Straßenverkehrsordnung

„Auf Antrag der FDP diskutiert man heute [Freitag, 26.08.2022] in der Bezirksvertretung 1 über eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für Radfahrende auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße. Das verwundert mich doch sehr,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Haben Frau Daniela Masberg-Eikelau und Frau Gesa Jauck, beide Rechtsanwältinnin, sich vor Antragstellung nicht mit der Kreisvorsitzenden,...

Zum Thema „Wie können Taxifahrgäste auf der einstreifigen Prinz-Georg-Straße (und anderen auch) ein- und aussteigen“ teilte der zuständige Beigeordnete Jochen Kral in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses mit, dass „ beim Einsteigen der Taxifahrer auf einen in Kürze zu erwartenden Fahrgast für angemessene Zeit warten und einen insbesondere älteren oder behinderten Fahrgast in der Wohnung abholen oder dorthin begleiten [darf]. Die Entgegennahme des Entgelts und das Ausstellen...

Erste Grünpfeilschilder für Radfahrer, die rechts abbiegen wollen, sind inzwischen an den Kreuzungen Prinz-Georg-Straße/ Vagedesstraße und Karolingerstraße/ Aachener Straße angebracht worden. Das Amt für Verkehrsmanagement hat die Grünpfeile für die Radler im Rahmen eines Pilotversuches der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) aufgestellt. Im Einzelnen wurden die Grünpfeile installiert an der - Prinz-Georg-Straße/ Vagedesstraße, aus Radfahrstreifen auf Radfahrstreifen, - Vagedesstraße (Ost)/...

Das Glück dieser Erde liegt auf dem Rücken der Pferde, so ein Sprichwort. Und der Kot dieser Pferde liegt bei uns auf der Erde. Wo ein Bedürfnis ist, da ist ein Weg. Dürfen Pferde auf die Straße machen? Gibt es bestimmte Regeln für bestimmte Straßen? Oder haben bestimmte Pferde mehr freiheitliche Rechte als andere? Wann stehen die Pferdehalter in der Pflicht, den Kot zu entsorgen? Wer kennt sich aus im Pferderecht? Oder sind tierische Kot-Angelegenheiten vielleicht sogar in der...