StVO

Beiträge zum Thema StVO

LK-Gemeinschaft
Parken auf dem Gehweg | Foto: umbehaue
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Politesse, wo seit ihr wenn man euch braucht?
Parken auf dem Gehweg, Stadt drückt Augen zu.

Die Sonderregeln, der Stadt, werden immer mehr, sobald es um den mobilen Blitzer geht. Nun wird der Hänger auf dem Gehweg, vor einer Kurve aufgestellt. Das Parken auf Gehwegen darf nur zugelassen werden, wenn genügend Platz für den unbehinderten Verkehr von Fußgängern gegebenenfalls mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrern auch im Begegnungsverkehr bleibt. Es gibt Gehwege, die so breit sind, dass Parken rechtlich erlaubt werden kann. Auch das Parken vor und nach einer scharfen Kurve ist gemäß des...

  • Essen-Süd
  • 10.06.24
  • 2
LK-Gemeinschaft
ohne sichtbare Siegel und Zulassung der Stadt Essen  | Foto: umbehaue
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Gleiches Recht für alle?
Andere sind gleicher und genehmigen sich Sonderrechte

Man sollte doch meinen, die Stvo, gilt für alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. Alle Fahrzeuge im öffentlichen Raum, müssen Zugelassen sein und mit einer Städtischen Steuermarke (Siegel) und einer Tüv Plakette sichtbar ausgestattet sein. Jeder Verkehrsteilnehmer der sich im ruhenden oder im Straßenverkehr, nicht so kenntlich macht, der bekommt eine „Knolle“ oder wird abgeschleppt. Gleiches Recht für alle? Wohl nicht, denn die Stadt Essen, verstößt mit ihrem neuen Spielzeug, gegen diese...

  • Essen-Süd
  • 25.02.24
  • 2
  • 2
LK-Gemeinschaft
Hier max. Tempo 40 | Foto: Umbehaue

Wie ist eure Meinung
Reizthema Tempolimit auf Autobahnen

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

  • Essen-Süd
  • 07.07.21
LK-Gemeinschaft

Status STVO Regelung in Deutschland
Temposünder Führerscheinentzug wird ausgesetzt.

Verstoß gegen die neue STVO Bundesländer haben sich abgestimmt Nun sind alle Bundesländer sind zu dem Ergebnis gekommen, dass der neue Bußgeldkatalog zumindest derzeit nicht angewandt werden kann. Niedersachsen hatte dieses bislang abgelehnt. Das ist im Interesse der Rechtsklarheit wichtig. Während Bremen und Thüringen wohl noch davon ausgehen, dass in Kürze diese Regelsätze wieder in Kraft gesetzt und dann Bußgeldbescheide innerhalb der knappen Frist von drei Monaten nach dem Verstoß erlassen...

  • Essen-Süd
  • 12.07.20
LK-Gemeinschaft

NRW kippt Teile der neuen STVO
STVO Fehler, werden Fahrverbote jetzt ungültig?

Formfehler im Gesetzestext: STVO Fehler, Sind Fahrverbote jetzt ungültig? NRW kippt Teile der STVO aber noch nicht alle Bundesländer ziehen mit.  Der Ärger dreht sich aber um eine Regelung, die der Bundesrat in die Verordnung hineingebracht hatte: Es droht nun ein Monat Führerscheinentzug, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h zu schnell ist. Laut dem ADAC müssen Temposünder, die gegen die Regeln der neuen verschärften StVO verstoßen haben, aber...

  • Essen-Süd
  • 03.07.20
Politik
Rund 18 Jahre gab es Hinweisschilder aufs Julius-Leber-Haus. Aus Sicht des Gesetzgebers von 2013 ist das Bürgerzentrum bekannt, hat keine erhebliche Verkehrsbedeutung und ist von Ortsunkundigen leicht mit Handy oder Navi zu finden - die Schilder werden also abgeschraubt - die AWO darf sie aber behalten. Foto: AWO

Stadt muss Hinweisschilder zu Schulen, Hallen, Kirchen, Bürgerhäusern usw. abschrauben
Eine Begründung: Hat doch eh jeder ein Navi....

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

  • Essen-Steele
  • 29.01.19
Ratgeber
Foto: Foto: Imago

Winterreifenpflicht - richtig oder nicht?

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich „konkrete Winterreifenpflicht“ geeinigt. Die entsprechende Neuregelung der Straßenverkehrsordnung soll, laut Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) „schnellstmöglich“ im Bundesrat beschlossen werden. Die Debatten über diese Winterreifenpflicht sind vielfältig und es gibt jede Menge Argumente dafür oder dagegen. Der Niederrheiner wird angesichts einer solchen Pflicht verständnislos den Kopf schütteln, während der Sauerländer sich überhaupt...

  • Essen-Süd
  • 08.10.10
  • 32
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