Sven Giegold MdEP

Beiträge zum Thema Sven Giegold MdEP

Politik
Ursula von der Leyen, Germany's defence minister, and Secretary of Defense Jim Mattis speak to the press at the George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch, Germany, June 28, 2017. (DOD photo by U.S. Air Force Staff Sgt. Jette Carr) | Foto: Quelle: https://www.flickr.com/photos/secdef/34778433823/ Urheber: Jim Mattis https://www.flickr.com/people/68842444@N03 Als amtliches Werk der Bundesregierung der Vereinigten Staaten ist dieses Bild gemeinfrei.

"Wir werden gegen Ursula von der Leyen stimmen"

Gestern habe ich mir den Livestream, Anhörung der grünen Fraktion im Europaparlament von Ursula von der Leyen angesehen. Frau von der Leyen gab auf keine einzige Frage eine konkrete Antwort. Es war ein Herumgeeiere ohne Gleichen. Einige male gab sie keine Antwort. So musste Sven Giegold, MdEP, nachfragen mit dem Hinweis: Sie geben auf meine Fragen keine konkrete Antwort, deshalb nochmals meine konkreten Fragen mit der Bitte um eine konkrete Antwort. Und wieder nichts. Nach der Anhörung war mir...

  • Bedburg-Hau
  • 11.07.19
  • 1
Politik
Foto: Simon Ritter, Pressefoto Web-Seite Sven Giegold

Kommt, wir bauen das neue Europa!
Sven Giegold auf Europawahlkampftour in Kleve

Kommt, wir bauen das neue Europa! Der Sprecher der Europagruppe Grüne, Sven Giegold, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Europawahl kommt am Sonntag, 05.05.2019 um 19:00 Uhr im Rahmen einer bundesweiten Tour nach Kleve. Unter dem Motto "Kommt, wir bauen das neue Europa!" möchte Sven Giegold im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas sprechen und darüber diskutieren, was sie umtreibt. Die Veranstaltung findet im XOX-Theater an der Briener Straße statt....

  • Bedburg-Hau
  • 25.04.19
  • 1
Politik
Grafik GvM

Wahlrecht-Ausschluss für Menschen mit Behinderung

CDU/CSU und SPD kündigten im Koalitionsvertrag die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse an und im Dezember wurde dazu ein Gesetzentwurf für Januar angekündigt. Vom Wahlrecht ist bisher ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Noch im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies jedoch keine...

  • Bedburg-Hau
  • 14.03.19
  • 2
  • 1
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