Straßenbaubeiträge

In Bochum und Wattenscheid gibt es diverse Straßen, bei denen es die Stadt nach eigenen Angaben auch nach über 100 Jahren immer noch nicht geschafft hat, diese fertig zu stellen. Mal fehlen die Gehweg, mal die geplante Kanalisation und mal die Straßenbeleuchtung. Hier zeigt sich die völlige Planlosigkeit der Bochumer Stadtplanung, die immer wieder für Diskussionen in der Stadt sorgt (LK vom 29.07.17, Stadt ohne Plan). Wenn eine Stadt es in über hundert Jahren nicht schafft Straßen wie zu Beginn...

In der Lohwegsiedlung wurde vermehrt Protest gegen die Stadtverwaltung laut. Die Straßenbaubeitragssatzung wurde geändert, was zu einer Erhöhungen der Anliegerbeitragssätze führen kann. Die Stadtverwaltung nimmt wie folgt Stellung: Straßenbaubeiträge und ihre Berechnung sind durch umfangreiche Gesetze und Rechtsprechung ein komplexes Thema und daher leider für viele Betroffene nur schwer nachvollziehbar. Besonders in der Lohwegsiedlung haben sie zu vielen Fragen, Sorgen und Beschwerden geführt....

Seit einiger Zeit sind die Eigentümer der Grundstücke an der Herner Straße zwischen Moritzstraße und Stadtgrenze Herne in heller Aufregung. Für den Umbau der Herner Straße sollen sie sogenannte Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz zahlen. Insgesamt geht es um fast 1 Million Euro, genau 974.339,32 €.Die Einzelbeträge schwanken zwischen knapp 1000,- und 40.000,- €. Der Vorsitzende der Riemker CDU Lothar Gräfingholt will nun verhindern, dass die Stadt diese Beträge einfordert. Einen...

Die Stadtverwaltung hat in den letzten Wochen des alten Jahres Anhörungsbögen zur Erhebung der Straßenbaubeiträge anlässlich des Umbaus der Herner Straße zwischen Stadtgrenze Herne und der Moritzstraße verschickt.Es stellt sich die Frage ,ob dies zulässig ist und wenn ja in welcher Höhe.Erfreulich ist, dass sich viele Eigentümer zusammengetan haben, um diese Frage prüfen zu lassen,denn am Ende ist es jeder einzelne ,der zahlen muss. Unabhängig davon hat der Vorsitzende der Riemker CDU Lothar...