Tierschutz

Beiträge zum Thema Tierschutz

Politik
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alkoholiserter Fahrer der Linie 730
Rheinbahn-interne Dienstvorschriften zu Alkohol und Drogen werden überarbeitet

„Am 4. Januar versursachte ein Fahrer der Linie 730 einen Verkehrsunfall. Unsere diesbezügliche Fragen beantwortete der Beigeordnete Jochen Kral in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wie folgt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Rheinbahn hat aus eigener Unfallaufnahme des Verkehrsdienstes Erkenntnisse zum Unfallhergang und zu den im Verlauf des Unfalls verursachten Schäden. Zusätzlich liegen die...

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  • 15.02.23
Politik

Reisholzer Hafen
Welche Erkenntnisse brachte die Machbarkeitsstudie?

„Über die Nutzung, den Ausbau oder Nichtausbau des Reisholzer Hafens wird seit mindestens 10 Jahren kontrovers diskutiert. Nun wurde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und hinter verschlossenen Türen diskutiert. Da sich gemäß Presseveröffentlichungen der Containerumschlag und die Anzahl der Sattelauflieger bis 2030 mehr als verdoppeln könnte, gibt es nun eine Anfrage in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

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  • 15.02.23
Politik

Anfrage im Planungsausschuss
Mehr analoge Bürgerbeteiligung schon Realität?

„CDU und Bündnis 90 / Grüne wollten mehr Transparenz in der Planung. Zitat: „Darum werden wir eine Ausstellungsfläche für bessere Information und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern einrichten und kreativere Lösung für die analoge Beteiligung entwickeln. Auch die digitalen Formate der Beteiligung werden wir stärken. Unser Ziel ist, unterschiedliche Angebote für die verschiedenen Bezugsgruppen zu schaffen.“ Da nun diese Kooperation seit zwei Jahren am Ruder ist, fragen wir in der nächsten...

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  • 14.02.23
Politik

Torfbruchstraße
Verwaltung: Raus aus dem Elfenbeinturm, ran an die Straße!

„Am letzten Mittwoch hat der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschlossen, den an der Kreuzung Torfbruchstraße/Dreherstraße mißglückten Verkehrsversuch zu beenden,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun ist heute zu hören, dass die Verwaltung Wochen für die Wiederherstellung des alten Zustands benötigt. Das kann nicht sein! Gescheitert ist gescheitert! Hier muss unverzüglich, sofort gehandelt werden. Jeder weitere Tag ist schlecht für...

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  • 14.02.23
Politik

Anfrage im Bauausschuss
Regenerative Energien an der Energieversorgung erhöht?

„Zu städtischen Töchtern und städtischen Wohnungsbaugesellschaften ist in der Kooperationsvereinbarung von CDU und Bündnis 90/Grünen zu lesen: „Um hier den Anteil regenerativer Energien an der Energieversorgung zu erhöhen, wollen wir ein neues Konzept entwickeln. Dies soll auch eine bessere Nutzung von Bundes- und Landes-Fördermitteln umfassen. An die Stelle von älteren Gebäuden soll moderner, energiesparender, aber nach wie vor bezahlbarer Wohnraum treten. Unter Umständen kann eine zusätzliche...

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  • 13.02.23
Politik

Anfrage im Bauausschuss
Wie können dramatische Baukostensteigerungen verhindert werden?

„Die Baukosten für von der Stadt Düsseldorf direkt oder indirekt, z.B. über die IPM beauftragten Bauvorhaben steigen aus den unterschiedlichsten Gründen. Neben Veränderungen in der Planung während der Bauzeit (veränderte und/oder ergänzende Bedarfs- bzw. Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse) führen auch andere Einflüsse, wie z.B. gestörte Lieferketten, Inflation, Ukraine-Krieg, fehlendes fachkundiges Personal, etc. pp. zu zum Teil drastisch ansteigenden Baukosten. Nur zwei Beispiele: U 81,...

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  • 13.02.23
Politik
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Einhaltung der Regeln im Hofgarten?
OSD prüft im Rahmen seiner Möglichkeiten – also inkonsequent

Seit Jahren ist bekannt, dass es Menschen gibt, die sich in der Grünen Lunge Hofgarten nicht sachgerecht verhalten. Immer wieder lassen Tierhalter Hunde frei laufen. Immer wieder ist zu beobachten, dass Radfahrende quer über die Grünflächen fahren oder rasen und dadurch sowohl Erholungssuchende stören, aber auch sich dort aufhaltende Tiere verschrecken, zum Teil sogar jagen. In den letzten Jahren hatte die Stadtverwaltung, auch schon unter den früher Verantwortlichen Beigeordneten bzw....

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  • 12.02.23
Politik

2021 = 50.188 Tiere in Tierversuchen
Ignoranz und Arroganz von Verwaltung und Stadtpolitik bereiten unerträgliche Schmerzen!

15.02.2023 = Zu dieser Pressemitteilung ging gestern Nachmittag ein umfangreiches E-Mail von tierversuche-verstehen.de ein, welches morgen bearbeitet wird. 16.02.2023 = Die zwei, von pixabay genutzten Fotos wurden entfernt. Tierversuche-verstehen.de wird hier die Kommentarfunktion zur Diskussion nutzen. _______________________________________________________________________________________ In Düsseldorf werden, z.B. in der zentralen Einrichtung für Tierforschung und wissenschaftliche...

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  • 12.02.23
Politik

Konjunktur 63% rechnen mit schlechter Auftragslage
Verwaltung teilt fragile Einschätzung

„Die Unternehmerschaft Düsseldorf und Umgebung e.V. wies im Januar angesichts hoher Energiepreise, steigender Kosten für Rohstoffe, Produktionsrückständen, Lieferproblematiken, dem Krieg in Europa, Arbeitskräftemangel und weiterer Herausforderungen darauf hin, dass die fast 600 Betriebe, die sich an einer Umfrage beteiligten, zu folgenden Einschätzungen der Lage kamen: Kein Unternehmen rechnet mit besseren Geschäften. 36% glauben sogar, dass die Geschäfte schlechter laufen werden. 27% der...

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  • 10.02.23
Politik
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Migrantische Ökonomie wird durch mehrsprachige Online-Broschüre unterstützt

„Erklärtes politisches Ziel von CDU und Bündnis 90 / Grüne ist es, migrantische Ökonomie in Düsseldorf zu fördern. Unsere diesbezügliche Anfrage wurde im Fachausschuss beantwortet, “ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Dr. Michael Rauterkus führte aus, dass Ende 2021 und Anfang 2022 die Broschüre „Mein eigenes Business. Leitfaden für Unternehmensgründer*innen mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit“ in den Sprachen Deutsch, Englisch,...

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  • 10.02.23
Politik

Düsseldorf: Schlaraffenland ist abgebrannt
Hilft Stadtverwaltung wirksam, verbrannten Schlaraffenlandboden wieder neu erblühen zu lassen?

„Corona, Inflation und der Krieg in der Ukraine haben die Düsseldorfer Wirtschaft schwer gebeutelt. Andreas Schmitz, Präsident der IHK Düsseldorf, erklärte letztes Jahr: „Schlaraffenland ist abgebrannt.“ Der Industriestandort Düsseldorf muss und wird erhalten bleiben. Denn Industriearbeitsplätze sind der Garant für Wohlstand in der Landeshauptstadt und in der Region. In Düsseldorf sind rund.100.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in der klassischen Industrie und den industrienahen...

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  • 10.02.23
  • 1
Politik

Zero-waste-Konzept soll 2023 mit Stadtgesellschaft erstellt werden

„Zum Thema Abfallvermeidung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung des Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz Fragen an die Verwaltung, die vom zuständigen Beigeordneten Jochen Kral beantwortet wurden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Ende 2021 wurde „ein Konsortium externer Fachbüros beauftragt, ein „Zero-waste-Konzept“ für die...

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  • 09.02.23
Politik

Verwaltung muss gestehen:
Für Feuerwehr und Rettungsdienste muss weiterhin auf Diesel- und Benzinbetriebene Fahrzeuge gesetzt werden

„Feuerwehr und Rettungsdienste nutzen selbstverständlich verschiedenste Fahrzeuge unterschiedlichster Arten und Antriebstechniken. Deshalb fragten wir im zuständigen Ausschuss, “ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete Christian Zaum erklärte: „Die Feuerwehr Düsseldorf betreibt für die Bereiche Gefahrenabwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz über 400 Fahrzeuge und Aggregate. Der wesentliche Teil dieser...

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  • 09.02.23
Politik

Extremwetterlage mit Gefahr für Leib und Leben
Kommunikation zu Schulen, Eltern und Kindern soll optimiert werden

„Am Sonntag, dem 18. Dezember 2022 teilte die Stadtverwaltung um 21.45 Uhr auf ihrer facebook-Seite mit, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) vor einer Extremwetterlage warne und deshalb entschieden wurde, dass am Montag Schulen und Kitas geschlossen bleiben. Weil dies erst so spät bekannt wurde und sich Schulen, Eltern und Schüler nicht rechtzeitig und zufällig informiert fühlten, auch durch Radionachrichten am Montag Morgen, fragten wir in der letzten Ratsversammlung nach,“ erklärt Torsten...

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  • 08.02.23
Politik

Übersterblichkeit im Zusammenhang mit COVID-19?
Verwaltung erklärt, ist nicht belastbar beweisbar

„Die Corona-Pandemie hat, laut Informationen des Statistischen Bundesamtes, zu einer Übersterblichkeit in Deutschland geführt. Dies wird von Teilen der Fachwelt bestritten. Deshalb fragten wir in der letzten Stadtratssitzung die Verwaltung nach den Zahlen für Düsseldorf und wie die Verwaltung im Hinblick auf COVID 19, „Übersterblichkeit“ und mögliche Zusammenhänge mit COVID Schutzimpfungen bzw. Impffolgen die Zahlen beurteilt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

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  • 08.02.23
Politik

Bürgerservice auch in Filialen der Sparkasse?
Düsseldorfer Verwaltung plant dies nicht

„In der Presse war zu lesen, dass Kölnerinnen und Kölner ihre amtlichen Dokumente auch in einer Sparkasse in Rodenkirchen ausstellen lassen. Bald könnte dies in deutlich mehr Filialen möglich sein. Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung nach, ab wann dies auch den Düsseldorfer Bürgern in der Stadtsparkasse möglich ist,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung erklärte die zuständige Beigeordnete Britta Zur,...

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  • 07.02.23
Politik

Stimmen Aufwand und Ertrag?
2022: Über 400.000,- Euro Sitzungsgelder an Stadtratsfraktionen

„Neben den Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen tagten 2022 die Fraktionen und Gruppen, z.B. in Vorbereitung von Ausschuss- oder Stadtratssitzungen. Wir fragten die Verwaltung, wieviele Sitzungen, die ihnen zu Abrechnungszwecken bekannt geworden sind, haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE, AfD, Klima-Partei, Tierschutz/FREIE WÄHLER durchgeführt? Und welche Beträge wurden überwiesen?,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

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  • 07.02.23
Politik

Reichsbürger in Stadtverwaltung? Verwaltung vertraut

Im Dezember kam es zu einer bundesweiten Razzia gegen Reichsbürger. In NRW sollen rund 3.400 Personen mit diesem Gedankengut leben; im Kölner Raum 600. „In der letzten Stadtratssitzung wurden folgende Fragen gestellt: 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der letzten Woche und der vor kurzem durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher, dass bei Neueinstellungen keine Menschen...

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  • 06.02.23
Politik

Brandstiftung in Unterbringungseinrichtung
Stadt verbaut keine noch schwerer entflammbare Materialien

„Am 29. Januar wurde in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung an der Grünewaldstraße von einem Bewohner ein Brand gelegt; einige Mitbewohner wurden verletzt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragten wir in der Ratsversammlung die Verwaltung. Die zuständige Beigeordnete Miriam Koch teilte mit: Durch den Brand waren insgesamt 21 Personen betroffen, von denen drei Personen leicht verletzt wurden. Allen Personen geht es...

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  • 06.02.23
Politik

Südbrücke in desolatem Zustand
Stahlplatten und Geschwindigkeitshalbierung behindern den motorisierten Individualverkehr

„Am 28. Januar wurde überraschend bekannt, dass die Südbrücke über Monate ein Pflegefall wird,“ staunt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu unserer Anfrage aus aktuellem Anlass teilte die Verwaltung mit: Die betrachteten Möglichkeiten für eine kurzfristige provisorische Reparatur des Übergangs durch Schweißarbeiten mussten aufgrund der Komplexität des Bruchs und dem ungünstigen Zusammenwirken der vorhandenen Randbedingungen – beengte...

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  • 05.02.23
Politik

Radfahrer Am Staad schwer verletzt
Verwaltung wird dort nichts verbessern

„Am 25. Januar kam es zu einem Verkehrsunfall von zwei PKW, bei dem ein Radfahrer erfasst und schwer verletzt wurde. Unsere diesbezügliche Anfrage beantwortete der zuständige Beigeordnete Jochen Kral,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Durch die baulichen Begebenheiten sowie des Linkskurvenverlaufs ist die Sicht auf den Gegenverkehr eingeschränkt. Deshalb ist der Bereich heute schon mittels Beschilderung mit einem „Überholverbot“ in...

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  • 05.02.23
Politik
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Stadt unternimmt nichts gegen das Apothekensterben

In Düsseldorf schreitet das Sterben von Apotheken voran. Jahr zu Jahr werden es weniger. "Deshalb fragten wir in der Ratsversammlung, welche Gespräche die Stadtverwaltung  in den letzten Jahren mit Apothekern bzw. dem Apotherkerverein geführt hat udn welche Schritte 2023 und 2024 gemeinsam gegangen werden," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete  Christian Zaum antwortete, dass die Fachverwaltung in den letzten...

  • Düsseldorf
  • 03.02.23
Politik

Sterblichkeit in Düsseldorf 2018 bis 2022
Gab es Zusammenhänge mit COVID 19?

Das Statistische Bundesamt teilte am 09.12.2021 mit, dass „die Corona-Wellen in Deutschland zu einer Übersterblichkeit geführt haben: „Von März 2020 bis Mitte November 2021 sind in Deutschland mehr Menschen verstorben, als unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung zu erwarten gewesen wäre. Der Anstieg der Sterbefallzahlen ist nicht allein durch die Alterung der Bevölkerung erklärbar, sondern maßgeblich durch die Pandemie beeinflusst“, sagte Christoph Unger, Vizepräsident des...

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  • 02.02.23
Politik

sehr kurzfristige Schul- und KiTa-Schließungen
Wie ist eine verlässliche und frühzeitigere Information möglich?

Am Sonntag, dem 18.12.2022 um 21.45h teilte die Stadt auf ihrer facebook-Seite mit: „Der DWD warnt für Düsseldorf vor einer Extremwetterlage. "Es besteht Glättegefahr mit Gefährdungspotenzial durch gefrierenden Regen." Schulen und Kitas bleiben daher am Montag, 19. Dezember geschlossen. Für eine Notfallbetreuung ist gesorgt.“ Dies führte im Verlauf der folgenden Stunden zu Hektik und Irritationen bei Lehrer, Eltern und Kindern. „Deshalb wird gefragt 1.) Aus welchen Gründen hat der Krisenstab...

  • Düsseldorf
  • 02.02.23
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