Straßenbau

Beiträge zum Thema Straßenbau

Politik
Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, v.l.n.r. Peter Lotz/Vorsitzender SLB Essen/Ratsherr, von der Tierschutzpartei Manfred Gunkel/stellv. Fraktionsvorsitzender/Ratsherr, Marco Trauten/Fraktionsgeschäftsführer/Ratsherr, Elisabeth Maria van Heesch/Fraktionsvorsitzende/Ratsfrau.

Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Forderung nach städtischem Konzept für Gebührensenkungen
Klares Nein zu Gebührenerhöhungen zu Lasten der Bürgerschaft

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...

  • Essen
  • 28.11.19
Politik
Neumühls SGU-Ratsherr Karlheinz Hagenbuck fordert die Abschaffung des Straßenbaubeitrages.
Foto: privat

Hagenbuck fordert Abschaffung des Straßenbaubeitrags
Unterschriftenaktion gestartet

Der Rat der Nachbarstadt Mülheim an der Ruhr will jetzt daür eintreten, dass die Straßenbaubeiträge dort künftig nicht mehr erhoben werden. Das Wählerbündnis SGU fordert das auch für Duisburg und unterstützt den Bund der Steuerzahler NRW bei seiner Volksinitiative zur Abschaffung des Straßenbaubeitrages. Aktuell schreibt das Wählerbündnis gezielt Bürgerinnen und Bürger in Neumühl an, die aufgrund von Straßenerneuerungen betroffen sind, und verteilt die Anträge auf Behandlung der Volksinitiative...

  • Duisburg
  • 24.02.19
  • 1
Politik
pixabay

Straßenausbaubeiträge sind nicht mehr zeitgemäß

Düsseldorf, 23. Januar 2019 In der Ratsversammlung am 31. Januar fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zu Straßenausbaubeiträgen in Düsseldorf die Verwaltung, für welche Straßen könnten bzw. werden noch Beiträge erhoben werden, ob die exakten Eurobeträge je Hauseigentümer schon berechnet sind und ob Überlegungen angestellt wurden, wie beispielsweise Grundstückseigentümer im Rentenalter, die eine Zahlungsverpflichtung von mehreren zehntausend Euro nicht mehr bezahlen können, teilweise...

  • Düsseldorf
  • 23.01.19
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