Thomas Kutschaty

Gute Nachrichten für die Stadt Essen können die vier Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann überbringen. „Im Jahr 2013 werden die Städte und Gemeinden eine Rekordsumme vom Land erhalten. Insgesamt sollen die Zuweisungen um 3,5 Prozent auf 8,7 Mrd. Euro steigen. Davon wird die Stadt Essen Zuweisungen in Höhe von insgesamt rund 462,4 Mio. Euro bekommen. Das sind gut 101,7 Mio. Euro, bzw. 28,2 Prozent mehr als im Vorjahr”, erläuterte...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

„Die SPD-geführte Landesregierung hat mit einer beachtlichen Kraftanstrengung Wort gehalten. Stadt und Land - Hand in Hand, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, sagten die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty zu der heute (21. Oktober 2011) veröffentlichten ersten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012). Wie daraus hervorgeht, wird Essen eine Gesamtzuweisung von 360.673.197 Euro erhalten. Die weiteren...

Am heutigen Freitag (15. Apr. 2011) hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken die Stichwahl bei der Wahl der Verwaltungschefs in den Rathäusern wieder eingeführt. Dass dieses rot-grüne Anliegen auch vom Essener FDP-Abgeordneten und FDP-Vorsitzenden Ralf Witzel unterstützt wurde, begrüßten die Essener SPD-Landtagabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty ausdrücklich. Die Stichwahl war 2007 trotz heftigen Protests und zahlreicher Bedenken von der...

„Jetzt steht es fest: Bei uns in Essen wird es künftig wieder Erwerbslosenberatung geben“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty heute aus Düsseldorf. Das SPD-geführte Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales habe den Trägern Neue Arbeit der Diakonie, Arbeit & Bildung sowie Die Spinnen eine entsprechende Förderzusage erteilt. „Damit wird eine Fehlentscheidung der alten schwarz-gelben Landesregierung korrigiert, die den...

„Die vom Landtag verabschiedete Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die den kommunalen Unternehmen von CDU und FDP auferlegten Fesseln und sichert ihnen gleichberechtigte Teilnahme am Wettbewerb“, kommentierten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser und Thomas Kutschaty die gestrige (16.12.) Entscheidung des Landtags, den Paragrafen 107 der Gemeindeordnung neu zu regeln. Nachdem die abgewählte schwarz-gelbe Landesregierung im Jahr 2007 die...

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...