Straßenausbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeiträge

Politik

SPD Kettwig lädt zur Bürgerdiskussion mit Hans-Willi Körfges
Straßenausbaubeiträge – Fluch oder Segen?

SPD Kettwig lädt zur Bürgerdiskussion mit Hans-Willi Körfges Wenn eine Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Stadt oder Gemeinde die Anlieger bislang an den dabei entstehenden Kosten. Der Umgang mit der Erhebung und die Höhe der Beiträge für Straßensanierungen sind aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion uneinheitlich und ungerecht. Sie hat eine parlamentarische Initiative zur Abschaffung der Anliegerbeiträge gestartet, die mittlerweile von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragen...

Essen-Kettwig
25.10.19

Markus Tillmann

Politik

Kehrtwende
Moratorium für Straßenausbaubeiträge: Positionen der SPD und EBB-FW

Auch die SPD Essen fordert ein Moratorium für Straßenausbaubeiträge. Das Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler zeigt sich erstaunt über die Entscheidung. Die Essener SPD fordert die Stadtverwaltung dazu auf, keine Bescheide zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen zu verschicken, bis die Rechtslage auf Landesebene endgültig geklärt ist. Dazu erklärt der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty (MdL): „Wir halten es für grundsätzlich falsch, dass Straßenausbaubeiträge nach dem...