Straßenbau

"Die Stadt Bochum hat eine Verkehrssicherungspflicht und muss daher Verkehrsteilnehmer vor vermuteten Gefahrenstellen bewahren. Hierzu zählen auch Schlaglöcher. Insbesondere für Radfahrer stellen Schlaglöcher ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Einige Straßenabschnitte in Bochum sind bereits mit so vielen Schlaglöchern bzw. ungenügend aufgefüllten Schadstellen übersät, dass ein Ausweichen teilweise kaum möglich ist....

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Stadt Bochum“, freut sich Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Um diese Entlastung zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die...

Auf Anfrage der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” teilt die Verwaltung mit, dass auf elf Straßen in Bochum aufgrund von starker Schäden die zulässige Höchstgeschwindigkeit reduziert wurde. “Statt die Straßen zu sanieren, stellt die Stadt einfach ein Schild daneben und lässt sie weiter verfallen. Gerade auf den Hauptstraßen ist das ein unhaltbarer Zustand”, erklärt Ratsmitglied Dennis Rademacher. Um die Schäden zu reparieren, sind laut Stadt rund 4,8 Millionen Euro notwendig. “Die Verwaltung...

“In Bochum bröseln die Straßen auseinander”, kritisiert Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Das liegt nach Ansicht seiner Fraktion nicht nur daran, dass weniger in die Infrastruktur investiert als abgeschrieben wird: “Es gibt immer noch kein Konzept zur frühzeitigen Reparatur und Erhaltung der Straßen. Maßnahmen greifen erst, wenn sich die Schäden aufgetürmt haben”, so Rademacher. Das Rechnungsprüfungsamt hatte ein bereits 2016 ein Erhaltungskonzept...

Die UWG hatte für Bochum die Aussetzung der Straßenausbaubeiträge gefordert, da die Abschaffung in NRW in absehbarer Zeit wahrscheinlich sei. „Wer meint, dass die Straßenausbauträge in Kürze wegfallen, hat den Blick auf die Zahlen und die haushaltspolitischen Realitäten von Land und Kommunen verloren“, stellt Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum klar. „Die Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen lagen landesweit in den Jahren 2009 bis 2016 zwischen 112 Millionen und 127...