Thüringen

Bei der FDP in der Hansestadt Hamburg hatte man sich schon schön die Hände gerieben: Mit glatten 5 Prozent sollte man gemäß des vorläufigen Ergebnisses wieder den Sprung in die Bürgerschaft und nach einem diabolischen Plan der Liberalen auch gleich den Sprung ins Oberbürgermeisteramt geschafft haben. Soweit die Planung der hanseatischen Liberalen, die nun vom endgültigen amtlichen Endergebnis mit 4,9 Prozent zerstört wurde. Das ehrliche Nachrichtenmagazin Der Postillon, der schon seit 1845 und...

Der Saal im Wichernhaus war pickepackevoll. Kein Wunder, war doch Sahra Wagenknecht Ehrengast beim diesjährigen Neujahrsempfang der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die prominente Bundestagsabgeordnete war für "ihre" Basis extra aus Berlin angereist. Aber auch zahlreiche Gäste – Gewerkschaften, Initiativen, Sozialeinrichtungen und -Verbände, Naturschützer, Bürgerinitiativen oder Vereine – hatten es sich nicht nehmen lassen, das "Gesicht der Linken" (Die Welt) einmal live zu erleben....

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zeigte die AfD mit der Unterstützung eines Kandidaten der ihr doch so verhaßten Altpartei FDP deutlich, dass ihr Verhältnis zur Demokratie nur taktischer Natur ist. Die AfD, die sonst immer gegen die sogenannten Altparteien hetzt, freut sich nun riesig einen Vertreter der Altpartei FDP zum Ministerpräsidenten gewählt zu haben. Dem eigenen AfD-Kandidaten verweigerte man die Stimmen. Dieser AfD-Kandidat erhielt insgesamt null Stimmen. In...

Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Hilfe der Faschisten des Thüringer Landtages ist ein Tabubruch, der nach Einschätzung des Dortmunder Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE & PIRATEN) das politische Gefüge der gesamten Bundesrepublik erschüttert. „Der Höcke-Flügel ist der dem Nationalsozialismus am stärksten zugeneigte Teil einer ohnehin schon Rechtsaußen stehenden AfD. Mit diesen Hardcore-Nazis hat sich die FDP nun gemein gemacht, auch unterstützt durch die lokale CDU in...

In Thüringen hat sich der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich, dessen Partei bei der letzten Landtagswahl ganz knapp mit 5,0 Prozent überhaupt in den Landtag gewählt wurde, mit den Stimmen der rechtsextremen AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Vor 90 Jahren wurde übrigens in Thüringen die erste Landesregierung in Deutschland mit Beteiligung der Nazi-Partei NSDAP gebildet. Diese Regierungsbeteiligung wurde von Adolf Hitler ausdrücklich als Experimentierfeld bezeichnet. Ein kurzer Blick ins...

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...