Strack-Zimmermann

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Zur Presseberichterstattung "Doppel-Mandat von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann" erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Ihre Antwort ist bemerkenswert. Früher, als erste Stellvertreterin von OB Elbers ätzte sie gegen jeden, der ein politisches Mandat annahm, aber nicht ausfüllte. Sie hat wohl auch vergessen, dass ihre Vorgängerin in Düsseldorf, die damalige Ratsfrau, FDP Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz ihr...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Düsseldorf, 28. November 2019 Der Deutsche Bundestag debattierte am 27. November 2019 über den Einzelplan 14 zum Bundeshaushalt 2020, Bundesministerium der Verteidigung. Nach dem Redebeitrag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekamen die Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) und Alexander Neu (LINKE) die Möglichkeit zu Kurzinterventionen. Dies brachte die Bundestagsabgeordnete Frau Dr Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum Zwischenruf „Wollt ihr nicht zusammen in die...

Liberales FrauenNetzwerk Bochum lädt zur zweiten Diskussionsveranstaltung. Im November 2015 wurde das Liberale FrauenNetzwerk Bochum aus der Taufe gehoben. Das Organisationsteam aus Iris Beck, Elke Dietrich und Gabriele Hövermann wollen künftig einen Gesprächskreis von Frauen für Frauen anbieten. In lockeren Gesprächsrunden sollen aktuelle politische Themen diskutiert werden. Auch gemeinsame kulturelle Aktivitäten sind angedacht. Ausdrücklich richtet sich das Liberale FrauenNetzwerk nicht nur...

Mit großem Schrecken hat die Ratsgruppe der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, ein Positionspapier des FDP Landesverbandes NRW zur Kenntnis genommen. Christian Lindners enger Vertrauter Gerhard Papke rührt in einem brisanten Thesenpapier an liberalen Tabus und plädiert für schärfere Einwanderungs- und Asylnormen. Erschreckend sind vor allem das gebrauchte Vokabular der FDP Vordenker. „So etwas kannten wir bis hierher nur von Rechtpopulisten bis hin zur NPD. Wir lehnen Pauschalisierungen...

Dass die von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin in der nächsten Ratssitzung entschieden werden soll, findet unsere Zustimmung. Ort mit Familie absprechen Der nun öffentlich gemachte Ort, der Vorplatz der Bilker Arcaden, erscheint uns nicht als erste Wahl. Der Kö-Bogen ist ein dem Wirken von Oberbürgermeister Jochaim Erwin besser geeigneter Ort. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER schlägt vor, dass bis nächste Woche...

Dirk Elbers ist Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Seine Konkurenz besteht nicht nur aus seinen direkten Mitbewerbern, sondern insbesondere sind es die Parteien und Wählergemeinschaften die Ihm, sollte er seine OB Wahl gewinnen, bei der Suche nach einer Mehrheit im Stadtrat schwierigkeiten bereiten werden. Denn seine derzeitige Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP brökelt. Hier kurze Antworten der Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER: 1. Wo sehen Sie Düsseldorf in zehn Jahren?...

Düsseldorf. Schüler der Fritz-Henkel Gemeinschaftshauptschule hatten bei den im Stadtrat vertretenden Parteien um einen Gesprächstermin zum Thema „Videoüberwachung in Düsseldorf“ gebeten. Das Ergebnis war eine Podiumsdiskussion in der die Parteien ihre Standpunkte zum Thema darlegen konnten. Dabei mischten sich die Politiker unter die Schüler und besprachen in kleinen Arbeitsgruppen das Thema „Videoüberwachung“. Nach etwa 10 Minuten wechselten die Politiker ihren „Standort“ und sprachen mit...

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

Die Elternschaft Düsseldorfer Schulen, kurz EDS, ist der schulformübergreifende Zusammenschluss engagierter und demokratisch legitimierter Eltern von Kindern an Düsseldorfer Schulen, die sich für die Belange und zum Wohle der Kinder einsetzen und stark machen möchten. Ihr Ziel ist die nachhaltige Vertretung der vielfältigen Interessen Düsseldorfer Schüler und deren Eltern, die in einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Schulen, den verschiedenen Ämtern und Gremien der Stadt...

Die FREIEN WÄHLER läuten den Endspurt zur Europawahl in Düsseldorf ein. Kommenden Samstag, 10. Mai, zeigen sich deren Top-Leute am Europatag vor dem Düsseldorfer Rathaus. Ab 11 Uhr werden die bundesweiten Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER zur Europawahl, MdL Ulrike Müller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayrischen Landtag, sowie Ratsfrau Christa Hudyma, NRW-Spitzenkandidatin den Menschen Rede und Antwort stehen. Bis 17 Uhr können die Bürgerinnen und Bürger am großen...

Endlich hat der Oberbürgermeister Elbers reagiert – aber offenkundig nicht freiwillig. Denn die Aussicht auf eine gerichtliche Anordnung hat ihn aufgeschreckt. Zu spät. Denn die FREIEN WÄHLER habe am Montag, 5. Mai 2014, das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen. Sie beantragen, die Stadtverwaltung Düsseldorf per einstweiliger Anordnung nach §123 VwGO dazu zu zwingen, unverzüglich eine Sitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz einzuberufen. Laut Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister...

Die FREIE WÄHLER bereiten eine Klage gegen den Aufsichtsrat der IDR vor. Sie werfen allen Mitgliedern des Aufsichtsrats die Verletzung der Aufsichts- und Sorgfaltspflicht vor. Sie wenden sich damit im Sinne der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gegen den Klüngel der etalbierten Parteien. Ferner fordern die FREIE WÄHLER den Rücktritt des kompletten Aufsichtsrats. Nach Auffassung der FREIE WÄHLER muss der Aufsichtsrat von der jahrelangen Beschenkung städtischer Mitarbeiter sowie von der...

Der ehemalige Düsseldorfer Beigeordnete Wilfried Kruse, FDP Mitglied, hat die Stadtverwaltung Düsseldorf stark kritisiert. Nach seinen Aussagen hinke sie den erforderlichen Entwicklungen und Maßstäben einer modernen Verwaltung hinterher. In einem Vortrag in der Fraktion der Freien Wähler vergangenen Dienstag bezeichnete er die Stadtverwaltung im Vergleich zu anderen Kommunen als lahm. Vor den rund 50 Freien Wählern referierte der 61jährige zum Thema "Verwaltung 4.0" als Korrespondenz zu...