Strukturhilfe

Beiträge zum Thema Strukturhilfe

Politik

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen | Foto: SPD GELSENKIRCHEN

Strukturhilfen nach Kohle - Aus
SPD-Ratsfraktion setzt Thema auf die Tagesordnung im Wirtschaftsausschuss

Obwohl die Bundesregierung den Entwurf des „Strukturstärkungsgesetzes“ am Mittwoch, 28.08., verabschiedet hat, bleibt weiterhin unklar, wie hoch die Strukturhilfen für Gelsenkirchen als Steinkohlekraftwerksstandort ausfallen werden. Nach den Aussagen Ende Juli bei einer Konferenz in Werne des Staatssekretärs im Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Wittke (CDU), „600 Millionen Euro für die Standorte in NRW“ seien realistisch (WAZ 29.08.2019) sowie von Christoph Dammermann (FDP Staatssekretär im...

Gelsenkirchen
29.08.19

Heinz Kolb (SPD

Politik

Finanzielle Strukturförderung Duisburgs

Die Finanzierung der Zugsicherung ist gesichert. Der VRR fördert 80 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten von 32 Millionen Euro. Oberbürgermeister Sören Link und Planungsdezernent Carsten Tum sind glücklich über das Ergebnis, dem monatelange Gespräche voraus gingen. Handlungsbedarf gibt es sowohl für die Erneuerung des OB-Karl-Lehr-Brückenzug, als auch für die Zugsicherungstechnik, die inzwischen veraltet ist und durch eine neue Technik ersetzt werden muss. „Die Förderzusage bedeutet für uns...