Straßenbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenbaubeiträge

Politik

Städtische Gebühren
Erhöhung der Straßenbaubeiträge für Anlieger vertagt

Bereits für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im November hatte die Langenfelder Stadtverwaltung eine Änderung der Straßenbaubeitragssatzung vorgelegt, die zum Teil deutliche Beitragserhöhungen für die Anlieger vorsah. Diese Satzung regelt die Anteile an den Kosten einer Kompletterneuerung, die von den Anliegern einer Straße selbst übernommen werden müssen, wie zuletzt etwa bei der Solinger Straße. Dabei unterscheiden sich die Beiträge je nach Straßentyp. Am höchsten sind die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 13.12.20
Politik

Straßenbaubeitrag abschaffen
Bund der Steuerzahler übergibt Unterschriftenliste

Der Bund der Steuerzahler NRW hat seine Straßenkampagne für die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ vorerst beendet. Die Unterschriftenlisten sind am Donnerstag an die Städte des Kreises Mettmann versandt worden, die die Wahlberechtigung der Unterzeichner prüfen. Anschließend gehen die geprüften Listen wieder an den Bund der Steuerzahler zurück. In den Kommunen des Kreises Mettmann wurden insgesamt 12.730 Unterschriften gesammelt. Die einzelnen Kommunen des Kreises erhielten Pakete...

  • Monheim am Rhein
  • 04.05.19
  • 1
Politik

GRÜNE beantragen deutliche Senkung der Straßenbaubeiträge

Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Solinger Straße gab es zum Teil erheblichen Unmut über die hohen Beiträge der unmittelbaren Anlieger zu diesen Baumaßnahmen. Die Beiträge der Anlieger an den Kosten sind grundsätzlich in der städtischen „Satzung zur Erhebung von Beiträgen für Straßenbaumaßnahmen“ festgelegt. Rechtsgrundlage dafür ist das Kommunalabgabengesetz, KAB. Dabei wird zuerst der prozentuale Anteil an den Gesamtkosten ermittelt, der insgesamt von allen beitragspflichtigen Anliegern...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 26.02.19
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