Streitschlichter

Bernhard Kinne, 20 Jahre Schiedsmann in Essen, hört auf. Der siebte Essener Schiedsamtsbezirk (Holsterhausen, Frohnhausen-Süd, Margarethenhöhe, Haarzopf und Fulerum) war sein Bezirk. Mit Besonnenheit, Geschick und viel Verständnis für die Bedürfnisse der Parteien hat er sich engagiert für die außergerichtliche Streitschlichtung ehrenamtlich eingesetzt. Nun hat sich der 76jährige auch in diesem Ehrenamt zur Ruhe gesetzt. Die Bezirksvereinigung Essen im Bund Deutscher Schiedsmänner und...

Ziel einer Schlichtungsverhandlung ist die Einigung zwischen den Konfliktparteien. Kommt es zu einer Einigung, werden (ausschließlich) die Ergebnisse als Vergleich im Protokoll der Schlichtungsverhandlung schriftlich festgehalten. Nicht dokumentiert wird der inhaltliche Verlauf einer Schlichtungsverhandlung. Der Vergleich ist 30 Jahre gültig. Aus ihm ist unter Umständen die Zwangsvollstreckung möglich.

1987 wurde in Essen die erste Frau in das Schiedsamt gewählt obwohl die gesetzlichen Möglichkeiten bereits von 1926 bis 1933 und wieder seit 1946 bestehen.  Derzeit gibt es zwölf Schiedsmänner und vier Schiedsfrauen in Essen. Insgesamt gab es seither zwölf Schiedsfrauen. Die Amtsbezeichnung „Schiedsfrau“ setzte sich erst ab 1984 durch.

Schiedsfrau Manuela Molitor über den Sinn der vorgerichtlichen Streitschlichtung: "Reden ist immer besser als vor Gericht zu streiten. Dort bekommt man nicht Recht sondern ein Urteil. Das ist nicht immer salomonisch und eine Partei steht als Verlierer da. Im Schiedsverfahren haben die Parteien die Möglichkeit, beide als „Sieger“ hervorzugehen."

Ruhte zu Beginn der Pandemie zunächst die Tätigkeit der Essener Schiedsfrauen und Schiedsmänner kurzzeitig, so konnte diese doch recht bald unter Berücksichtigung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln und unter Verwendung von Alltagsmasken zum größten Teil wieder aufgenommen werden.  Die Interessenvertretung der Essener Schiedspersonen (BzVgg-Essen) konnte den Schiedsfrauen und Schiedsmännern FFP2-Masken und Faceshilds zur Verfügung stellen und ein Hygienekonzept entwickeln. Auf der...

Schiedsmann Klaus Kottenberg zur Frage nach dem wichtigsten Ratschlag für Streitparteien: „Sich zu einigen. Mein Ziel ist es immer wieder, dass am Ende einer Schlichtung für die Zukunft ein einigermaßen gutes nachbarschaftliches Miteinander besteht.“

Ein Schlichtungsverfahren ist schnell eingeleitet und kann ebenso schnell zu einem Erfolg führen. Der Termin zur Schlichtungsverhandlung ist schon zwei Wochen nach Antragstellung möglich oder, in Absprache und Einverständnis mit beiden Parteien, sogar früher! Der Gesetzgeber gibt vor, dass ein Schlichtungsverfahren innerhalb von drei Monaten nach Antragstellung abgeschlossen sein soll.

Damit ein Schlichtungsverfahren eingeleitet werden kann, bedarf es eines Antrages. Dieser kann entweder bei einer Schiedsperson persönlich gestellt oder formlos schriftlich eingereicht werden. Ein Antrag sollte beinhalten wer wem wann was getan hat und was der Geschädigte möchte. Die Einreichung per Mail oder Fax ist möglich, jedoch muss der unterschriebene Originalantrag nachgereicht werden. Das Schlichtungsverfahren wird eröffnet sobald ein vollständiger Antrag bei der zuständigen...

Ein Ortstermin kann dazu beitragen einen Sachverhalt aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten. Oftmals streiten die Beteiligten, zum Beispiel um einen Gartenzaun über selbigen hinweg, ohne sich gegenseitig die Möglichkeit zu geben die Angelegenheit aus der räumlichen Situation der anderen Partei heraus zu betrachten. Ortstermine finden nur nach vorheriger Absprache und im Beisein aller Konfliktparteien mit der Schiedsperson statt.

Claudia Marks, Schiedsfrau a.D., zur Frage, wie man ein friedliches Miteinander erreichen kann: „Den Mut zu haben, Verantwortung für ein friedliches Miteinander zu übernehmen. Streiten ist einfach, aber einen Weg für ein friedliches Miteinander suchen und finden, das erfordert Mut. Man muss seine eigene Komfortzone verlassen und auf die Bedürfnisse seiner Nachbarn/Mitmenschen schauen. Das gilt für die Schiedsleute sowie für die Konfliktparteien.“

Von über 800 Essener Schiedsmännern in der 140jährigen Geschichte des Schiedsamtes haben einige, durch ihr berufliches oder gesellschaftliches Wirken, Spuren in der Geschichte unserer Stadt hinterlassen. So zum Beispiel: -Wilhelm Bernsau (Wilhelm-Bernsau-Weg) -Wilhelm Leimgardt (Ziegeleibesitzer und Gemeinderatsmitglied in Borbeck) -Wilhelm Beckmann (Gutsbesitzer und Gemeindevorsteher in Kray) -Anton Fredebeul (Gründer Essener Volkszeitung) -Ludwig Löchtermann (Gründer der Flora-Apotheke in...

Es lässt sich unendlich und vorzüglich darüber streiten, wer für die Beseitigung von Laub verantwortlich ist oder wer die Kosten hierfür trägt. Auch wird häufig angedacht, den Baum des Nachbarn durch ein Gerichtsurteil entfernen zu lassen. Die Gerichte werden dahingehend immer wieder um Urteile bemüht. Besser als jeder Gang zum Gericht ist das Gespräch miteinander! So kann man beim gemeinsamen Laubentfernen  den Nachbarn besser kennenlernen, eine Bratwurst mehr auf den Grill legen und gemeinsam...

Das Ziel einer Streitschlichtung (Schlichtungsverfahren) ist es, eine für alle Konfliktparteien konsensfähige Einigung herbeizuführen. Dazu wird den Parteien ausreichend Gelegenheit gegeben in der Schlichtungsverhandlung die eigenen Standpunkte darzulegen und die des Gegenübers zu hören. Die Schiedsperson unterstützt die Parteien gemeinsam ein Ergebnis zu erzielen und protokolliert das Einigungsergebnis in einem verbindlichen Vergleich. Nicht protokolliert wird der Gesprächsverlauf. Allen...

Schiedsmann Dr. Helmut Krautschneider zur Frage nach der größten Chance für Streitparteien: "Die Betroffenen haben die Chance, dass ein neutraler Dritter - der Schiedsmann oder die Schiedsfrau - ihnen zuhört, ihnen aber auch den Standpunkt der anderen Seite näher bringt. Die Schiedsleute können sich Zeit nehmen und auch auf Befindlichkeiten einer Partei eingehen, die auf den ersten Blick nichts mit dem gegenwärtigen Streit zu tun haben, aber der Schlüssel für eine einvernehmliche Lösung sein...

Schlichtungsverfahren bei Schiedsämtern sind äußerst kostengünstig. Die anfallenden Gebühren (inklusive Auslagenersatz der Schiedsperson) betragen in der Regel für ein KOMPLETTES Schlichtungsverfahren unter 60 Euro! Kommt es im Rahmen der Verhandlung zu einem Vergleich, werden die o.g. Kosten in der Regel geteilt!

Irmgard Pieniak, Schiedsfrau a.D., über Recht haben und Recht bekommen: „Ich höre bei Streitigkeiten (nicht nur bei meinen Schiedsfällen) aufmerksam zu und habe festgestellt, dass es sehr wichtig ist, beide Seiten zu hören. Oftmals ist so ein eindeutiger Fall doch gar nicht so eindeutig. [...] und Recht haben bedeutet nicht automatisch Recht zu bekommen.“ Bei einer Einigung aber gewinnen alle Konfliktparteien.

Schiedsmann Johannes Brodmann über die Neutralität der Schiedsperson: „Wichtig ist, als Schlichter und Vermittler wahrgenommen zu werden und nicht als Richter, dem Motto der Schiedsleute folgend: Schlichten statt Richten. In dieser Situation neutral zu bleiben und beiden Parteien gleichen Raum zu geben, ist nicht immer ganz einfach. [….] Wenn aber genau diese Neutralität gelingt und beide Seiten dies auch erkennen, dann sind sie viel eher bereit, sich Vorschläge des Schiedsmannes anzuhören und...

Um das Konfliktpotential mit der Nachbarschaft beim Grillvergnügen zu reduzieren gibt es einige Möglichkeiten. Der Grill kann so weit entfernt wie möglich von der Terrasse, bzw. Wohn- und Schlafräumen, des Nachbarn aufgebaut und statt Holzkohle kann auf einen Gasgrill zurückgegriffen werden. Auf Balkonen können Elektrogrillgeräte und Aluschalen verwendet werden, sofern das Grillen nicht in der Hausordnung untersagt ist. Eine Grillparty mit vielen Gästen führt oft zu erhöhter Lautstärke. Hier...

Hat die Staatsanwaltschaft, etwa bei einer einfachen Körperverletzung, den Geschädigten auf den Privatklageweg verwiesen (kein öffentliches Interesse), kann ein Antrag auf Einleitung eines Schlichtungsverfahrens bei dem örtlich zuständigen Schiedsamt gestellt werden. Dieser Versuch der Streitschlichtung zwischen den Konfliktparteien ist in NRW in einigen Fällen  vor der Klageerhebung zwingend vorgeschrieben. Mit Hilfe der Schiedsperson haben die Parteien die Chance, eine einvernehmliche Lösung...

Martin Hallebach, Schiedsmann a.D., zur Frage was für ihn eine gute Nachbarschaft ausmacht: „Eine, in der man sich gegenseitig hilft. Mehl ausleiht, die Katze füttert, mit der alten Dame spricht, die sonst keinen mehr hat. Ein guter Nachbar ist einer, den ich in der Not fragen kann, wo ich sogar nachts klingeln kann. Es soll keiner sagen: Ich brauche keine Nachbarn! Wenn der Ehepartner arbeitet oder die Kinder nicht mehr da wohnen, kann immer ein Notfall auftreten. Und kein Notarzt ist so...

Schiedsfrau Manuela Molitor bei der Verleihung der Bundesverdienstmedaille: "... Ich bin dankbar dafür, dass ich mich viele Jahre für meine Werte einsetzen konnte. Das hat mich in meiner persönlichen Entwicklung gestärkt und zu dem Menschen gemacht, der ich heute bin!"

Klaus Scharenberg, Schiedsmann a.D., zur Frage nach dem wichtigsten Ratschlag für Streitparteien: "Nicht in erster Linie die juristische Seite einer Sache ins Auge zu fassen, sondern die Bereitschaft zu entwickeln, sich in der streitigen Angelegenheit auf einen Kompromiss einzulassen, der den Streit dann beendet und den Weg zu friedlichem Zusammenleben eröffnet. Der Schiedsmann oder die Schiedsfrau wird gerne dabei helfen."

Stefanie Borchert-Klose und Michael Lofi sind die "Neuen". Die Bezirksvertretung VII hatte Stefanie Borchert-Klose (zuständig für Steele und Kray) und Michael Lofi (Leithe, Freisenbruch, Horst) zur Schiedsfrau, bzw. Schiedsmann, gewählt. VereidigungBirgit Nitsch, Direktorin des Amtsgerichts Essen-Steele, konnte die Wahl bestätigen und beide Schiedspersonen vereidigen. Sie stellte in ihrer Rede die Wichtigkeit der ehrenamtlichen Tätigkeit der Schiedspersonen dar und wünschte den neuernannten...

Seit heute ist sie im Amt, die neue Schiedsfrau! Stefanie Borchert-Klose freut sich auf das neue Ehrenamt. MotivationVor einiger Zeit war sie selbst Beteiligte eines Schlichtungsverfahrens und hatte dadurch die Tätigkeit eines Streitschlichters kennen und schätzen gelernt. Als Stefanie Borchert-Klose von der Suche nach einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Steele/Kray erfuhr, hat sie sich beim Rechtsamt der Stadt Essen beworben, wurde durch die Bezirksvertretung VII gewählt und durch...