroffenen sowie die der Vorsitzenden des Behindertenrates, Frau Sabine Humpert-Kalb. Wieso war der Behindertenrat...

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  • 05.10.22
Politik

unerträglich Zustände im Amt Migration Integration
OB Keller, Frau Koch: Handeln Sie unverzüglich! Jetzt!

Zu dem offenen Brief des ehrenamtlich tätigen Jürgen Pfister in der Geflüchtetenberatung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie kann es sein, dass andere ehrenamtlich Tätige, Wohlfahrtsverbände und Parteien reagieren, nicht bzw. sehr ausweichend die Stadt Düsseldorf? Wie kann es sein, dass Verlängerungsanträge mehrere Monate unbearbeitet bleiben? Wie kann es sein, dass Arbeitserlaubnisanträge von Fachkräften, die teilweise seit...

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  • 30.09.22
Politik

20 Prozent Energieeinsparung im Sport
Geht für Kinder, Jugendliche und den Breitensport das Licht aus?

„Der Landessportbund NRW ruft zu 20 Prozent Energieeinsparung im Sport auf – dabei ist der Run auf die Sportvereine ungebremst. Fortuna setzt weniger Licht bei Heimspielen ein. So ist es heute in der Zeitung zu lesen,“ zitiert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was bedeutet dies für Kinder, Jugendliche und den Breitensport? Geht für sie das Licht aus? Sollen die Trainingszeiten deutlich gekürzt werden? Sind Kinder, Jugendliche und der...

  • Düsseldorf
  • 30.09.22
Politik

Flughafen Düsseldorf – mitfliegende Hunde
Abläufe müssen zum Wohl der Tiere verbessert werden

Die WDR Lokalzeit Düsseldorf berichtete in ihrer Sendung am 27.09.2022 von einem Vorfall am Flughafen Düsseldorf Ende August. Ein sieben Monate junger Hund wurde mit Condor von Korfu nach Düsseldorf geflogen. Doch hier dauerte es, an einem heissen Sommertag Stunden, bis Hund und Frauchen wieder zusammen kamen. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auch wenn im Bericht gesagt wird, das war nicht so schlimm, es dauerte nicht Stunden, die...

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  • 29.09.22
Politik

Entscheidung des Comitees Düsseldorfer Carneval
Ja, wir feiern das Leben im Düsseldorfer Karneval 2022/23

Zur Entscheidung des Comitees Düsseldorfer Carneval, ab dem 11.11. wieder wie vor Corona in über 200 Veranstaltungen Karneval feiern zu wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Genau richtig! Wir feiern das Leben! Corona ist gekommen, um zu bleiben. Alle, die wollten, konnten sich impfen, auch mehrfach. Wie man sich und andere in Eigenverantwortung schützen kann, haben wir gelernt. Nun ist es höchste Zeit, wieder zum „normalen“...

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  • 28.09.22
Politik

Henkel: Fernwärme nach Benrath und Garath
Düsseldorf, 2035, Klimahauptstadt

Zur Bekanntgabe von Henkel, dass sie ab 2024 Fernwärme an die Stadtdtwerke liefern wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch. Endlich. Endlich wird eine, seit 2008 von den FREIEN WÄHLERN Düsseldorf immer wieder vorgetragene Forderung umgesetzt. Hier werden dann 40% der in Benrath und Garath erfordlichen Fernwärme durch Henkel gedeckt. Und, endlich führen die Stadtwerke auch Gespräche mit anderen...

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  • 28.09.22
Politik
2 Bilder

Chaos Flughafen Düsseldorf
OB Keller: Handeln Sie jetzt! Unverzüglich!

„Seit zuvielen Jahren kommt der Flughafen Düsseldorf nicht aus den Negativschlagzahlen heraus,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wie schön war es zu hören, als der Flughafenchef Thomas Schnalke nach dem Sommerchaos erklärte, dass er den Ärger vieler Passagiere absolut verstehen könne und, um künftig Engpässe zu vermeiden, nun endlich weiteres Personal beschäftigt werden würde. Außerdem sollen die Sicherheitskontrollen gemeinsam mit...

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  • 27.09.22
  • 1
Politik

Abwassergebühren
CDU und Bündnis 90/Grüne planen im Land eine bürgerunfreundliche Gesetzesänderung

„Im Mai hatte das Oberverwaltungsgericht Münster gegen die hohen Zinsberechnungen bei Abwassergebühren entschieden. Da auch Düsseldorf seit Jahren zu Lasten der Gebührenzahler rechnet, hofften wir auf Preissenkungen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun wurde bekannt, dass die Landesregierung von CDU und Bündnis 90 / Grünen mit einer Gesetzesänderung erreichen wollen, dass sich unter dem Strich nichts ändert, denn nun soll erlaubt...

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  • 26.09.22
Politik

Zu seinem Tod
Friedrich G. Conzen wird fehlen

Zum Tod von Bürgermeister a.D. Friedrich G. Conzen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Namen aller Mitglieder der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sprechen wir unser Beileid aus. Er war ein ganz Großer: Mensch, Kaufmann, Politiker. Er setzte sich für die Menschen ein, veranstaltete Benefiz-Auktionen, beschäftigte Gehörlose, richtete Weihnachtfeiern für Senioren aus. Er kümmerte sich um Kunst und Kultur in Düsseldorf. Er war ein...

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  • 25.09.22
Politik

Zum neuen technischen Rathaus
Eine Milliarde Euro Steuergeld – Dienstleister für Bürger und Geschäftsleute?

Zur Entscheidung, am IHZ-Park ein neues technisches Rathaus zu bauen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir verstehen jeden städtischen Bediensteten, der sich nach einem schönen Arbeitsplatz sehnt. Für den neuen Standort sollen 500 Millionen Euro Steuergelder ausgegeben werden, also über 150.000 Euro je Beschäftigten – das ist Wertschätzung. Und wenn man daran denkt, dass Bauvorhaben der öffentlichen Hand immer deutlich teurer...

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  • 25.09.22
Politik

"Winnetou"-Kinderbücher
Düsseldorf nicht zuständig – hier kein Problem

Ende August hat ein Verlag nach Rassismus-Vorwürfen zwei "Winnetou"-Kinderbücher aus dem Programm genommen. „Da OB Keller Ende Februar unverzüglich handelte und nach dem Angriff auf die Ukraine die Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzte, fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie hier nun gehandelt wurde in städtischen Büchereien, Kindergärten, Tageseinrichten und Schulen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige...

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  • 21.09.22
Politik

Fortuna und DEG Eintrittskarten
Ratsfraktionen erhalten Freikarten

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, dass Personen, die sich eine Eintrittskarte selber kaufen könnten, durch den Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, Kultureinrichtungen oder interessierte Dritte diese vergünstigt oder kostenfrei erhalten und nutzen. Der zuständige Beigeordnete Christian Zaum erklärte, dass der Stadt für Veranstaltungen im PSD Bank Dome und der Merkur-Spiel-Arena bestimmte Kartenkontingente zur Verfügung stehen. „Mit dem Dienstantritt von...

  • Düsseldorf
  • 20.09.22
Politik

Umstellung von L- auf H-Gas geht weiter
Einschneidende Konsequenzen spürbar

In Düsseldorf wird von L- auf H-Gas umgestellt. Begründet wurde diese u.a. damit, dass die Gas-Vorräte in den Niederlanden und Deutschland zu Ende gingen und deshalb auf Gas aus Russland umgestellt werden muss. „Zu dieser Anfrage teilte der Beigeordnete Christian Zaum mit, dass die Netzgesellschaft Düsseldorf unverändert den mit den Ferngasleitungsnetzbetreibern vereinbarten Plan schrittweise bis 2030 umsetzt“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz /...

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  • 19.09.22
Politik

Schüler fahren in Bussen
Dem Amt für Schule und Bildung sind keine Unzulänglichkeiten bekannt

SchülerInnen werden mit Bussen zur Schule, zum Schwimmen, zu Ausflügen, zu Tages-oder Klassenfahrten gefahren. Dabei kommt es leider immer wieder mal vor, dass der zur Benutzung zur Verfügung gestellte Bus oder der/die zur Verfügung gestellte Busfahrer Mängel, zum Teil erhebliche Mängel aufweisen. „Unsere diesbezügliche Anfrage wurde von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Auf die Frage,...

  • Düsseldorf
  • 18.09.22
Politik

Erhöhung der Taxi-Preise
Schaufeln sie sich nicht ihr eigenes Grab?

Zur geplanten Erhöhung der Taxi-Preise bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Ich verstehe den Wunsch, die Preise erhöhen zu müssen, denn alles wird teurer. Diesel kostet über 2 Euro je Liter, der Mindestlohn beträgt bald 12 Euro je Stunde, die Fahrzeuge, Repartur, Wartung, Versicherungen, alles wird teurer. Aber, wenn beim Einstieg schon 5 Euro 80 fällig sind und dann für jeden Kilometer 2 Euro 80, dann kostet eine Fahrt von rund sieben...

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  • 16.09.22
Politik

Kleingartenkolonie „Alt Düsselthal“ soll sterben
Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wütend!

Zur Berichterstattung, dass die Kleingärtner des Vereins „Alt Düsselthal“ im gütlichen Einvernehmen mit der Stadt ihre grüne Oase aufgeben sollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Nachricht macht uns sprachlos und wütend! 1,6 Hektar grüne Lunge, für Klima, Natur, Mensch, Tier und Umwelt sollen bebaut werden. Der Grundstückseigentümer will fünf Planungsbüros einladen, Bebauungsideen zu entwicklen damit anschließend in einem...

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  • 16.09.22
Politik

Live-DJ-Musikdarbietung in Mahn-und Gedenkstätte
Konstruktive Kritik und Feedback werden immer gerne gesehen

Bei der letzten Nacht der Museen in Düsseldorf, am 11. Juni 2022, beteiligte sich auch die Mahn-und Gedenkstätte, u.a. auch mit einer Live-DJ-Musikdarbietung von 23.30 bis 1.00 Uhr, die im Nachgang zum Teil heftig diskutiert wurde. „Dehalb fragten wir in der letzten Ratsversammlung nach“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige Beigeordnete, Miriam Koch, antwortete, dass das Programm der Mahn-und Gedenkstätte im Vorfeld...

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  • 15.09.22
Politik

Zum Insolvenzverfahren bei Hakle
Wie hat der Oberbürgermeister auf den Brief von Hakle vom 28. August 2022 reagiert?

„Auf unsere Fragen aus aktuellem Anlass verwies der zuständige Beigeordnete Dr. Rauterkus auf das Insolvenzrecht, welches im Bundesrecht verankert ist und dass die Unterstützungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene beschränkt sein“, fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. „Diese Antwort überrascht. Welche beschränkten Unterstützungsmöglichkeiten wurden/werden genutzt? Wie hat der Oberbürgermeister auf den Brief von Hakle vom 28. August...

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  • 15.09.22
Politik

Zum gemeinsamem Gastronomie-Einsatz
Bitte mehr und öfter gemeinsam, auch außerhalb der Gastronomie kontrollieren

„Zum gemeinsamem Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahndung antwortet die Verwaltung bisher nicht auf die Frage, aus welchen Gründen bisher keine gemeinsamen Einsätze auf Initiative des OSD durchgeführt wurden“, wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir erneut nachgefragt. Und wenn dies doch so erfolgreich war, warum wird dies nicht öfter und auch außerhalb der Gastronomie, und dann wiederrum...

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  • 14.09.22
Politik

Zum tödlichen Badeunfall am Lambertussee
Was wird Düsseldorf nun konkret tun?

„Zum tödlichen Badeunfall am Lambertussee antwortete die Verwaltung sehr unzureichend“, stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Hier die vollständige Antwort: Der Lambertus-See und das Seeufer sind größtenteils in Privatbesitz. Der bedauerliche Badeunfall ereignete sich nicht an einer städtischen Fläche. Die eher untergeordneten städtischen Flächen am Südufer sind eingezäunt und es gibt auch zum Teil "Badeverbote-Schilder". Eine...

  • Düsseldorf
  • 12.09.22
Politik

Zusatzfragen zu Antworten der Verwaltung in der letzten Ratsversammlung

"In der letzten Ratsversammlung gab die Verwaltung Antworten auf Anfragen. Dazu stellten wir im Nachgang Zusatzfragen", erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER [zu finden unter https://www.duesseldorf.de/rat/ratsinfo.html, und dann über Kalender auf den 08.09.2022, Rat klicken]. RAT/359/2022 In der Antwort erklärt die Verwaltung, dass sich der Lambertus-See und das Seeufer größtenteils im Privatbesitz befinden und das die eher...

  • Düsseldorf
  • 12.09.22
Politik

Wartezeit Schwimmkurs zwei Jahre oder länger
Was konkret unternimmt die Verwaltung zur Abhilfe?

Am 31. August wurde berichtet, dass das Anmelden eines Kindes zu einem Schwimmkurs eine Wartezeit von zwei Jahren oder noch länger mit sich bringt, weil es in der Organisation zwischen Schwimmlehrenden, dem Stadtsportbund, den Schulen und der Bädergesellschaft zu Schnittstellenproblematiken kommt. „Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER aus aktuellem Anlass die Verwaltung, 1.) Was konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf schon unternommen, damit die Problematiken durch die...

  • Düsseldorf
  • 07.09.22
Politik

gemeinsamer Einsatz von OSD, Polizei, etc.
Welche Konsequenzen zieht die Stadt daraus?

Am letzten Wochenende war ein gemeinsamer Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahnung sehr erfolgreich. Eine Person wurde festgenommen, fünf Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, vier Verstöße gegen das Schwarzarbeitgesetz und ein Verdacht des Leistungsmissbrauchs festgestellt. Zudem wurden neun Verstöße gegen die Spielverordnung festgehalten und im Zuge dessen drei Geldspielgeräte versiegelt. Bei den Personenkontrollen wurden zwei Verstöße gegen das...

  • Düsseldorf
  • 07.09.22
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