Syrienkrieg

Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad appelliert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW an die Bundesregierung, sich für einen umfassenden und inklusiven Friedensprozess in Syrien unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzusetzen. Alle Minderheiten Syriens müssten geschützt und in einen Friedensprozess eingebunden werden. Dazu gehöre auch die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Gruppen unter besonderer Berücksichtigung von Frauen. IPPNW fordert die Bundesregierung...

Im Rahmen der Reihe Brennpunkte der Weltpolitik steht die Türkei im Fokus. In Kooperation mit der Evangelischen Erwachsenenbildung Hilden geht es bei der VHS Veranstaltung um die Türkei nach der Kommunalwahl und dem Krieg in Nordsyrien. Der Türkei-Experte Dr. Burak Copur kommt nach Hilden und gibt im Rahmen der Reihe "Brennpunkte der Weltpolitik" am Montag, 27. Januar, um 18 Uhr im "Alten Helmholtz" - Raum 01, einen Einblick in die aktuelle Politik der Türkei. Mit der Ankündigung Donald Trumps,...

Am Montagabend um 22:15 Uhr beendeten Polizeikräfte in Herne Mitte in eine körperliche Auseinandersetzung, an der rund 60 Personen beteiligt waren. Eine Person musste verletzt abtransportiert werden. Insgesamt waren rund 100 Polizeikräfte im Einsatz. Um 22:06 Uhr erfuhr laut Aussage von Polizeihauptkommissar N. Middeke die Polizei davon, dass   türkisch- bzw. kurdischstämmige Gäste zweier Kulturcafés im Bereich Viktor-Reuter-Straße/Schulstraße/Vinckestraße aufeinander losgegangen seien. Die...

Oliver Kern, Geschäftsführer des Essener Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt, wird der Einladung des türkischen Generalkonsuls in Essen zum Empfang anlässlich des 96. Jahrestages der Proklamation der Republik Türkei am 29. Oktober nicht folgen. „Der gegen das Völkerrecht verstoßende Angriff auf die kurdischen Gebiete in Syrien ist nicht der einzige Grund, warum ich nicht mit Repräsentanten des türkischen Staates feiern kann. Die demokratischen Rechte wurden in den letzten Jahren in der Türkei...

Der alte und neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wurde heute von den Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Berlin mit einem denkbar schlechten Ergebnis von 74,3 Prozent wiedergewählt. Im Jahr 2013 hatte er noch 83,6 Prozent erreichte. Das Zentralorgan des deutschen Kapitals, das Handelsblatt, titelte in seiner Internetausgabe: "Genossen zweifeln an Gabriels Kanzler-Gen" Vermutlich liegen die Genossen da richtig. Sigmar Gabriel, der einst als Pop-Beauftragter der SPD verspottete "Siggi...

Die kritischen Soldaten des "Darmstädter Signal" fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal forderte vor der Abstimmung im Bundestag weiter, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen. Folgende Bewertung nimmt das Darmstädter Signal in einer aktuellen Pressemitteilung bezüglich des Syrien-Mandates vor: "Der geplante...

Am Freitag hat der Bundestag den Syrien-Einsatz von 1200 Bundeswehrsoldaten im sogenannten Krieg gegen den Terror beschlossen. Dieser Einsatz ist völkerrechtswidrig und wird den Terror nicht beenden. Deutschland wird in Syrien Krieg führen. Der Beschluss des Kampfeinsatzes ist außenpolitischer Wahnsinn und wird den fürchterlich leidenden Menschen in Syrien keinen Frieden bringen. Auch wird ein solcher Einsatz keine Anschläge wie die in Paris verhindern. Wer heute zustimmt, der führt Deutschland...

"Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen und ihm klarmachen, dass Deutschland dieses unverantwortliche Verhalten verurteilt und nicht tolerieren wird. Es muss eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls durch den UN-Sicherheitsrat geben", kommentiert Sahra Wagenknecht den Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die...

In seinem neue Buch schildert der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordnete und wahrlich nicht linke Publizist Jürgen Todenhöfer die aktuelle Lage in Arabien von Afghanistan über Ägypten bis Syrien und Libyen sowie die Hintergründe dafür. Er sprach mit Regierungsseiten, Rebellen und normalen Bürgern, um sich abseits der Mainstream-Medien, die einen solange mit Kriegsrhetorik beschallen bis man diese glaubt, einen persönlichen Eindruck vor Ort zu verschaffen. Ein eindrucksvolles Buch, mit einem...

Am Samstag fand in der Dortmunder Innenstadt die Wahlkampfabschluss-Veranstaltung der Partei DIE LINKE.DORTMUND statt. Alle Ortsgruppen der LINKEN aus den einzelnen Stadtbezirken nahmen die Gelegenheit war, noch einmal um die unentschlossenen Wähler zu werben. Die LINKEN stellten klar, dass vier der fünf im Bundestag vertretenen Parteien in Form von CDU, SPD, FDP & Grünen das Kartell der Austauschbaren sei und daher nur die Linkspartei die einzige, verbliebene Oppositionspartei darstelle. In...