Stichwahl

Am kommenden Sonntag, 27. September, wird das Museum und Heimathaus Eiskeller in Diersfordt nochmals ausschließlich als Wahllokal für die Stichwahl Landrat Kreis Wesel genutzt. Der Besuch der musealen Ausstellungen ist an diesem Tag auf Grund des Raumbedarfes nach Corona-Regeln nicht möglich. "Für Besucher wird das Museum Eiskeller noch einmal am Sonntag, 4. Oktober, von 12 bis 16 Uhr geöffnet sein.", kündigt Renate Quast, die stellvertretende Vorsitzende des Heimatvereines der Herrlichkeit...

Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Dr. Lars Rentmeister das Ergebnis für die am 13. September 2020 durchgeführte Kreistagswahl und Landratswahl festgestellt. Hierbei habe es keine Abweichungen zu der bereits in der Wahlnacht bekanntgegebenen Sitzverteilung gegeben: Sie sieht für den Kreistag der Wahlperiode 2020 bis 2025 wie folgt aus: CDU 22, SPD 19, Grüne 12, AfD 4, FDP 4, Die Linke 3, FWG 2. Ferner hat der Kreiswahlausschuss auch offiziell...

Am 13. September konnte keiner der beiden Hauptkontrahenten um den Job des Landrates eine absolute Mehrheit erringen: Ingo Brohl aus Moers sammelte 36,42 Prozent der Wählerstimmen ein, der Marienthaler Dr. Peter Paic erhielt 30,99 Prozent der Stimmenanteile der Kreuzchengeber. Am Sonntag , 27. September, ist die Stichwahl.  Dann haben alle wahlberechtigten Bürger/innen im Kreis Wesel die Gelegenheit, ihrem Amtsfavoriten die Ehre zu erweisen. Wenn Sie Ihr Wahllokal aufsuchen, denken Sie bitte...

Bis neun Tage vor der Kommunalwahl konnten Kinder und Jugendliche, die noch nicht wahlberechtigt sind, in Wesel ihren neuen Rat und die Verwaltungsspitze wählen. Hierzu stellten sich nach Aufruf durch den Stadtjugendring Wesel insgesamt zehn Wahllokale zur Verfügung, darunter eine Schule und acht Jugendeinrichtungen. Der Stadtjugendring stellt die Ergebnisse vor. Die Demoskopen prophezeihen für die Kommunalwahl in NRW den Grünen ein sehr gutes Abschneiden. Die U16-Wahl in Wesel bestätigt dies...

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE Kreistag Wesel: „Ich freue mich, dass das NRW-Verfassungsgericht unsere Sicht bestätigt hat, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister bedeutet. Die Abschaffung wäre damit verfassungswidrig. Das Gericht ist unserer Argumentation in allen wesentlichen Punkten gefolgt. Für die...

Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht eingereicht, um eine Klärung über die verfassungsmäßige Zulässigkeit der durch CDU und FDP beschlossenen Abschaffung der Stichwahl herbeizuführen. Hierzu erklärt Jürgen Bartsch, Mitglied der GRÜNEN Kreistagsfraktion: "Wir begrüßen es sehr, dass die Abgeordneten der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag Klarheit schaffen wollen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit...

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz (Sachsen) lag der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang vorn, erst in der Stichwahl setzte sich dann letztlich ein Kandidat aus den demokratischen Parteien (CDU) durch. „Obwohl Görlitz mit Gemeinden in NRW nicht vergleichbar ist, bestätigt der Vorgang die Gefahr, auf die auch unser Landrat im Kreistag bereits vor der Landtagsentscheidung im April hingewiesen hatte: Die Abschaffung der Stichwahl macht rechte Bürgermeister wahrscheinlicher“, erinnert Gerd...

Die CDU- und FDP-Fraktionen haben mit ihrer Mehrheit im Landtag NRW am 11. April die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen abgeschafft. Damit wird Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland ohne möglichen zweiten Wahlgang bei Bürgermeister- und Landratswahlen sein. CDU und FDP haben sich dabei über viele Stimmen von Landräten und Landrätinnen, Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen hinweg gesetzt. Ebenso haben die beiden Fraktionen die Initiative von ‚Mehr Demokratie‘ mit mehr als...

Anfang Dezember 2018 beantragte die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel gemeinsam mit dem Kreistagsmitglied Manfred Schramm eine Resolution des Kreistags Wesel zur Beibehaltung der Stichwahlen bei zukünftigen Landratswahlen. Die NRW-Landesregierung beabsichtigt, die erst im Jahr 2011 mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN, FDP und Linken wieder eingeführten Stichwahlen schon zu den Kommunalwahlen 2020 abzuschaffen. Der Antrag hatte folgende Resolution zum Inhalt: Der Kreistag spricht sich gegen eine...

Landrat Dr. Ansgar Müller erneuerte anlässlich des Jahreswechsels seine im Kreistag gemachten Äußerungen zu einer Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen, wie sie die Koalition aus CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag plant. Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Frank Berger (beide CDU) hatten sich gegenüber der entschiedenen Positionierung des Landrats kritisch geäußert. Dr. Müller hatte in der letzten Sitzung des...

CDU und FDP wollen die Stichwahl in NRW abschaffen. Das BGE NRW ist mit Mehr Demokratie NRW, anderen Parteien und Organisationen Bündnispartner. Wer Interesse hat, mehr Informationen benötigt und den Aufruf unterschreiben möchte kann das hier tun:  Stichwahl bleibt!

Kreistag Wesel: Mehrheit verabschiedet Resolution zur Beibehaltung von Stichwahlen bei der Kommunalwahl 2020. #StichwahlBleibt: Der Kreistag Wesel folgte am Donnerstag dem gemeinsamen Antrag von Kreistagsmitglied Schramm und GRÜNEN und sprach sich gegen die Abschaffung der #Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW aus. Mehr ...

Kreistag Wesel: Mehrheit verabschiedet Resolution zur Beibehaltung von Stichwahlen bei der Kommunalwahl 2020. #StichwahlBleibt: Der Kreistag Wesel hat sich am Donnerstag auf meinen und GRÜNEN Antrag hin gegen die Abschaffung der #Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW ausgesprochen. Mehr ...

Als Mitglied im Stadtrat und im Kreistag Wesel und als Demokrat unterstütze ich das Bündnis „Stichwahl bleibt!“, weil ich die Vielfalt der Bewerber*innen und die Wahlmöglichkeit zwischen den verschiedenen Parteien im ersten Wahlgang zur Bürgermeister- bzw. Landratswahl erhalten will. Derzeit kommt es bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zu einem zweiten Wahlgang, wenn zuvor kein*e Bewerber*in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinen konnte. CDU und FDP wollen die...

Das sagen die 25 Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, denen die Wähler ihre Stimme zur Gestaltung der Politik im Kreistag gegeben haben. Jetzt gelte es nochmal alle Kräfte für einen positiven Ausgang der Stichwahlen für die Wahl des Landrats und in den Kommunen zu bündeln und zu mobilisieren. Über 48 Prozent im ersten Wahlgang für Ansgar Müller zeigen, dass eine deutliche Mehrheit im Kreis Wesel für die Fortsetzung seiner erfolgreichen Arbeit ist. Aber noch ist nichts entschieden. Alle...