Tempoverstöße

Rund 300 Fahrzeuge der PS- und Tunerszene zählte die Polizei am Wochenende bei Kontrollen am Wall, unterstützt diesmal von Kollegen aus Köln, die sich auf illegale Fahrzeugrennen und die Begleiterscheinungen spezialisiert haben. Es wurde gesperrt und kontrolliert, um Verkehrsverstöße direkt zu ahnden. Insgesamt wurden 111 Pkw und 164 Personen kontrolliert und acht Platzverweise ausgesprochen. Zudem wurden neun Fahrzeuge sichergestellt, von denen sieben einem Gutachter vorgestellt wurden. Zwei...

Verstoß gegen die neue STVO Bundesländer haben sich abgestimmt Nun sind alle Bundesländer sind zu dem Ergebnis gekommen, dass der neue Bußgeldkatalog zumindest derzeit nicht angewandt werden kann. Niedersachsen hatte dieses bislang abgelehnt. Das ist im Interesse der Rechtsklarheit wichtig. Während Bremen und Thüringen wohl noch davon ausgehen, dass in Kürze diese Regelsätze wieder in Kraft gesetzt und dann Bußgeldbescheide innerhalb der knappen Frist von drei Monaten nach dem Verstoß erlassen...

Formfehler im Gesetzestext: STVO Fehler, Sind Fahrverbote jetzt ungültig? NRW kippt Teile der STVO aber noch nicht alle Bundesländer ziehen mit.  Der Ärger dreht sich aber um eine Regelung, die der Bundesrat in die Verordnung hineingebracht hatte: Es droht nun ein Monat Führerscheinentzug, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h zu schnell ist. Laut dem ADAC müssen Temposünder, die gegen die Regeln der neuen verschärften StVO verstoßen haben, aber...

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will nur kurz nach dem Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung Verschärfungen für Autofahrer wieder rückgängig machen. Das Verkehrsministerium Überarbeitet einen Teils des Bußgeldkatalogs. Bei der Überarbeitung der Strafen für Verkehrssünde geht es vor allem darum, dass schon bei einer einmaligen Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 Kilometern pro Stunde innerorts und 26 Kilometer pro Stunde außerorts ein Monat Führerscheinentzug droht. Dies sorge...