Straßenbaubeiträge

Unter dem Titel: „Straßenbau: Unmut über private Kosten“ wird u.a. berichtet: „Wie Thorsten Schröder, Sprecher der Stadt, erklärt, sei die Unruhe nachvollziehbar, doch verpflichte das Landesgesetz die Stadt generell dazu, so genannte „Ausbaubeiträge“ von Eigentümern mit Grundstücken im Bereich von Straßenbaumaßnahmen zu erheben: „Wir wenden Landesrecht an.“ Atilla Cikoglu, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Moers: „Da bleibt einem fast die Spucke weg. Es ist gängige Praxis, dass die...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Am vergangenen Samstag 16. November, trafen sich über 40 Delegierte aus ganz NRW im Restaurant Apollon in Havixbeck. Die Teilnehmer mit der weitesten Anreise kamen aus Ostwestfalen und der Eifel in das Münsterland. Zu Beginn las Siegfried Genreith von der Bürgerinitiative „Alles dicht in NRW“ aus seinem neuen Buch „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ in dem er die Entstehungsgeschichte unserer landesweiten Bürgerbewegung eindrucksvoll aber auch humorvoll...

Harald Hüskes, SPD Stadtverbandsvorsitzender: „60 Kommunen, darunter Dortmund, Hagen haben aktuell Resolutionen gegen Straßenausbaubeiträge auf den Weg gebracht, darunter 21 Kommunen mit CDU Bürgermeistern, oft mit Unterstützung von CDU und FDP, denselben schwarzgelben, die das Land zurzeit regieren und im Landtag für eine Beibehaltung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen von unseren BürgerInnen und Bürgern gestimmt haben. Selbst der CDU Verkehrsminister Hendrik Wüst und einige...

Die Einzahlungen aus Straßenbaubeiträgen und ähnlichen Entgelten aus Gemeindestraßen in kommunalen Haushalten in NRW stehen in beigefügter Tabelle. Von 1991 bis 2005 zu Zeiten SPD- bzw. SPD-Grünen-Landesregierung betrugen die jährlichen Einzahlungen zwische 189,6 Mio. € und 267,3 Mio. €; von 2011 bis 2017 (ebenfalls Rot/Grün) zwischen 112,3 Mio. € und 126,9 Mio. €. Von 2005 - 2010 zur CDU/FDP-Regierung betrugen die jährlichen Einzahlungen zwischen 111,6 Mio. € und 197,3 Mio. €. Fazit: Vor über...

Bei bestem Frühlingswetter überbringen die Genossinnen und Genossen aus dem Moerser Süden gerade in den Stadtteilen Kapellen, Holderberg und Vennikel Ihren Ostergruß. Bis Ostersamstag werden mehrere tausend Flyer flächendeckend verteilt. „Wir nutzen so die Chance, um den neu gewählten Vorstand bekannter zu machen, und vor allem auch um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns, dass in vielen Gesprächen deutlich wurde, dass die Bevölkerung es positiv...

Dieser Beitrag erzählt die Geschichte einer Bochumer Straße, deren Neubau sich durch diverse Fehlplanungen zu einem beispiellosen Skandal entwickelte. 1989 - Es begann mit einer überdimensionierten U-Bahn Alles begann in den 80er-Jahren als die alte Straßenbahnlinie 5 im Rahmen der allgemeinen U-Bahn-Euphorie im Ruhrgebiet als U35 unter die Straße gebracht werden sollte. Während das Land mit dieser Maßnahme mehr Verkehr auf Bus- und Bahn verlagern wollte, erhoffte sich die Stadt durch den...

In Bochum und Wattenscheid gibt es diverse Straßen, bei denen es die Stadt nach eigenen Angaben auch nach über 100 Jahren immer noch nicht geschafft hat, diese fertig zu stellen. Mal fehlen die Gehweg, mal die geplante Kanalisation und mal die Straßenbeleuchtung. Hier zeigt sich die völlige Planlosigkeit der Bochumer Stadtplanung, die immer wieder für Diskussionen in der Stadt sorgt (LK vom 29.07.17, Stadt ohne Plan). Wenn eine Stadt es in über hundert Jahren nicht schafft Straßen wie zu Beginn...