Terrorismus

Freie Wähler Köln fordern Anti-Terror-Gesetze wie in der Schweiz „Wir FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein fordern die Rot-Grün-Gelbe Bundesregierung auf, endlich schärfere Gesetze zur Abwehr und Bekämpfung von Terrorismus in Deutschland zu verabschieden.“ So Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein in einer aktuellen Pressemitteilung zur Terrorgefahr in Köln. Die Schweiz habe „inzwischen das beste Anti-Terror-Gesetz von ganz Europa“, so Ilg: „Vorbild ist für...

(Wien/Köln) Unmittelbar vor Beginn des Wiener Christopher Street Day (CSD) hat die Polizei am Samstag drei Verdächtige festgenommen. Sie sollen einen Anschlag auf die Demo geplant haben. Die Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein fordert deshalb einen erhöhten Staatsschutz auch für den Cologne-Pride Anfang Juli 2023: „Am Wochenende ist die Stadt Wien nur knapp einem schlimmen Anschlag entgangen. Wir von der Partei Freie Wähler befürchten, dass die Feinde der Rechte für...

Der Kölner Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die Bundesregierung für das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes: „Die bittere Erkenntnis von mehr als zwanzig Jahren Aufbauarbeit ist die schallende Niederlage des westlichen Bündnisses in Afghanistan. Außerdem war es naiv anzunehmen, Afghanistan die Demokratie verordnen zu können. Das mag in den afghanischen Städten mehr oder weniger gut funktionieren, aber nicht auf dem Land. Dort sind viele...

1982 wurde auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Herrn Takeshi Araki, die internationale Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ von Städten, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung, verschrieben haben, gegründet. Auch Düsseldorf ist Mitglied und hisst jedes Jahr am 8. Juli Flaggen. Damit wird an ein Rechtsgutachten vom 8. Juli 1996 des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag erinnert, welches im Auftrag der UN-Generalversammlung...